Immer besser beraten
Warum nur Anwälte das können, was Anwälte können
Höchste Qualität in der Rechtsberatung gewährleistet nur ein kompetenter Rechtsanwalt – und das ausschließlich im Dienste des Mandanten. Ein Rechtsanwalt bietet als einziger qualifizierte Rechtsdienstleistungen nach dem Motto „Alles aus einer Hand“. Artikel lesen
Ausgemusterte Werkbank eigenmächtig mitgenommen – keine Kündigung
Nimmt ein Arbeitnehmer eigenmächtig etwas vom Arbeitsplatz mit, rechtfertigt dies unter Umständen keine Kündigung. Es entscheidet die Einzelfallabwägung. Darüber informiert die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und verweist auf ein Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Schleswig-Holstein vom 13. Januar 2010 (AZ: 3 Sa 324/09). Artikel lesen

Zurückstellung vom Wehrdienst bei Meisterlehrgängen
Wehrpflichtige müssen nicht zum Bund, wenn sie einen Kurs zur Vorbereitung auf die Industriemeisterprüfung besuchen. Dies entschied das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße am 22. Februar 2010 (AZ: 3 K 1414/09.NW), wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt. Artikel lesen

Buchung eines Vierbettzimmers – Zwei Zustellbetten ausreichend
Bei Buchung eines Vierbettzimmers kann man nicht zwei Doppelbetten erwarten. Die zusätzliche Ausstattung des Schlafzimmers mit zwei Zustellbetten ist ausreichend. Dies entschied das Amtsgericht München am 22. Oktober 2009 (AZ: 113 C 11690/09). Im Übrigen sind Mängel einer Reise vor Ort anzuzeigen und nach der Reise fristgemäß (binnen eines Monats) anzumelden, erläutert die Deutsche Anwaltauskunft. Artikel lesen

Starkregen bringt keinen Segen
Starke Sommerregen führen häufig zu Überschwemmungen. Dabei können auch Schäden bei Baumschulen entstehen. Wird die Überschwemmung durch Abpumpmaßnahmen der Feuerwehr aus Gebäuden noch verstärkt, ist es für eine Baumschule trotzdem schwierig, Schadensersatz zu verlangen. So hat das Oberlandesgericht Hamm am 26. Mai 2010 (AZ: 11 U 129/08) eine Schadensersatzklage einer Baumschule abgewiesen, wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt. Artikel lesen
Rote Karte bei WM: Vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit
Wer sich krank schreiben lässt, ohne krank zu sein, riskiert seinen Arbeitsplatz. Die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) warnt daher vor falschen Krankschreibungen im Zusammenhang mit der Fußball-WM. Dies gilt aber auch für denjenigen, der während der Krankschreibung schwarz arbeitet. Die DAV-Arbeitsrechtler informieren über ein Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts (LAG) vom 1. April 2009 (AZ: 6 Sa 1593/08). Der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist dann erschüttert, wenn der Arbeitnehmer erklärt, er könne eine angebotene Schwarzarbeit ausführen. Artikel lesen
aktueller Podcast
Schäden durch Kanaldeckel – Haftung schwierig
Wird ein Kanaldeckel auf die Fahrbahn geschleudert, haftet die Straßenbehörde nur unter bestimmten Bedingungen. Beispielsweise, wenn der Deckel vor dem Unfall bereits schadhaft war und dies die Behörde hätte erkennen können. Das Landgericht Coburg wies eine entsprechende Klage gegen eine Straßenbehörde ab.
