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Leben
Freizeit
Lebensmittel online bestellen: Ihre Rechte im Online Supermarkt
Es klingt wie die perfekte Möglichkeit, Zeit zu sparen: Man kann seine Lebensmittel einfach online bestellen und sich nach Hause liefern lassen. Dabei können allerdings rechtliche Fallstricke lauern. Wer Lebensmittel im Internet kauft, sollte seine Rechte und Pflichten kennen.
Mobilität
Autoverkehr
Handy am Steuer: Nicht immer droht ein Bußgeld
Dass Autofahrer am Steuer ihr Mobiltelefon nicht benutzen dürfen, sollte mittlerweile jedem bekannt sein. In einem außergewöhnlichen Fall hat das Oberlandesgericht Stuttgart nun aber zugunsten eines Autofahrers entschieden: Er muss kein Bußgeld zahlen, obwohl er mit dem Handy am Ohr den Motor gestartet hat.
Mobilität
Autoverkehr
Irrtum der Kfz-Haftpflichtversicherung: Fahrzeughalterin muss zahlen
Ein Fahrzeug ohne Versicherungsschutz darf nicht fahren. Kommt der Halter einer Aufforderung zur Stilllegung des Fahrzeugs dann nicht nach, leitet die zuständige Behörde Maßnahmen ein. Die Kosten trägt der Fahrzeughalter. Was ist aber, wenn sich die Haftpflichtversicherung geirrt hat und fälschlicherweise der Behörde anzeigt, dass Fahrzeug habe keinen Versicherungsschutz mehr?
Karriere
Ausbildung
Volljährige: Ausbildungsunterhalt trotz abgebrochener Ausbildung
Grundsätzlich sollte jeder junge Mensch seine Ausbildung planvoll und zielstrebig in Angriff nehmen und absolvieren. Das gilt umso mehr für ein volljähriges Kind, das Anspruch auf Ausbildungsunterhalt hat. Es kann diesen anderenfalls verlieren.
Leben
Familie
Gemeinsamer Kredit des Ehepaares nach Trennung
Nimmt ein Ehepaar gemeinsam einen Kredit auf, haften sie der Bank gegenüber gemeinsam – auch nach dem Scheitern der Ehe. Trotzdem kann es sein, dass nach der Trennung ein Ehepartner für die Kreditzahlung allein aufkommen muss. Wie das?
Leben
Familie
Trennung: Kein Ausgleich für Schenkung
Trennt sich ein Paar, das einen gemeinsamen Haushalt hatte, ist es meistens nicht so einfach, den gemeinsamen Besitz wieder auseinanderzudividieren. Die Frage ist oft: Schenkung oder gemeinschaftsbezogene Zuwendung? Bei einer Schenkung hat der jeweils andere Partner nämlich keinen Anspruch auf einen finanziellen Ausgleich.
Leben
Freizeit
Fernreise: Gelten Mücken am Strand als Reisemangel?
Der Urlaub gilt vielen als schönste Zeit des Jahres, und er soll perfekt sein. Hoch sind die Ansprüche und die Vorfreude vor allem dann, wenn man eine Fernreise in ein exotisches Land gebucht hat. Doch Vorsicht: Reisende sollten sich unbedingt rechtzeitig mit Klima, Flora und Fauna am Urlaubsort vertraut machen. Denn ergeben sich daraus Probleme, gelten diese selten als Reisemangel.
Finanzen
Erbschaft
Enterben: Grund für Pflichtteilsentziehung muss bewiesen werden
Streit ist meist der Grund dafür, dass ein Erblasser sein Kind enterbt. Testamentarisch ist das möglich. Dann bekommt das Kind jedoch immer noch den sogenannten Pflichtteil vom Erbe. Möchte der Erblasser, dass sein Kind auch diesen Pflichtteil nicht erhält, kann er dies nur unter bestimmten Voraussetzungen anordnen, die im Gesetz aufgeführt sind. Die Arbeitsgemeinschaft Erbrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) berichtet über eine Entscheidung des Landgerichts (LG) Landshut.
Finanzen
Erbschaft
Vermögensloser Mieter stirbt, keine Erben: Wer zahlt die Miete?
Der Tod eines Mieters stellt Vermieter vor Herausforderungen: Hat der Mieter etwa kein Vermögen und neben seiner Rente kein weiteres Einkommen, ist zu befürchten, dass die Mieten nach seinem Tod nicht mehr gezahlt werden, obwohl die Wohnung nicht geräumt ist. An wen kann sich der Vermieter in einem solchen Fall wenden? Die Arbeitsgemeinschaft Erbrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Zweibrücken.
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