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Gesellschaft
Kultur
Sampling von Musikstücken: Was ist erlaubt?
Wo hört Kunstfreiheit auf und wo fängt Diebstahl an – mit dieser Frage hat sich das Bundesverfassungsgericht kürzlich beschäftigt. Konkret ging es um das sogenannte Sampling. Darunter versteht man die Verarbeitung von Klängen aus bestehenden Tonquellen in einem neuen Musikstück. Die Richter in Karlsruhe stellten sich auf Seite der Kunstfreiheit – und entschieden zugunsten des Sampling.
Leben
Familie
Verzicht auf Änderung des Trennungsunterhalts bindend
Bei einer Trennung besteht die Möglichkeit, eine Trennungsvereinbarung zu treffen. Verzichtet der Unterhaltsverpflichtete darin ausdrücklich auf eine Änderung, trägt er das finanzielle Risiko. Er ist an den Vergleich gebunden.
Gesellschaft
Behörden
Private Sicherheitsdienste: Gewalt nur zur Notwehr erlaubt
Private Sicherheitsdienste haben Hochkonjunktur: Firmen und selbst Kommunen übertragen ihnen Aufgaben. Doch trotz aufwendiger Uniformen sind die Rechte der privaten Wachleute sehr beschränkt.
Karriere
Arbeitsplatz
Arbeitnehmer: Müssen „Minderleister“ mit einer Kündigung rechnen?
Menschen sind individuell sehr verschieden, und das zeigt sich auch in der Arbeitswelt. Während der eine Beschäftigte engagiert und voller Elan seine Arbeit erledigt, zeigt sich ein anderer deutlich verhaltener. Manchen Arbeitgeber ärgert das, schnell kann das Label „Minderleister“ für einen Arbeitnehmer zur Hand sein - und die Überlegung, dem vermeintlichen „Low Performer“ zu kündigen. Doch arbeitsrechtlich ist das nicht so einfach.
Leben
Freizeit
Preiserhöhungsklausel: Wohl kein Entkommen für Sky-Kunden
In unserer Kolumne Kleingedrucktes schreiben wir in loser Folge über kuriose oder ärgerliche Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Verträgen. Dieses Mal: Der Pay-TV Sender Sky hat eine Preiserhöhung angekündigt. Dürfen Bestandskunden deswegen außerordentlich kündigen? Ein Blick in die AGBs des Senders gibt die Antwort.
Leben
Gesundheit
Heilpraktiker muss nicht auf schulmedizinische Therapie hinweisen
Ob Schulmedizin oder alternative Medizin: Nicht immer helfen die Therapien. Muss ein Heilpraktiker einen Patienten darauf hinweisen, dass eine schulmedizinische Behandlung nötig ist, weil sich sein Zustand während der Behandlung verschlechtert?
Leben
Gesundheit
Schmerzensgeld nach Behandlungsfehler des Heilpraktikers
Unabhängig davon, ob man zum Arzt geht oder zum Heilpraktiker: Bei Behandlungsfehlern hat man Anspruch auf Schadensersatz und gegebenenfalls Schmerzensgeld. Auch der Heilpraktiker muss korrekt über mögliche Folgen der Behandlung aufklären.
Leben
Familie
Unterhalt nach Trennung: Einkommenssteigerung beim Unterhalt mitteilen
Wenn ein Gericht nach der Trennung eines Paares einen Unterhalt festlegt, oder ist dieser durch einen Vergleich entstanden, muss der Unterhaltsverpflichtete den Unterhalt zahlen. Er, aber auch der Unterhaltsberechtigte sind verpflichtet, eine Einkommenssteigerung unaufgefordert mitzuteilen, sofern es sich nicht nur um marginale Steigerungen handelt.
Leben
Familie
Ungleiches Einkommen: Kindesunterhalt an reichen Elternteil zahlen?
Grundsätzlich sind nach einer Trennung beide Eltern für den Kindesunterhalt verantwortlich. Derjenige, bei dem die Kinder leben, kümmert sich um die Kinder und hat dadurch Aufwendungen. Der andere Elternteil muss in der Regel Kindesunterhalt zahlen, den so genannten „Barunterhalt“. Was ist aber, wenn der Elternteil, bei dem die Kinder leben, finanziell deutlich überlegen ist?
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