Mobilität

Motorrad – Strafbare Lärmbelästigung?

Für die einen ist Motorradfahren ein Riesenspaß, andere fühlen sich durch die verursachte Lärmbelästigung zunehmend gestört. Bei schönem Wetter kann der Unmut zwischen...

Polizeikontrolle – Welche Befugnisse haben Polizistinnen und Polizisten?

Einmal Führerschein und Fahrzeugpapiere bitte! Viele empfinden die Verkehrskontrolle unangenehm und wissen nicht, wie sie sich am besten verhalten sollen. Welche Befugnisse haben...

Autoverkehr

Sind zugeschneite Verkehrsschilder trotzdem gültig?

„Das Schild konnte ich gar nicht erkennen!“ – haben Verkehrssünder mit dieser Ausrede eine Chance? Rechtsanwalt Swen Walentowski klärt die Frage unseres Lesers Ron K.

Radverkehr

Keine Helmpflicht auf dem Fahrrad: Unschuldige Radfahrer haften nicht bei Unfall

Fahrradfahrer müssen in Deutschland keinen Helm tragen. Werden sie unschuldig in einen Unfall verwickelt, müssen sie nicht mithaften, auch wenn sie sich am Kopf verletzten. Das hat der Bundesgerichtshof 2014 entschieden. Dass das auch heute noch gilt, hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg nun bestätigt. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de erklärt die Urteile und zeigt, was Radfahrer wissen müssen.  

Autoverkehr

Dieselskandal: Autobesitzer haben Anspruch auf Nachfolgemodell

Der sogenannte Diesel-Skandal betrifft alleine in Deutschland Tausende Autofahrer. Viele sind vor Gericht gezogen, um mit einer sogenannten Leistungsklage zu ihrem Recht zu kommen. Der Bundesgerichtshof hat zum Beispiel entschieden, dass betroffenen Autokäufern eine Entschädigung zusteht – abzüglich eines Entgelts für die Nutzungsdauer (Urteil vom 25. Mai 2020, AZ: VI ZR 252/19). Das Oberlandesgericht Köln hat in einem anderen Verfahren entschieden, ob Autofahrer als Ersatz auch den Nachfolger ihres Modells erhalten können.

Autoverkehr

Fahrradfahrer überholen: Wie viel Abstand muss sein?

Das Konfliktpotential zwischen Radfahrern und Autofahrern ist hoch. Besonders viel Streit gibt es beim Thema Überholen. Wir verraten, was auf zwei und auf vier Rädern rechtlich zu beachten ist.

Autoverkehr

Fahrerflucht: Was Sie zu Strafe, Versicherung und Parkremplern wissen müssen

Fahrer[-]flucht ist ein ärgerliches wie häufiges Phänomen: Drei Viertel der Deutschen haben schon einmal einen Parkrempler erlebt oder wurden in einen Unfall verwi[-]ckelt und dann vom Verur[-]sacher auf der Straße stehen gelassen. Wer kommt in diesem Fall für den Schaden auf? Und welche Konse[-]quenzen kommen auf den Fahrerflüchtigen zu, wenn er erwischt wird? Das Rechtsportal anwaltauskunft.de erklärt die Rechtslage.

E-Scooter

E-Scooter: Was ist im Straßenverkehr garantiert erlaubt?

Wer in einer Großstadt lebt, kommt nicht um sie herum: E-Scooter, Roller mit Elektroantrieb, stehen überall. Und die Fahrer sind mit ihnen überall unterwegs. Aber ist das überhaupt erlaubt?

Autoverkehr

Autounfall: Smartphone-Daten als Beweismittel?

Mit dem Handy surfen, dabei das Navigationsgerät bedienen und dann auch noch das Radio einstellen – vermutlich wird jeder Autofahrer das schon getan haben, auch während der Fahrt. Immer wieder wird darüber diskutiert, ob Ermittlungsbehörden künftig auf Smartphone- oder Tablet-Daten zuzugreifen dürfen, um eine mögliche Ablenkung der Fahrer nachzuweisen. Nach derzeitiger Rechtslage verboten, könnte sich das ändern – ein Graus für Datenschützer.