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Leben
Familie
Elternzeit übertragen: Anspruch auf Arbeitslosengeld kann entfallen
Während der Elternzeit sind Mütter und Väter umfassend geschützt. Sie genießen Kündigungsschutz, die Elternzeit wird auf ihre Rente und das Arbeitslosengeld angerechnet. Außerdem können Eltern einen Teil der Elternzeit übertragen und zum Beispiel nach dem dritten Lebensjahr ihres Kindes nehmen. Allerdings kann eine solche Übertragung den Anspruch auf Arbeitslosengeld gefährden.
Karriere
Arbeitsplatz
Erkrankter Arbeitnehmer nicht zum Personalgespräch verpflichtet
Das Direktionsrecht erlaubt es einem Arbeitgeber grundsätzlich, zu Personalgesprächen einzuladen. Aber nur, insoweit es sich um die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers dreht. Ist auch ein erkrankter Arbeitnehmer verpflichtet, an einem solchen Personalgespräch teilzunehmen?
Leben
Freizeit
Fehlerhafte Operation: Tierarzt haftet für Behandlungsfehler
Operationen stellen immer ein Risiko dar. Muss ein Tier einer Operation unterzogen werden, wünschen sich Tierhalter im Vorfeld eine möglichst umfassende Aufklärung – und vertrauen darauf, dass der Tierarzt nach bestem Wissen und Gewissen handelt. Verletzt der Tierarzt seine Aufklärungspflicht oder unterlaufen im Behandlungsfehler, muss er unter Umständen dafür haften.
Leben
Gesundheit
Schmerzensgeld wegen schlechter Aufklärung über OP-Risiko
Vor einer Operation muss der zuständige Arzt den Patienten über die Risiken der OP aufklären. Das gilt auch für geringe Risiken.
Leben
Gesundheit
Vorteilsgewährung durch Arzt: Verlust des Honorars möglich
Wenn es um Überweisungen oder den Versand von Labormaterial geht, soll der Arzt sich ausschließlich an fachlichen Kriterien orientieren – und nicht daran, ob ein Laborarzt ihm einen Vorteil gewährt. So handelt ein Laborarzt gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung dann rechtswidrig, wenn er Laborleistungen abrechnet, für deren Überweisung er der Vertragsärztin eine Gegenleistung gewährt. Selbst wenn er behauptet, es solle nur eine Aufwandsentschädigung für das Porto sein. Dies ergibt sich auch einer Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 8. Juni 2016 (AZ: L 3 KA 6/13), wie die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt.
Leben
Freizeit
Paintball, Klettern, Bungee-Jumping: Wer haftet bei einem Unfall?
Ein Bungee-Sprung im Urlaub? Für immer mehr junge Menschen ist das nichts Besonderes. Klettern oder Paintball beim Betriebsausflug? Dafür entscheiden sich immer mehr Firmen. Die sogenannten Fun-, Trend- oder Extremsportarten sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Es sind sportliche Aktivitäten, die an die Sportler weitreichendere Anforderungen stellen als joggen oder schwimmen, die den Adrenalinspiegel in die Höhe treiben – und die oft gefährlicher sind als andere Sportarten. Wer haftet, wenn es zu einem Unfall kommt?
Leben
Freizeit
Welche Tiere darf man füttern?
Tierliebe schlägt sich oft darin nieder, dass die Tiere großzügig mit Nahrungsmitteln bedacht werden. Viele Menschen füttern Vögel, einige sogar Tauben und wieder andere Rehe oder weitere Wildtiere. Doch auch wenn die meisten dabei in guter Absicht handeln dürften, tun sie den Tieren häufig nichts Gutes – und begehen eine Ordnungswidrigkeit.
Finanzen
Erbschaft
Umbettung wegen Umzugs erlaubt?
Ziehen die nächsten Angehörigen eines Verstorbenen in eine andere Stadt, wird der Weg zum Friedhof weit. Ist in diesem Fall eine Umbettung möglich? Das Verwaltungsgericht (VG) Ansbach musste entscheiden, ob die Tochter der Verstorbenen deren Urne im Rahmen einer Umbettung zurück in ihre Heimat mitnehmen darf. Die Arbeitsgemeinschaft Erbrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über die Entscheidung.
Leben
Familie
Tod des Ex-Partners: Kann Versorgungsausgleich rückübertragen werden?
Bei einer Scheidung werden häufig die Rentenanwartschaften der Ex-Ehepartner in einem Versorgungsausgleich neu verteilt. Die Rentenansprüche des einen werden teils auf den anderen übertragen. Was ist aber, wenn der Ex-Ehepartner stirbt und nicht oder nur kurz in den Genuss der höheren Rente gekommen ist? Ist es möglich, die im Versorgungsausgleich gemachte Verteilung der Rentenansprüche aufzuheben?
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