Leben

Gesundheit

Augenklinik darf kostenlose Eignungschecks anbieten

Kostenlose Sehtests bei Augenoptikern sind eine Selbstverständlichkeit. Doch wie sieht es aus, wenn eine Augenklinik ähnlich geartete kostenfreie Eignungschecks anbietet? Darf sie das?

Gesundheit

Approbation als Arzt: Verlust bei Verurteilung wegen Straftat

Die Bevölkerung muss Ärzten vertrauen können. Und zwar ohne Vorbehalt. Wird ein Arzt wegen einer Straftat verurteilt, schadet dies dem Vertrauen. Der Arzt kann dann seine Approbation verlieren. Gilt das auch, wenn die Tat nichts mit seiner Tätigkeit als Arzt zu tun hat?

Internet

BGH-Urteil: Bewertungsportale müssen neutral sein

Bisher hatte der Bundesgerichtshof (BGH) bei Klagen gegen das Ärztebewertungsportal "Jameda" die Meinungsfreiheit und das Informationsinteresse höher eingestuft, als die Persönlichkeitsrechte. Doch nach einem Urteil im Januar 2018 muss das Portal die Daten einer Kölner Hautärztin löschen. Zum Verhängnis wurde Jameda ein kostenpflichtiges Premium-Angebot. Das Urteil könnte auch für die Geschäftsmodelle anderer Plattformen Konsequenzen haben.

Freizeit

Unfall auf dem Tempelhofer Feld: Gilt auf öffentlichen Flächen die StVO?

Auch abseits von Straßen kann es zu Verkehrsunfällen kommen, etwa auf öffentlichen Plätzen oder Parkplätzen. Natürlich gilt das auch für Flächen, die der Erholung dienen, wie dem Tempelhofer Feld in Berlin. Werden Unfälle auf solchen öffentlichen Flächen nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) geregelt?

Rechte & Pflichten von AuPair

Rechtliche Bedingungen im Krankenhaus

Freizeit

Feuerwerk im Stadion: Fans müssen Schadensersatz zahlen

Wer regelmäßig ins Fußballstadion geht, hat es sicher schon erlebt: Auf der Tribüne werden Feuerwerkskörper gezündet. Die sogenannten Bengalos sind verboten. Knallt es dennoch, müssen die Vereine mit Geldstrafen rechnen. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden hat, können sie diese anteilig auf die verantwortlichen Fans abwälzen.

Internet

Matratzenkauf im Internet: Gibt es ein Recht auf Rückgabe?

Der Rechtsstreit um eine im Internet gekaufte Matratze zog sich über fünf Jahre und ging bis vor den Europäischen Gerichtshof. Im Juli 2019 legte der Bundesgerichtshof nach einem Urteil des EuGh endgültig fest: Eine von der Schutzfolie befreite Matratze darf nach dem gängigen Widerrufsrecht im Internet umgetauscht werden.

Viele Patientenverfügungen sind wirkungslos