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Gesellschaft
Gesellschaft
Polizei
Widerstand gegen die Staatsgewalt ist kein Arbeitsunfall
(DAV). Ein Szenario aus dem Alltag vieler Berufskraftfahrer: Eine Verkehrskontrolle auf der Autobahn. Die Polizei kontrolliert die Papiere und plötzlich eskaliert die Situation....
Gesellschaft
Kultur
Theaterstück an Osnabrücker Schule unterliegt Kunstfreiheit
Die Aufführung des von Schülern selbst verfassten Theaterstücks „Danke dafür, AfD" im Mai 2019 an einer Osnabrücker Schule geriet ins Visier der AfD Niedersachsen. Die Partei sah in dem kritischen Umgang der Schüler mit Aussagen der Partei eine Neutralitätsverletzung des Staates und eine unzulässige Parteinahme.
Gesellschaft
Behörden
Wenn das Jugendamt zögert – Ihre Rechte bei selbstbeschaffter Jugendhilfe
(DAV). Manchmal bleibt Betroffenen keine andere Wahl: Wenn das Jugendamt nicht rechtzeitig hilft, stehen Familien vor der Herausforderung, die notwendigen Maßnahmen selbst zu...
Gesellschaft
Behörden
Blindengeld: Wann haben Betroffene Anspruch?
(DAV). Der Verlust des Sehvermögens bedeutet eine erhebliche Einschränkung im Alltag. Um blinde Menschen bei der Bewältigung dieser Herausforderungen zu unterstützen, zahlen alle...
Gesellschaft
Polizei
Keine Aussage – keine Strafe: Gericht setzt Zeugenpflichten klare Grenzen
(DAA). Stellen Sie sich vor, Sie werden Zeuge einer Straftat. Die Polizei fordert Sie auf, einen Zeugenfragebogen auszufüllen. Müssen Sie darin alle Details...
Gesellschaft
Behörden
Eltern müssen „Gendersprache“ an Schulen hinnehmen
Die gesellschaftliche Debatte zum Gendern wird hitzig geführt und gleicht einem Glaubens-Streit. Viele Eltern lehnen es ab, dass an den Schulen ihrer Kinder gegendert wird. Können sie dagegen vorgehen – welche Freiheiten haben die Schulen?
Gesellschaft
Kultur
Theater vs. Wohnen: Wenn Kultur auf Wohnen trifft
(DAA). In städtischen Gebieten kommt es immer wieder zu Konflikten zwischen unterschiedlichen Nutzungen. Insbesondere wenn gewerbliche oder kulturelle Einrichtungen und Wohnbebauung nahe beieinander...
Gesellschaft
Behörden
Gutachten im Sozialrecht: Wann übernimmt die Staatskasse die Kosten?
(DAV). Bei Rechtsstreitigkeiten vor Gericht müssen regelmäßig auch Sachverständigengutachten eingeholt werden. Dies kann in sozialgerichtlichen Verfahren schnell die finanziellen Möglichkeiten der Betroffenen übersteigen....
Gesellschaft
Polizei
Gericht stärkt Bürgerrechte bei polizeilichen Eilmaßnahmen
(DAV). Die Polizei muss auch in Notfällen die Rechte der Bürger wahren. Damit alle Maßnahmen nachvollziehbar und überprüfbar sind, ist eine (nachträgliche) schriftliche...
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