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Finanzen
Vorsorge
Bekommt man Rente, wenn man unter fremder Identität arbeitet?
Um eine Regelaltersrente zu erhalten, müssen einige Bedingungen erfüllt sein. Diese knüpfen vorwiegend an das Alter und die Beitragszeiten an. Was ist aber mit Zeiten, in denen man unter anderem Namen und fremder Identität gearbeitet hat?
Leben
Gesundheit
Krankenhaus: Wer trägt die Kosten für einen Gebärdensprachdolmetscher?
Gehörlose Patienten sind bei der Kommunikation mit Ärzten oft auf Gebärdensprache angewiesen. Oftmals ist beim Austausch zwischen Arzt und Patient ein Gebärdensprachdolmetscher notwendig. Wer trägt die Kosten für den Einsatz von solchen Dolmetschern?
Finanzen
Versicherungen
Wann haben Heime Anspruch auf Versorgungsvertrag mit Pflegekassen?
Heime können Anspruch auf einen Versorgungsvertrag haben, wenn der Zweck der Einrichtung in der Pflege liegt. Liegt der Schwerpunkt aber auf der beruflichen Integration, ist dies kein Thema der Pflege.
Karriere
Arbeitsplatz
Hartz-IV-Antrag versäumt: Bekommt man Hartz IV rückwirkend?
Unabhängig davon, ob jemand grundsätzlich Anspruch auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) hat, muss er es beantragen. Versäumt man den Antrag, hat man keine Möglichkeit, den Anspruch rückwirkend geltend zu machen. Gezahlt wird immer erst ab Antrag, so das Sozialgericht in Mainz am 1. Dezember 2016 (AZ: S 10 AS 816/15). Daher rät die Deutsche Anwaltauskunft, unbedingt daran zu denken, den Antrag zu stellen. Laufe ein Bewilligungszeitraum aus, müsse rechtzeitig der weitere Bezug beantragt werden.
Karriere
Arbeitsplatz
Nachweis eines Arbeitsunfalls auch nach 50 Jahren möglich?
Wer einen Arbeitsunfall nachweisen kann, genießt den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Kann ein Arbeitsunfall auch nach 50 Jahren anerkannt werden – auch wenn keine Unterlagen mehr auffindbar sind?
Karriere
Arbeitsplatz
Trunkenheitssturz nach Feuerwehrwettkampf: Kein Arbeitsunfall
Bei einem Arbeitsunfall genießen die Betroffenen den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dazu können auch Unfälle gehören, die sich etwa bei einer Betriebsfeier ereignen. Doch es gibt Grenzen: Ein Feuerwehrmann, der nach abgeschlossenem Wettkampf an einer kameradschaftlichen Runde teilnimmt und sich danach im betrunkenen Zustand verletzt, hat keinen Arbeitsunfall. Die Deutsche Anwaltauskunft informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 25. Oktober 2016 (AZ: L 16/3 U 186/13).
Wohnen
Mieten
Hartz IV: Was gilt bei kaum genutzter Wohnung?
Wer Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II (Hartz IV) erhält, kann auch Anspruch auf Übernahme der Miete haben. Der Anspruch besteht aber nur für eine Unterkunft, die auch tatsächlich genutzt wird. Die Deutsche Anwaltauskunft informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 9. Januar 2017 (AZ: L11 AS 1138/16 B ER).
Finanzen
Versicherungen
Sturz auf Bierwanderung: Nicht gesetzlich unfallversichert
Eine von einem Sportverein organisierte Großveranstaltung wie die Wanderung von Bierstation zu Bierstation ist keine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung. Das bedeutet: Passiert etwas auf dem Weg, gilt das nicht als Arbeitsunfall. Die Teilnehmer sind nicht gesetzlich unfallversichert. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts vom 7. August 2017 (AZ: L 9 U 205/16).
Finanzen
Versicherungen
Suche nach Katze auf Heimweg nicht unfallversichert
Ein Wegeunfall – wenn man sich auf dem Weg zur Arbeit oder von der Arbeit nach Hause verletzt – kann auch ein Arbeitsunfall sein. Unterbricht man diesen Weg aber für private Dinge und hat dann einen Unfall, ist es kein Arbeitsunfall mehr. Man steht auch nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn man auf dem Nachhauseweg von der Arbeit nach dem Haustier sucht. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Sozialgerichts Landshut vom 31. Juli 2017 (AZ: S 13 U 243/16).
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