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Sonntagsruhe – was ist erlaubt, was verboten?

Der Sonntag gilt als Ruhetag, starker Lärm durch Staubsaugen oder Handwerken ist daheim rechtlich nicht gestattet. Doch gilt auch das Autowaschen oder Fußballspielen...

Taxi – Darf ich es mir aussuchen und andere Rechtsfragen

Eine Taxifahrt bringt viele Menschen schnell von einem Ort zum anderen. Dabei gehört die Hilfe beim Gepäck einladen, das bestimmen von Musik und...

Behörden

Einstweilige Verfügung: Was Sie wissen müssen

Die einstweilige Verfügung, im Familienrecht und im öffentlichen Recht auch einstweilige Anordnung genannt: Sie ist der einfachste und schnellste Weg, eine vorläufige gerichtliche Anordnung zur Sicherung von Ansprüchen zu erwirken.  Lesen Sie hier, was Sie als Antragsteller und als Antragsgegner einer Verfügung wissen müssen.

Gesundheit

Leistungen der Eingliederungshilfe für Kinder: Interdisziplinäre Diagnostik zwingend

(DAV). Personen mit Behinderungen, die eine heilpädagogische Einzelleistung beantragen, können laut einem Urteil diese erst nach einer interdisziplinären Diagnostik erhalten. Dies kann zu...

Kultur

Leben mit Nebenwohnungen und Rundfunkgebühren

(DAA). Für Personen mit Nebenwohnungen kann ein aktuelles Urteil interessant sein, wenn sie vor 2020 zum Rundfunkbeitrag herangezogen wurden. Eine ab Juni 2020...

Gesundheit

Ausfallhonorar-Klausel in Physiotherapieverträgen ist unwirksam

Die Problematik der Ausfallhonorare im Gesundheitswesen (DAA). Im Gesundheitswesen stellt sich häufig die Frage nach Ansprüchen, wenn Patienten vereinbarte Termine kurzfristig absagen oder...

Gesundheit

Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung: Was zahlt die Kasse?

Gesetzlich Versicherte zahlen immer höhere Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung, doch deren Leistungen nehmen stetig ab. Das ist zumindest der Eindruck vieler gesetzlich Versicherter. Die Deutsche Anwaltauskunft gibt einen Überblick über die wichtigsten Pflichtleistungen der Krankenkassen und zeigt, was Versicherte von ihrer Krankenkasse fordern dürfen.

Mieten

Wann darf mein Vermieter meine Wohnung kündigen?

Mieterschutz spielt in Deutschland eine große Rolle: Vermieterinnen dürfen einen Mietvertrag nicht einfach kündigen. Es gibt aber Situationen, in denen eine Kündigung rechtlich möglich ist – auch, wenn die Mietenden sich nichts haben zu Schulden kommen lassen. Anwaltauskunft.de erklärt, wann eine Kündigung, sogar eine fristlose, erlaubt ist.

Gesundheit

Arzttermin kurzfristig absagen: Wann muss man Schadensersatz zahlen?

Es gibt viele Gründe, warum man geplante Arzttermine manchmal nicht wahrnehmen kann: Mal stehen Überstunden an, mal hat man eine Erkältung oder das Kind ist krank. Sagt man erst kurz vor dem Termin ab oder taucht gar nicht auf, ohne vorher Bescheid gegeben zu haben, kann das eine Arztpraxis organisatorisch in Bedrängnis bringen. Das gilt vor allem bei aufwendigen Untersuchungen oder Operationen. Dürfen Ärzte in solchen Fällen von den Patienten Schadensersatz fordern?