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Leben
Familie
Kindergeld für vermögendes Kind als Einkommen der Eltern
Die Eltern erhalten Grundsicherungsleistungen und Kindergeld für ihre Kinder. Ein Kind verfügt jedoch über Vermögen. Das hat Auswirkungen.
Karriere
Arbeitsplatz
Außerordentliche Kündigung bei falscher Zeiterfassung
Wer bei der Abrechnung seiner Arbeitszeit falsche Angaben macht, riskiert eine fristlose Kündigung. Wer überdies seine Dienstreise teilweise mit privaten Aktivitäten verbringt und diese Zeit als Arbeitszeit abrechnet, muss sich nicht wundern, wenn auch seine privaten Termine überprüft werden. Darf der Arbeitgeber im elektronischen Kalender auch private Eintragungen überprüfen?
Karriere
Arbeitsplatz
Wirksame Zweckbefristung eines Arbeitsvertrags
Ein Arbeitgeber hat grundsätzlich die Möglichkeit, einen Arbeitsvertrag zu befristen. Dabei gibt es mehrere Varianten. Eine davon ist die Zweckbefristung. Wann ist eine solche zulässig?
Gesellschaft
Kultur
Sampling von Musikstücken: Was ist erlaubt?
Wo hört Kunstfreiheit auf und wo fängt Diebstahl an – mit dieser Frage hat sich das Bundesverfassungsgericht kürzlich beschäftigt. Konkret ging es um das sogenannte Sampling. Darunter versteht man die Verarbeitung von Klängen aus bestehenden Tonquellen in einem neuen Musikstück. Die Richter in Karlsruhe stellten sich auf Seite der Kunstfreiheit – und entschieden zugunsten des Sampling.
Leben
Familie
Verzicht auf Änderung des Trennungsunterhalts bindend
Bei einer Trennung besteht die Möglichkeit, eine Trennungsvereinbarung zu treffen. Verzichtet der Unterhaltsverpflichtete darin ausdrücklich auf eine Änderung, trägt er das finanzielle Risiko. Er ist an den Vergleich gebunden.
Gesellschaft
Behörden
Private Sicherheitsdienste: Gewalt nur zur Notwehr erlaubt
Private Sicherheitsdienste haben Hochkonjunktur: Firmen und selbst Kommunen übertragen ihnen Aufgaben. Doch trotz aufwendiger Uniformen sind die Rechte der privaten Wachleute sehr beschränkt.
Karriere
Arbeitsplatz
Arbeitnehmer: Müssen „Minderleister“ mit einer Kündigung rechnen?
Menschen sind individuell sehr verschieden, und das zeigt sich auch in der Arbeitswelt. Während der eine Beschäftigte engagiert und voller Elan seine Arbeit erledigt, zeigt sich ein anderer deutlich verhaltener. Manchen Arbeitgeber ärgert das, schnell kann das Label „Minderleister“ für einen Arbeitnehmer zur Hand sein - und die Überlegung, dem vermeintlichen „Low Performer“ zu kündigen. Doch arbeitsrechtlich ist das nicht so einfach.
Leben
Freizeit
Preiserhöhungsklausel: Wohl kein Entkommen für Sky-Kunden
In unserer Kolumne Kleingedrucktes schreiben wir in loser Folge über kuriose oder ärgerliche Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Verträgen. Dieses Mal: Der Pay-TV Sender Sky hat eine Preiserhöhung angekündigt. Dürfen Bestandskunden deswegen außerordentlich kündigen? Ein Blick in die AGBs des Senders gibt die Antwort.
Leben
Gesundheit
Heilpraktiker muss nicht auf schulmedizinische Therapie hinweisen
Ob Schulmedizin oder alternative Medizin: Nicht immer helfen die Therapien. Muss ein Heilpraktiker einen Patienten darauf hinweisen, dass eine schulmedizinische Behandlung nötig ist, weil sich sein Zustand während der Behandlung verschlechtert?
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