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Migration
Wie kann man nach Deutschland einwandern?

Seit 2015 sind zahlreiche Flüchtlinge und Asylsu­chende nach Deutschland gekommen. Ihren Status regeln das Asylrecht oder die Genfer Flücht­lings­kon­vention. Wer demgegenüber als Arbeits­migrant einreisen will, für den gelten die Regeln des nur wenigen Menschen überhaupt bekannten Zuwande­rungs­ge­setzes. Wir zeigt die wichtigsten Vorgaben dieses Gesetzes und was man beachten muss, wenn man als Arbeits­migrant nach Deutschland einwandern will.

Beziehungen
Scheinehe: Scheidung oder Aufhebung?

Eine Scheinehe ist nicht rechtmäßig – das ist hinlänglich bekannt. Doch wie wird sie eigentlich beendet? Kann eine Scheinehe von „Ehepartnern“ geschieden werden oder muss sie aufgehoben werden?

Vorsorge im Alter
Bekommt man Rente, wenn man unter fremder Identität arbeitet?

Um eine Regelal­tersrente zu erhalten, müssen einige Bedingungen erfüllt sein. Diese knüpfen vorwiegend an das Alter und die Beitrags­zeiten an. Was ist aber mit Zeiten, in denen man unter anderem Namen und fremder Identität gearbeitet hat?

Berufs­ab­schlüsse
Welchen Titel darf man nach einem Medizin­studium im Ausland führen?

Abschlüsse von Univer­sitäten aus dem EU-Ausland erkennen die Staaten gegenseitig an. Probleme kann es hinsichtlich der damit verbundenen akademischen Titeln geben, wenn sie ins Deutsche übertragen werden sollen. Was ist erlaubt?

Famili­enrecht
Scheidung einer islamischen Ehe nach deutschem Recht?

Wenn ein Paar eine Ehe nach auslän­dischem oder muslimisch-sunnitischem Recht schließt, kann die Verbindung trotzdem nach deutschem Recht geschieden werden. Was geschieht dann aber mit dem im Ehevertrag verein­bartem Brautgeld in Form einer „Morgengabe“ und „Abendgabe“?

Migranten
Verschärftes Auswei­sungsrecht: Nicht nur Flüchtlinge kann es treffen

Die Bundes­re­gierung hat als Reaktion auf die Übergriffe auf Frauen in der Silves­ternacht die Ausweisung straffälliger Ausländer erleichtert. Bundestag und Bundesrat haben dem verschärften Auswei­sungsrecht zugestimmt. In der Diskussion darum konnte der Eindruck entstehen, dass die neuen Regeln nur für Flüchtlinge gelten. Tatsächlich betreffen sie aber alle in Deutschland lebenden Ausländer. Auch diese können nun leichter ausgewiesen werden, wenn sie straffällig werden. Zumindest theoretisch. Denn vor einer Ausweisung müssen Gerichte die Interessen von Staat und Auswei­se­kan­didaten prüfen und gegeneinander abwägen. In jedem Fall sehen Rechts­experten Aufklä­rungs­bedarf.

Kinder im Ausland
Volljährige Kinder unterstützen: keine außerge­wöhnliche Belastung

Viele Menschen, die in Deutschland leben, unterstützen Famili­en­mit­glieder im Heimatland. Aber kann man eine finanzielle Unterstützung, etwa für die eigenen erwachsenen Kinder, steuerlich geltend machen?

Sozial­leis­tungen
Hartz IV für Zuwanderer - Bundes­so­zi­al­gericht präzisiert Regeln

Das Bundes­so­zi­al­gericht hat die Rechtsprechung zu Sozial­leis­tungen für jobsuchende Zuwanderer aus anderen EU-Staaten konkre­tisiert. Demnach dürfen auch arbeits­su­chende Unions­bürger von Hartz-IV-Leistungen ausgeschlossen werden, wenn sie kein Aufent­haltsrecht nach dem Freizü­gig­keits­gesetz oder dem Aufent­halts­gesetz besitzen.

Flüchtlinge
Welche Strafen drohen Schleusern und Flucht­helfern?

Wer Flücht­lingen hilft, die Grenze nach Deutschland zu passieren, begeht nicht zwangs­läufig eine Straftat. Strafbar ist die Hilfe nur dann, wenn dafür eine Gegenleistung erwartet oder wiederholt begangen wird. Eine Hilfe ist auch strafbar, wenn sie zugunsten von mehreren Ausländern stattfindet.

Flucht und Migration
Der rechtliche Rahmen für den Famili­en­nachzug

In der Flücht­lings­debatte fordern Unions­po­litiker besonders der CSU neben anderen Einschrän­kungen auch eine Begrenzung des Famili­en­nachzugs. Worum geht es dabei?