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Karriere
Ausbildung
Behindertes Kind: Wer trägt die Kosten für den Schulbegleiter?
Inklusion ist eine Herausforderung für die Gesellschaft. Behinderte Menschen sollen so lange wie möglich am üblichen Leben teilhaben können. Dies gilt auch für Kinder mit Behinderungen in der Schule. Die Verantwortung für die Kosten einer notwendigen Schulbegleitung wird aber oft hin und her geschoben.
Leben
Internet
Wer haftet bei illegalen Downloads?
Filesharing und illegale Downloads beschäftigen immer wieder die Gerichte. Die Deutsche Anwaltauskunft zeigt in diesem Überblick die Rechtslage beim Thema Hochladen von Musik, Filmen oder anderen Medien in Tauschbörsen.
Wohnen
Mieten
Zweckentfremdungsverbot: Vermietung von Ferienwohnungen vor Gericht
Berlin ist eine Reise wert. Doch viele Touristen übernachten lieber in der Ferienwohnung als im Hotel. Weil die Hauptstadt das verbietet, ziehen Vermieter vor Gericht - und scheitern in erster Instanz.
Leben
Familie
Umgangsrecht: Übernachtung beim anderen Elternteil gegen Kindeswillen?
Üblicherweise umfasst das Umgangsrecht auch, dass ein Kind bei dem umgangsberechtigten Elternteil, dem Vater oder der Mutter, übernachten darf. Eine solche Umgangsregelung entspricht meist dem Kindeswohl. Was ist aber, wenn das Kind nicht beim Vater oder der Mutter übernachten möchte?
Leben
Familie
Zahlt leiblicher Vater höhere Schenkungssteuer als rechtlicher Vater?
Macht ein Vater seinem Kind ein größeres Geschenk, so muss er unter Umständen Schenkungssteuer zahlen. Gibt es einen leiblichen und einen rechtlichen Vater, stellt sich die Frage, ob für beide eine Schenkungssteuer in gleicher Höhe gilt und beide nach derselben Steuerklasse zur Kasse gebeten werden.
Finanzen
Erbschaft
Wann kann ich eine Erbausschlagungserklärung anfechten?
Wer nicht Erbe werden will, muss das Erbe ausschlagen. Wer es sich dann aber anders überlegt und dann doch Erbe werden will, muss die Erklärung über die Erbausschlagung anfechten. Nach dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf liegt ein Grund zur Anfechtung vor, wenn man einem Irrtum über die Zugehörigkeit eines Anspruchs zum Nachlass unterliegt. Die Arbeitsgemeinschaft Erbrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über die Entscheidung des OLG Düsseldorf.
Finanzen
Erbschaft
Kein Zugang zum Leichnam des Vaters: Schmerzengeld?
Ob ein Verstorbener aufgebahrt wird, entscheidet entweder vorrangig der Verstorbene selber oder aber nachrangig die nahen Angehörigen, die das sogenannte Totenfürsorgerecht ausüben. Dazu gehört auch die Entscheidung darüber, ob und wer den Leichnam vor dessen Beerdigung sehen darf. Wer das Totenfürsorgerecht alleine oder zusammen ausüben darf, ist immer wieder Gegenstand von Streitigkeiten. Die Arbeitsgemeinschaft Erbrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Landgerichts (LG) Bielefeld.
Karriere
Arbeitsplatz
BAG: Mindestlohn auch für Bereitschaftsdienste fällig
Seit das Gesetz zum Mindestlohn 2015 in Kraft getreten ist, beschäftigt es nicht nur Arbeitnehmer und Arbeitgeber, sondern auch die Gerichte. In einem zweiten Grundsatzurteil hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun mit der Frage befasst, ob Arbeitnehmern auch für Bereitschaftsdienste der Mindestlohn gezahlt werden muss.
Karriere
Arbeitsplatz
Lügen im Lebenslauf: Welche Konsequenzen drohen einem „Hochstapler“?
Abitur, Jurastudium, Berufserfahrung als Juristin: Die SPD-Abgeordnete Petra Hinz hat den perfekten Lebenslauf für eine Politikerin – leider nur auf dem Papier. Sie hat zugegeben, in ihrem Lebenslauf gelogen zu haben, und weder über Abitur, noch über einen Universitätsabschluss zu verfügen. Welche Konsequenzen drohen einem sogenannten Hochstapler beziehungsweise bei groben Lügen im Lebenslauf?
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