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Knöllchen­sammler

Häufiges Falsch­parken: Welche Strafen drohen

Falschparkern kann sogar der Führerschein entzogen werden. © Quelle: Fotodan/panthermedia.net

In vielen Innenstädten ist es ein beliebter Vorgang: Mit dem Auto zur Arbeit, anstatt aber einen Parkschein für den ganzen Tag zu zahlen, riskieren viele das Knöllchen. Im Falle eines Straf­zettels ist das mitunter sogar preis­werter. Aber gibt es ab einer bestimmten Anzahl von Straf­zetteln Punkte in Flensburg? Oder ist sogar der Führerschein gefährdet?

Seit April 2013 sind Straf­zettel teurer geworden: Wer in einer bewirt­schaf­teten Parkzone steht und ohne Ticket erwischt wird, muss inzwi­schen zehn statt fünf Euro blechen. Das aber hält viele Autofahrer weiterhin nicht vom Pokern ab. Und so sammeln sich die Knöllchen über die Wochen und Monate.

Wer sehr häufig falsch parkt und ebenso häufig erwischt wird, bei dem können Zweifel an seiner Fahreignung bestehen. Diesen Zweifeln wird durch die Fahrerlaubnisbehörde durch die Anordnung einer Medizinisch-Psychologisches Untersuchung (MPU) nachgegangen, oder, wie sie im Volksmund heißt: dem „Idiotentest“. Wird die MPU dann nicht bestanden oder fristgerecht absolviert, ist der Führerschein weg. Christian Janeczek ist Fachanwalt für Verkehrsrecht in Dresden, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) und erklärt: „In solchen Fällen wird dem Fahrer ein gespaltenes Verhältnis zur Straßenverkehrsordnung attestiert.“

Frist­ge­rechtes Zahlen schützt vor Strafe nicht

Da es sich bei dieser Frage um ruhenden Verkehr handelt, ist es auch nicht entscheidend, ob der Halter auch der Fahrer ist: Der Halter haftet für den Fahrer. Natürlich kann der Halter zwar auf seine Unschuld beharren – dann muss er den Fahrer allerdings nennen.

Und ebenfalls keine Rolle spielt das frist­ge­rechte Begleichen der Knöllchen: „Auch wer immer artig zahlt, muss weiter­rei­chende Konse­quenzen fürchten, sollten sich die Straf­zettel stapeln. Das spielt hier keine Rolle“, so Janeczek. 

Ab einem Strafzettel wöchentlich über ein Jahr wird es brenzlig 

Aus seiner Praxis weiß Rechts­anwalt Janeczek aber auch, dass überaus selten der Führerschein aufgrund von Straf­zetteln einkas­siert wird. „Wenn es zu einer solchen Anordnung kommt, müssen sich schon etwa 60 Straf­zettel pro Jahr ansammeln – also etwa einer pro Woche“. Ähnlich ein Fall, der vor dem Verwal­tungs­ge­richt Berlin verhandelt wurde: Hier sammelte ein Fahrzeug­halter 127 Knöllchen, dazu noch 17 Geschwin­dig­keitsüberschrei­tungen – in anderthalb Jahren (Beschluss vom 10. September 2012; AZ.: VG 4 L 271.12). Und auch wenn der Fahrzeug­halter angab, dass er nicht alle Straf­zettel selbst verschuldete, bestätigte das Gericht: Der Führerschein war erst mal futsch.

Dass diese Konse­quenzen seltene Einzelfälle darstellen, hängt auch damit zusammen, dass man als Sünder häufig an der gleichen Stelle, mindestens aber in der gleichen Stadt erwischt werden muss. Andern­falls wechseln nämlich die Zuständigkeiten der jewei­ligen Behörde – und dann fällt ein wieder­holtes Vergehen in der Regel nicht auf.

Punkte in Flensburg gibt es nicht

Und auch Punkte drohen nicht. Zumindest dann nicht, wenn es sich um bloße Strafzettel in folge des fehlenden Parkscheins handelt. Anders ist das, wenn man durch sein ruhendes Fahrzeug einen Rettungsweg versperrt oder ein Rettungsfahrzeug behindert. Dann sind seit dem neuen Bußgeldkatalog 60 Euro fällig und einen Punkt gibt’s oben drauf.

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Auto Führerschein Strafzettel

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