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Karriere
Arbeitsplatz
Sturz nachts im Hotelzimmer auf Dienstreise – kein Arbeitsunfall
Wer für seinen Arbeitgeber auf Dienstreise ist, ist gesetzlich unfallversichert. Erleidet er einen Unfall, liegt ein Arbeitsunfall vor. In diesem Fall muss die Berufsgenossenschaft zahlen. Voraussetzung ist, dass sich der Unfall in Zusammenhang mit der Tätigkeit für den Betrieb ereignet. Nächtliche Toilettengänge im Hotelzimmer gehören nicht dazu - Unfälle auf der Toilette tagsüber womöglich schon.
Leben
Gesundheit
Krankenkasse muss Gebärdensprachkurs bei Taubheit bezahlen
Deutschland hinkt auf dem Gebiet der Gebärdensprache anderen Ländern wie etwa den USA hinterher. Die Kenntnis ist wenig verbreitet. Meist erlernen die Sprache nur Gehörlose und deren Verwandte. Wer trägt eigentlich die Kosten eines solchen Sprachkurses?
Karriere
Schule
Schülerunfallversicherung auch bei Projektarbeit außerhalb der Schule
Ein Schüler wird auf dem Nachhauseweg von einer Schulprojektarbeit von einem Mitschüler angerempelt, stürzt und fällt auf den Kopf. Er erleidet ein schweres Schädel-Hirn-Trauma und sitzt seitdem im Rollstuhl. Die Landesunfallkasse Baden-Württemberg lehnte es ab, den Sturz als Arbeitsunfall anzuerkennen. Lesen Sie hier, was das Bundessozialgericht in letzter Instanz dazu sagt.
Leben
Gesundheit
Antrag auf Erwerbsminderungsrente bei Sehstörung erfolgreich
Wer eine Behinderung hat, hat Anspruch auf Erwerbsminderungsrente. Es kommt dabei nicht allein darauf an, die Arbeit nicht ausüben zu können. Ein solcher Anspruch besteht auch bei Fehlen der „Wegefähigkeit“. Wer nicht ohne Gefahr in einer zumutbaren Zeit seinen Arbeitsplatz erreichen kann, ist ebenfalls erwerbsunfähig.
Gesellschaft
Behörden
Manche Hartz-IV-Empfänger können kostenlos Ausweis bekommen
Manche Empfänger von Soziallleistungen können kostenlos einen neuen Personalausweis bekommen. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin, wie am Montag mitgeteilt wurde.
Gesellschaft
Behörden
Hartz IV und Miete: Kein Zuschlag für Umgang mit Kind von Ex-Partner
Das Jobcenter ist nicht verpflichtet, einem Leistungsempfänger die Kosten für eine größere Wohnung zu bezahlen, nur weil sich dort regelmäßig das Kind der Ex-Partnerin aufhält. Das gilt, sofern diese nur die „soziale Mutter" des Kindes ist.
Karriere
Selbstständigkeit
Sozialpädagogin in Frühförderstelle sozialversicherungspflichtig
Das Sozialversicherungsrecht ist dazu da, die Mitarbeiter zu schützen. Arbeitgeber versuchen manchmal, die damit verbunden Kosten zu umgehen und stellen „freie Mitarbeiter“ ein. Um festzustellen, wer freier Mitarbeiter ist, kommt es nicht auf den Vertrag an, sondern auf die Umstände der eigentlichen Tätigkeit.
Leben
Gesundheit
Merkzeichen „G“ auch bei Behinderung und extremer Fettleibigkeit
Bei einer Behinderung entscheidet der Grad der Behinderung, ob jemand Ausgleichsansprüche hat. Wichtig ist dabei, das Merkzeichen „G“ zu erhalten, denn dann kann der Betroffene entweder die öffentlichen Verkehrsmittel kostenfrei nutzen oder die Kfz-Steuer nur zur Hälfte zahlen. Auch wer extrem fettleibig ist, kann unter Umständen das Merkzeichen „G“ bekommen.
Gesellschaft
Behörden
BSG: Für Hartz-IV-Empfänger gilt Elterngeld als Einkommen
Kinder kosten viel Geld – das kann besonders für Menschen schwierig werden, die selbst schon sehr wenig zum Leben haben. Geringverdiener können deswegen einen Kinderzuschlag beantragen. Doch welche Rolle spielt das Elterngeld dabei? Und wie sieht es bei Hartz-IV-Empfängern aus? Ob das Elterngeld in diesen Fällen als Einkommen angerechnet wird, entschied das Bundessozialgericht (BSG).
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