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Leben
Gesundheit
Wie müssen Patienten Behandlungsfehler von Ärzten nachweisen?
Wer Schadensersatz und Schmerzensgeld von einem Arzt wegen eines Behandlungsfehlers haben möchte, muss den Behandlungsfehler und die Folgen nachweisen. Man muss auch belegen, dass die gesundheitliche Beeinträchtigung durch die falsche ärztliche Behandlung entstanden ist. Wie weit geht die Nachweispflicht bei einem Behandlungsfehler?
Leben
Gesundheit
KV genehmigt Eröffnung einer Zweigpraxis nicht – was können Ärzte tun?
Wenn Ärzte bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) einen Antrag auf Genehmigung einer Zweigpraxis stellen, müssen sie das begründen. Bei einer Ablehnung kann eine Klage zum Erfolg führen.
Mobilität
Autoverkehr
Parken gegenüber von Ausfahrten: Wann ist das verboten?
Wenn eine Straße schmal ist, ist das Parken gegenüber von Grundstücksausfahrten verboten. Das legt die Straßenverkehrsordnung (StVO) fest. Doch wann ist eine Straße zu schmal, um gegenüber einer Ausfahrt oder einer Garage zu parken?
Mobilität
Autoverkehr
Zwei Autofahrer begehen Regelverstöße: Wer ist schuld am Unfall?
Nach Autounfällen kommt es mitunter zu einer Haftungsverteilung zwischen den beteiligten Autofahrern. Das kann der Fall sein, wenn beide Fahrer gegen verkehrsrechtliche Regeln verstoßen haben. So kann sich zum Beispiel folgende Frage stellen: Wer haftet, wenn der Fahrer eines Autos bei Rot über eine Ampel fährt und in einen Wagen fährt, der aus einer Parkbucht kommt, dieser Fahrer aber nicht sorgfältig auf den Verkehr geachtet hatte?
Mobilität
Autoverkehr
Abgenutzte Reifen: Geldbuße bei nicht verkehrssicheren Autoreifen
Wer an seinem Fahrzeug einen nicht verkehrstauglichen Reifen hat, muss mit einer Geldbuße in Höhe von 80 Euro rechnen. Wann aber ist ein Reifen nicht mehr verkehrstauglich?
Karriere
Arbeitsplatz
Keine Kürzung des Elterngelds wegen vorangegangener Fehlgeburt
Das Elterngeld bemisst sich grundsätzlich nach dem Einkommen der letzten zwölf Monate vor der Geburt. Problematisch kann es sein, wenn man vorher länger krank war und man deshalb weniger verdient hat. Zumindest für die Folgen einer vorangegangenen Fehlgeburt gibt es jetzt Klarheit.
Leben
Gesundheit
Rückzahlungspflicht des Krankenhauses bei falscher Rechnung
Krankenhäuser werden zunächst für die Behandlung von gesetzlich Versicherten zugelassen. Aber auch danach müssen Krankenhäuser Vorgaben hinsichtlich der Abrechnung von Leistungen für die gesetzlich Versicherten erfüllen.
Leben
Internet
Umfrage: Automatisierte Löschung beleidigender Kommentare erwünscht
In sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter gehen die Nutzer oft harsch miteinander um. Mehr als die Hälfte der Deutschen würde es begrüßen, wenn soziale Netzwerke beleidigende Kommentare automatisch herausfiltern – selbst wenn dadurch auch harmlose Beiträge gesperrt werden könnten. Das hat eine repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag der Deutschen Anwaltauskunft ergeben.
Leben
Familie
Scheinehe: Scheidung oder Aufhebung?
Eine Scheinehe ist nicht rechtmäßig – das ist hinlänglich bekannt. Doch wie wird sie eigentlich beendet? Kann eine Scheinehe von „Ehepartnern“ geschieden werden oder muss sie aufgehoben werden?
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