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Muss Herkunftskommune Kosten für Unterbringung im Frauenhaus zahlen? Leben

Familie

Muss Herkunftskommune Kosten für Unterbringung im Frauenhaus zahlen?

Opfer häuslicher Gewalt können Schutz in einem Frauenhaus suchen. Ist das Opfer finanziell bedürftig, übernimmt die Kommune die Kosten für die Unterbringung. Doch wer zahlt, wenn das Opfer Schutz in einem Frauenhaus findet, das nicht im Herkunftsort liegt?

Strafen bei Ladendiebstahl Leben

Freizeit

Strafen bei Ladendiebstahl

Der eine oder andere Jugendliche hat im Laden schon einmal etwas mitgehen lassen. Ob als Mutprobe, wegen des Adrenalinkicks oder aus anderen Gründen: Ladendiebstahl ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat. Immerhin entstehen deutschen Händlern pro Jahr rund zwei Milliarden Euro Schaden durch Ladendiebstahl.

Wer darf über den Vornamen eines Kindes entscheiden? Leben

Familie

Wer darf über den Vornamen eines Kindes entscheiden?

Laut Personenstandsgesetz muss ein Kind innerhalb von sieben Tagen nach seiner Geburt beim Standesamt angemeldet werden. Doch was geschieht, wenn ein Elternpaar sich nicht auf einen Vornamen für das Kind einigen kann? Sind die Eltern des Kindes verheiratet oder haben sie die gemeinsame elterliche Sorge, entscheiden sie gemeinsam, wie das Kind heißen soll. Hat ein Elternteil die alleinige elterliche Sorge, entscheidet dieser allein. Und im Streitfall?

Paintball, Klettern, Bungee-Jumping: Wer haftet bei einem Unfall? Leben

Freizeit

Paintball, Klettern, Bungee-Jumping: Wer haftet bei einem Unfall?

Ein Bungee-Sprung im Urlaub? Für immer mehr junge Menschen ist das nichts Besonderes. Klettern oder Paintball beim Betriebsausflug? Dafür entscheiden sich immer mehr Firmen. Die sogenannten Fun-, Trend- oder Extremsportarten sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Es sind sportliche Aktivitäten, die an die Sportler weitreichendere Anforderungen stellen als joggen oder schwimmen, die den Adrenalinspiegel in die Höhe treiben – und die oft gefährlicher sind als andere Sportarten. Wer haftet, wenn es zu einem Unfall kommt?

Getrennte Eltern: Wer entscheidet über den Vornamen eines Kindes? Leben

Familie

Getrennte Eltern: Wer entscheidet über den Vornamen eines Kindes?

Das Personenstandsgesetz schreibt vor, dass man ein Kind innerhalb von sieben Tagen nach seiner Geburt beim Standesamt anmelden muss. Das können die Eltern oder Personen, die bei der Geburt dabei waren, persönlich tun. Doch was geschieht, wenn ein Elternpaar sich nicht auf einen Vornamen für das Kind einigen kann?

Schmerzensgeld wegen schlechter Aufklärung über OP-Risiko Leben

Gesundheit

Schmerzensgeld wegen schlechter Aufklärung über OP-Risiko

Vor einer Operation muss der zuständige Arzt den Patienten über die Risiken der OP aufklären. Das gilt auch für geringe Risiken.

Gesetzesänderung: Online-Verträge dürfen online gekündigt werden Leben

Internet

Gesetzesänderung: Online-Verträge dürfen online gekündigt werden

Ob Fitnessstudio, Streaming-Dienst oder Versicherung – immer mehr Menschen schließen Verträge online. Wer solch einen Vertrag wieder kündigen wollte, musste dem Vertragspartner dazu allerdings meist einen Brief schreiben. Ab dem 1. Oktober gehört das der Vergangenheit an: Neuen gesetzlichen Regelungen zufolge können Verbraucher dann online abgeschlossene Verträge auch online kündigen.

Vorteilsgewährung durch Arzt: Verlust des Honorars möglich Leben

Gesundheit

Vorteilsgewährung durch Arzt: Verlust des Honorars möglich

Wenn es um Überweisungen oder den Versand von Labormaterial geht, soll der Arzt sich ausschließlich an fachlichen Kriterien orientieren – und nicht daran, ob ein Laborarzt ihm einen Vorteil gewährt. So handelt ein Laborarzt gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung dann rechtswidrig, wenn er Laborleistungen abrechnet, für deren Überweisung er der Vertragsärztin eine Gegenleistung gewährt. Selbst wenn er behauptet, es solle nur eine Aufwandsentschädigung für das Porto sein. Dies ergibt sich auch einer Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 8. Juni 2016 (AZ: L 3 KA 6/13), wie die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt.

EuGH bestätigt Verbot: Keine Tierversuche für die Kosmetik Leben

Gesundheit

EuGH bestätigt Verbot: Keine Tierversuche für die Kosmetik

Biokosmetika werden in Deutschland immer beliebter. Der Kosmetikmarkt von Biokosmetika, die ohne Tierversuche entwickelt und hergestellt wurden, boomt seit Jahren - und das nicht ohne Grund. Die Europäische Union verbietet nämlich Kosmetika, die an Tieren getestet wurde. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat dieses Verbot nun bestätigt.

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