Mobilität

ÖPNV

Bahnverkehr 2023: Neue Fahrgastrechte

Der Schienenverkehr hat Großes vor – um Zugreisenden eine klimafreundliche Alternative zum Auto zu bieten, muss die Bahn nicht nur pünktlicher, sondern insgesamt verlässlich werden. Verspätungen und andere Pannen sind regelmäßig Anlass für Fahrgäste, ihre Rechte geltend zu machen. Durch eine Verordnung der Europäischen Union ändern sich die Fahrgastrechte ab dem 07. Juni 2023. Die EU-Reform soll Reisenden weitere Vorteile bringen. Großer Nachteil ist, dass bei außergewöhnlichen Umständen keine Entschädigungen durch die Bahn mehr zu leisten sind. Der Artikel gibt einen Überblick über die bestehenden sowie die neuen Regeln für Bahnreisende.

Autoverkehr

TÜV abgelaufen: hoffen, dass nichts passiert?

Der Sommer kommt, die Urlaubsplanung nimmt Gestalt an: nur die Motivation für den nächsten TÜV-Termin lässt noch auf sich warten. Schlimmstenfalls trägt die Hauptuntersuchung Mängel am Kraftfahrzeug zu Tage, deren Reparatur ein ordentliches Loch in die Urlaubskasse fressen. Dabei ist der TÜV eine notwendige Kontroll-Routine, um die Verkehrssicherheit und Umwelttauglichkeit zu prüfen. Antworten auf die wichtigsten Fragen und was beim Fahren ohne TÜV droht.

Beifahrer – Wann haften Mitfahrer?

Mir kann nichts passieren, ich bin nur Beifahrer! Dass der Fahrer bei Verkehrsverstößen haftet, ist hinreichend bekannt. Was aber, wenn der Beifahrer ins...

Motorrad – Strafbare Lärmbelästigung?

Für die einen ist Motorradfahren ein Riesenspaß, andere fühlen sich durch die verursachte Lärmbelästigung zunehmend gestört. Bei schönem Wetter kann der Unmut zwischen...

Polizeikontrolle – Welche Befugnisse haben Polizistinnen und Polizisten?

Einmal Führerschein und Fahrzeugpapiere bitte! Viele empfinden die Verkehrskontrolle unangenehm und wissen nicht, wie sie sich am besten verhalten sollen. Welche Befugnisse haben...

Autoverkehr

Sind zugeschneite Verkehrsschilder trotzdem gültig?

„Das Schild konnte ich gar nicht erkennen!“ – haben Verkehrssünder mit dieser Ausrede eine Chance? Rechtsanwalt Swen Walentowski klärt die Frage unseres Lesers Ron K.

Radverkehr

Keine Helmpflicht auf dem Fahrrad: Unschuldige Radfahrer haften nicht bei Unfall

Fahrradfahrer müssen in Deutschland keinen Helm tragen. Werden sie unschuldig in einen Unfall verwickelt, müssen sie nicht mithaften, auch wenn sie sich am Kopf verletzten. Das hat der Bundesgerichtshof 2014 entschieden. Dass das auch heute noch gilt, hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg nun bestätigt. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de erklärt die Urteile und zeigt, was Radfahrer wissen müssen.  

Autoverkehr

Dieselskandal: Autobesitzer haben Anspruch auf Nachfolgemodell

Der sogenannte Diesel-Skandal betrifft alleine in Deutschland Tausende Autofahrer. Viele sind vor Gericht gezogen, um mit einer sogenannten Leistungsklage zu ihrem Recht zu kommen. Der Bundesgerichtshof hat zum Beispiel entschieden, dass betroffenen Autokäufern eine Entschädigung zusteht – abzüglich eines Entgelts für die Nutzungsdauer (Urteil vom 25. Mai 2020, AZ: VI ZR 252/19). Das Oberlandesgericht Köln hat in einem anderen Verfahren entschieden, ob Autofahrer als Ersatz auch den Nachfolger ihres Modells erhalten können.

Autoverkehr

Fahrradfahrer überholen: Wie viel Abstand muss sein?

Das Konfliktpotential zwischen Radfahrern und Autofahrern ist hoch. Besonders viel Streit gibt es beim Thema Überholen. Wir verraten, was auf zwei und auf vier Rädern rechtlich zu beachten ist.