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Welche Folgen hat der Brexit für Urlauber in Großbritannien?

Nach dem Brexit-Votum wird viel spekuliert: Wie geht es weiter bei den Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU? Fest steht: Es kann sich für Urlauber vieles ändern. Denn wenn andere Gesetze gelten, kann man sich beispielsweise nicht darauf verlassen, dass verspätete Flieger nach dem gleichen Prinzip für Verbraucher entschädigt werden müssen wie dies innerhalb der EU ist.

Behörden

Welche Folgen kann der Brexit für Verbraucher haben?

Jubel bei den Gegnern der Europäischen Union, Katerstimmung bei den meisten anderen Unionsbürgern. Die Briten haben mehrheitlich für den Brexit gestimmt und werden die EU verlassen. Die Anwaltauskunft zeigt, welche praktischen Folgen der Brexit haben könnte: Was bedeutet der Austritt zum Beispiel für Reisen nach Großbritannien? Brauchen britische Beschäftigte künftig eine Arbeitserlaubnis, um in der EU arbeiten zu können? Welche Staatsangehörigkeit werden im EU-Ausland lebende Briten in Zukunft haben?

Internet

Störung im Handynetz: Haben Betroffene ein Recht auf Schadensersatz?

Kunden von Vodafone und Kabel Deutschland meldeten seit der vergangenen Nacht bundesweit erhebliche Störungen im Netz. Von der Panne waren zeitweise mehr als 1,8 Millionen Menschen betroffen. Muss der Netzanbieter für seinen Ausfall mit Schadensersatz geradestehen?

Kultur

Happy Birthday: Bekanntester Song der Welt jetzt rechtefrei

Happy Birthday to us! Das vermutlich berühmteste Lied des Planeten ist ab jetzt rechtefreies Allgemeingut. Nach jahrelangem Urheberstreit hat der Musikkonzern Warner Music seine Rechte an dem Geburtstagslied verloren. Wir erklären, was sich dadurch ändert und warum sich Deutsche noch etwas gedulden müssen.

Internet

Sind Ad Blocker erlaubt?

Werbung im Internet kann sehr störend sein - sie zu blocken, ist inzwischen ein Geschäftsmodell. Doch die Werbung bringt Anbietern, zum Beispiel von Online-Nachrichten, wichtigen Einnahmen. Der Axel Springer Verlag ist gegen Werbeblocker vor Gericht gezogen - und hat vor dem Oberlandesgericht Köln einen Teilerfolg erzielt.

Erbschaft

Verstorbene Grenzpendler: Welches Gericht ist zuständig?

Die internationale Zuständigkeit in Erbsachen bestimmt sich seit August 2015 nach europäischem Recht. Danach ist grundsätzlich der letzte gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers entscheidend. Dieser bestimmt sich unter Betrachtung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der persönlichen familiären Eingliederung des Erblassers in dem (Aufenthalts-)Mitgliedstaat. Doch was gilt als gewöhnlicher Aufenthaltsort eines verstorbenen Grenzpendlers, der im Herkunftsstaat zwar keinen Wohnsitz mehr hatte, aber dort verblieb und im ausländischen Zweitstaat nicht integriert war? Die Arbeitsgemeinschaft Erbrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über die Entscheidung des Kammergerichts (KG) Berlin.

Erbschaft

Wie erfährt der Pflichtteilsberechtigte von Schenkungen des Erben?

Wenn der Erblasser Kinder, Eltern oder seinen Ehegatten enterbt, steht ihnen immer noch ein Pflichtteilsanspruch zu. Um die Höhe dieses Anspruchs errechnen zu können, sieht das Gesetz Auskunftsansprüche zum Wert dessen vor, was der Verstorbene hinterlassen hat. Lautet die Auskunft „wertlos“, liegt die Vermutung nahe, dass der Verstorbene noch zu Lebzeiten Geld verschenkt hat. Doch wie kommt man an die relevanten Informationen? Die Arbeitsgemeinschaft Erbrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart.

Internet

Private Internetadressen dürfen nicht den Begriff „Polizei“ verwenden

Eins, zwei, Polizei! Wer die Bezeichnung „Polizei“ für private Zwecke nutzt, verstößt gegen den Namensschutz. Dies musste ein Unternehmen erfahren, nachdem es eine Internetseite betrieb, in deren Adresse der Begriff genannt wurde. Dies sei eine Verletzung der schutzwürdigen Interessen der Landesregierung, stellte das Oberlandesgericht Hamm fest.

Freizeit

Balkon, Wohnung, Büro: Wo darf man eine Deutschlandflagge aufhängen?

Auch wer sich nicht für Fußball-Welt- oder Europameisterschaften interessant, sieht meist am Straßenbild und teilweise auch am Arbeitsplatz, dass ein sportliches Großereignis ansteht. An Schreibtischen, Autos und Fenstern leuchten dann Deutschlandflaggen. Häufig gelten jene als größte Fans, die auch die größten Flaggen auffahren. Vorsicht: Nicht überall dürfen Sie ohne Weiteres eine Deutschlandfahne aufhängen.