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Leben
Familie
Kindergeld – wann endet die Ausbildung?
Ein Anspruch auf Kindergeld besteht, solange sich das Kind noch in der Ausbildung befindet. Doch was gilt bei mehraktigen Ausbildungen, wenn das Ausbildungsziel mit einem berufsqualifizierenden Abschluss nicht erreicht ist – zum Beispiel bei einer Lehre und einem darauffolgenden Studium. Und wann endet eine Lehre: Mit der Abschlussprüfung oder mit Ablauf des Ausbildungsvertrags?
Leben
Freizeit
Feuerwerk im Stadion: Fans müssen Schadensersatz zahlen
Wer regelmäßig ins Fußballstadion geht, hat es sicher schon erlebt: Auf der Tribüne werden Feuerwerkskörper gezündet. Die sogenannten Bengalos sind verboten. Knallt es dennoch, müssen die Vereine mit Geldstrafen rechnen. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden hat, können sie diese anteilig auf die verantwortlichen Fans abwälzen.
Mobilität
Autoverkehr
Wann darf die Stadt ein stillgelegtes Auto abschleppen?
Abgemeldete Fahrzeuge dürfen nicht dauerhaft auf öffentlichen Parkplätzen und Flächen stehen. Dies gilt auch für stillgelegte Autos. Der Halter muss damit rechnen, dass sie auf seine Kosten abgeschleppt werden. Ab wann darf die Stadt mit dem Kran anrücken – und wie muss sie es ankündigen?
Mobilität
Autoverkehr
Autokauf von privat: Das sind Ihre Rechte
Ob über Printanzeigen in regionalen Magazinen, speziellen Online-Portalen oder einem Aushang am Fahrzeug selbst – wer ein Auto von einem privaten Käufer erwerben will, findet vielerlei Angebote. In fast allen Fällen geht es dabei um Gebrauchtwagen. Die Preise sind oft niedriger als bei einem gewerblichen Gebrauchtwagenhändler – ebenso wie die rechtliche Sicherheit. Lesen Sie hier, was Sie wissen müssen, wenn Sie einen Gebrauchtwagen von privat kaufen möchten.
Mobilität
Autoverkehr
Unfall beim Abschleppen eines Autos: Wie weit geht die Darlegungslast?
Kommt es beim Abschleppen zu einem Unfall zwischen dem ziehenden und dem gezogenen Fahrzeug, übernehmen Versicherungen den Schaden unter Umständen nicht. Was muss man beachten?
Finanzen
Vermögen
Gesetzesänderungen 2018: Was ändert sich für Verbraucher?
Mit dem Jahreswechsel treten einige wichtige Gesetzesänderungen in Kraft. Für manche Verbraucher bedeutet das: Es gibt mehr Geld. Das Rechtsportal Anwaltauskunft erklärt, was Steuerzahler, Arbeitnehmer, Eltern und Autofahrer wissen müssen.
Mobilität
Autoverkehr
Wegen Harndrang zu schnell: Schützt Blasenschwäche vor einem Fahrverbot?
Je heftiger die Blase drückt, umso weniger wird auf der Autobahn die Geschwindigkeitsbegrenzung beachtet. Ist ein schmerzend dringender Harndrang jemals eine gültige Rechtfertigung für zu schnelles Fahren? In dieser Frage hat das OLG Hamm eine Entscheidung gefällt, die Blasenschwächlingen unter bestimmten Vorraussetzungen helfen könnte. Die Anwaltauskunft berichtet über einen drängenden Fall.
Karriere
Arbeitsplatz
Standortsicherungsvereinbarung: Muss sich Arbeitgeber daran halten?
Ein Unternehmen oder Konzern einigt sich mit dem Betriebsrat über die Weiterführung bestimmter Standorte. Eine Schließung wird ausgeschlossen. Kann der Arbeitgeber dann aber die Schließung eines Standorts doch erzwingen?
Karriere
Arbeitsplatz
Personalrat: Kein Hausverbot bei Verfahren zur fristlosen Kündigung
Läuft nach der fristlosen Kündigung eines Personalrats ein Verfahren auf Ersetzung der Zustimmung des Personalrats zur außerordentlichen Kündigung, kann der Betreffende in dieser Zeit weiterhin seine Tätigkeit als Personalrat ausüben. Dafür darf er seine Dienststelle betreten. Ein Hausverbot ist grundsätzlich unzulässig.