Anwalt/Anwältin gesucht?
Recht. Einfach. Finden.
Ihr Suchergebnis
Karriere
Selbstständigkeit
Sozialpädagogin in Frühförderstelle sozialversicherungspflichtig
Das Sozialversicherungsrecht ist dazu da, die Mitarbeiter zu schützen. Arbeitgeber versuchen manchmal, die damit verbunden Kosten zu umgehen und stellen „freie Mitarbeiter“ ein. Um festzustellen, wer freier Mitarbeiter ist, kommt es nicht auf den Vertrag an, sondern auf die Umstände der eigentlichen Tätigkeit.
Leben
Gesundheit
Merkzeichen „G“ auch bei Behinderung und extremer Fettleibigkeit
Bei einer Behinderung entscheidet der Grad der Behinderung, ob jemand Ausgleichsansprüche hat. Wichtig ist dabei, das Merkzeichen „G“ zu erhalten, denn dann kann der Betroffene entweder die öffentlichen Verkehrsmittel kostenfrei nutzen oder die Kfz-Steuer nur zur Hälfte zahlen. Auch wer extrem fettleibig ist, kann unter Umständen das Merkzeichen „G“ bekommen.
Gesellschaft
Behörden
BSG: Für Hartz-IV-Empfänger gilt Elterngeld als Einkommen
Kinder kosten viel Geld – das kann besonders für Menschen schwierig werden, die selbst schon sehr wenig zum Leben haben. Geringverdiener können deswegen einen Kinderzuschlag beantragen. Doch welche Rolle spielt das Elterngeld dabei? Und wie sieht es bei Hartz-IV-Empfängern aus? Ob das Elterngeld in diesen Fällen als Einkommen angerechnet wird, entschied das Bundessozialgericht (BSG).
Gesellschaft
Behörden
Jobcenter muss Hartz IV-Empfänger Heizkosten nachzahlen
Ob die Heizkosten eines Hartz IV-Berechtigten angemessen sind und das Jobcenter auch Nachzahlungen zu übernehmen hat, wird anhand eines einheitlichen Heizspiegels berechnet. Ein erhöhter Bedarf kann sich etwa wegen eines Kleinkinds ergeben. Auch muss das Jobcenter eine Kostensenkungsaufforderung erklären.
Karriere
Arbeitsplatz
Amateurfußballer mit Vertrag: Unfallversicherungsschutz bei Verletzung
Ob ein Arbeitsunfall vorliegt oder nicht, hat für die Betroffenen entscheidende Konsequenzen. Der Schutz der Unfallversicherung ist weitreichend. Gilt dies aber auch bei sehr geringen Einkommen, beispielsweise bei Amateurfußballern der unteren Ligen, die sich bei einem Spiel verletzen?
Karriere
Arbeitsplatz
Vorläufige Leistungen des Jobcenters oder Sozialhilfe?
Wer arbeitslos ist, hat mitunter einen Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, sogenanntes Hartz IV. Wer dagegen erwerbsunfähig ist, hat einen Anspruch gegenüber dem Sozialhilfeträger. Ist die Erwerbsunfähigkeit unsicher, darf der Betroffene nicht leer ausgehen. Welche Behörde aber zahlt die Leistungen?
Finanzen
Erbschaft
Berliner Testament: Hartz-IV-Empfänger muss Pflichtteil geltend machen
Wer Hartz IV erhält, muss auch sein Erbe verwerten. Manchmal muss ein Hartz-IV-Empfänger auch seinen Pflichtteil einfordern. Liegt der Pflichtteil über den Freibeträgen, wird er berücksichtigt. Wie sieht aber die Rechtslage bei einem Berliner Testament aus?
Leben
Gesundheit
Behandlungsfehler: Augenarzt muss Blindengeld nicht zurückzahlen
Ein Arzt, dem ein Behandlungsfehler unterlaufen ist, muss dem Patienten unter Umständen Schadensersatz zahlen. Wie verhält es sich jedoch mit dem Blindengeld, auf das ein Patient wegen eines Behandlungsfehlers seines Augenarztes Anspruch hat? Muss die Versicherung des Augenarztes zahlen und das Blindengeld für den Patienten erstatten?
Gesellschaft
Behörden
Abschaltung von DVB-T: Trägt das Sozialamt die Kosten für Umstellung?
In der Nacht vom 28. zum 29. März 2017 ist das digitale Antennenfernsehen DVB-T abgeschaltet worden. Ist das Sozialamt verpflichtet, die Kosten für die Anschaffung eines Receivers zum Empfang des neu eingeführten digitalen Antennenfernsehens DVB-T2 HD zu übernehmen? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Sozialgericht Berlin
Unsere Service-Apps
Blut-Alkoholrechner
Unterhaltsrechner
Bußgeldrechner
Praktische Checklisten
