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Gesellschaft
Behörden
Hitlergruß mit dem linken Arm: Verurteilung
(DAA). Ein Mann aus Bremen ist rechtskräftig verurteilt worden, weil er den Hitlergruß mit dem linken Arm gezeigt hat. Das Oberlandesgericht Hamm (OLG)...
Leben
Freizeit
Schmerzensgeld nach Hundebiss: Amtsgericht verurteilt Hundehalterin
(DAA). Ein Spaziergang mit ihrem Hund endete für eine Berliner Hundehalterin mit einer gerichtlichen Verurteilung. Ihr Hund Cash, ein American Bully, hatte den...
Leben
Gesundheit
Widerruf eines gerichtlichen Vergleichs im Arzthaftungsrecht
(DAA). In einem Arzthaftungsprozess kommt es häufig zu einem Vergleich zwischen den Parteien. Das bedeutet, dass sich die Parteien auf einen bestimmten Betrag...
Karriere
Arbeitsplatz
Einführung von ChatGPT – Muss der Betriebsrat zustimmen?
(DAV). Der Einsatz von ChatGPT und vergleichbaren Programmen der Künstlichen Intelligenz (KI) nimmt in deutschen Unternehmen stetig zu. Dabei stellt sich die Frage,...
Karriere
Arbeitsplatz
Behindertengerechte Beschäftigung und Bestandsschutz
(DAV). Die Kündigung eines schwerbehinderten oder gleichgestellten Arbeitnehmers ist für den Arbeitgeber mit besonderen Hürden verbunden. Neben den allgemeinen Kündigungsvoraussetzungen muss der Arbeitgeber...
Gesellschaft
Behörden
Zeuge muss nach Vernehmung im Gerichtsgebäude bleiben
(DAV). Die Klarheit und Verbindlichkeit der Zeugenpflichten im Strafprozess sind wichtig, denn die Zeugenaussage ist eine Pflicht. Die Anwesenheit der Zeugen ist daher...
Karriere
Selbstständigkeit
Unfallversicherung und der Status des Gesellschafter-Geschäftsführers
(DAA). Der Fall eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH, der während eines beruflichen Fortbildungskurses verunglückte, wirft grundlegende Fragen zur Abgrenzung von Unternehmer- und Arbeitnehmerstatus im...
Unternehmen
Gastgewerbe
Weihnachtsfeier geplatzt: Wer zahlt die Zeche?
(DAV). Die Weihnachtsfeier im Kollegenkreis gehört für viele zur Adventszeit dazu. Doch was passiert, wenn die gebuchte Feier kurzfristig ausfällt und auch nicht...
Finanzen
Versicherungen
Unfälle mit Nutztieren: Haftet immer der Tierhalter?
Es betrifft meist ländliche Gegenden: Wo sich Fuchs und Hase gute Nacht sagen, begegnen sich auch häufig Autofahrer und Tiere. Dabei kann es zu Unfällen kommen. Doch es sind nicht nur Wildtiere, die Unfälle verursachen. Auch Nutztiere sind zwar eingezäunt, können aber ebenfalls Schäden anrichten. Dazu muss es nicht immer zu einer Kollision kommen, auch eine verschmutzte Fahrbahn kann schon ein Unglück nach sich ziehen. Wer haftet in diesem Fall?
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