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Leben
Familie
Trennungsfamilien: Umgangsregelung nicht sofort veränderbar
Haben Eltern sich auf eine Umgangsregelung für das gemeinsame Kind geeinigt, so hat diese zunächst einmal Bestand. Möchte ein Elternteil eine Änderung erreichen, muss er zunächst einige Zeit verstreichen lassen.
Leben
Gesundheit
Tierarzt und Behandlungsfehler: Der Tierarzt ist in der Beweispflicht
Eine Pferdebesitzerin aus Bramsche hat für eine Klärung in der Rechtsprechung der Arzthaftung gesorgt. Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass der Tierarzt nach einem groben Behandlungsfehler nun in der Beweispflicht ist. Was bereits seit längerer Zeit in der Humanmedizin die Regel ist, gilt nun auch für Tierärzte.
Leben
Freizeit
Foodora, Deliveroo & Co.: Die Rechtslage bei den neuen Lieferdiensten
Deliveroo, Take Eat Easy oder Foodora – Lieferdienste mit neuem Konzept werden in deutschen Großstädten immer beliebter. Die Anbieter sehen sich als Vermittler zwischen Restaurant und Kunden. Aber wer ist eigentlich genau für die korrekte Lieferung verantwortlich? Die Deutsche Anwaltauskunft erläutert, worauf Kunden von Lieferdiensten achten sollten.
Gesellschaft
Polizei
Polizisten: Behandlung von Erektionsstörungen auf Landeskosten?
Polizisten müssen fit und gesund sein, um ihren Dienst ausführen zu können. In Nordrhein-Westfahlen übernimmt deshalb das Land im Rahmen der „freien Heilfürsorge“ die Kosten, die in der medizinischen Versorgung der Polizisten entstehen. Doch gilt das auch bei Krankheiten, die nichts mit dem Polizeidienst zu tun haben, wie Erektionsstörungen? Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 28. April 2016 in einem solchen Fall entschieden (AZ: BVerwG 5 C 32.15)
Wohnen
Mieten
Darf mein Vermieter mir die Haltung eines Hundes verbieten?
Diese Frage wird immer wieder aufgeworfen. 2013 hat bereits der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein generelles Tierhalteverbot von Hunden und Katzen nicht erlaubt ist (Az.: VIII ZR 168/12). Es hängt nach Auffassung der Richter immer vom Einzelfall ab, ob Hunde und Katzen gehalten werden dürfen. Die Interessen und Belange der Mietvertragsparteien, der Hausbewohner und der Nachbarn müssen miteinander abgewogen werden.
Karriere
Arbeitsplatz
Mobbing durch Zuständigkeitsverlust?
Wer gemobbt wird und dies nachweisen kann, hat Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Allerdings ist nicht jede gefühlte Ungleich- oder Schlechtbehandlung auch tatsächlich Mobbing. Es muss schon ein zielgerichtetes und schikanöses Verhalten vorliegen.
Karriere
Arbeitsplatz
Teilzeitkräfte dürfen durch Wochenendarbeit nicht benachteiligt werden
In Deutschland gibt es ein Benachteiligungsverbot. Danach dürfen etwa Teilzeitbeschäftigte gegenüber Vollzeitbeschäftigten nicht benachteiligt werden. Dies erfasst alle Arbeitsbedingungen. Insbesondere gilt das auch für die Möglichkeit der Freizeitgestaltung am Wochenende. Was ist aber, wenn Teilzeitbeschäftigte im gleichen Umfang an Wochenenden eingesetzt werden wie Vollzeitbeschäftigte?
Wohnen
Mieten
Toby bleibt: Warum Vermieter Hunde nicht einfach verbieten dürfen
Erleichterung für eine Hundebesitzerin: Ihr vierbeiniger Freund Toby darf in ihrer Mietwohnung bleiben. Das entschied jetzt das Amtsgericht Hannover. Wir erklären den Fall Fall und verraten Ihnen, was rechtlich bei der Haltung von Hunden in Mietwohnungen gilt.
Leben
Freizeit
Haltbarkeitsdatum: So wird unser Essen geregelt
Jeder Deutsche wirft im Jahr 80-100 Kilogramm Lebensmittel in den Müll. Vieles davon wäre noch perfekt genießbar. Doch ist ein Produkt „abgelaufen“, wandert es bei vielen reflexartig in den Müll. Ist das Mindesthaltbarkeitsdatum noch zeitgemäß und was sagt es eigentlich aus?
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