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Tipps & Urteile

Rückzahlung von Weiterbildungskosten
(red/dpa). Die Fort- und Weiterbildung von Mitarbeitern ist zu Recht vielen Arbeitgebern wichtig. Allerdings möchten die Arbeitgeber das Kostenrisiko nicht …
Keine Kündigung wegen künstlicher Befruchtung
(DAV). Nach dem Mutterschutzgesetz genießen Schwangere einen besonderen Kündigungsschutz. Dies gilt auch bei künstlicher Befruchtung. Fraglich war bislang, ab …
In der Firma Po getätschelt - Entlassung von Manager abgeschmettert
(dpa). Immer wieder werden Frauen bei der Arbeit begrapscht oder mit anzüglichen Sprüchen beleidigt. Wer dann den Mut findet, sexuelle Belästigung öffentlich zu …
Schmerzensgeld wegen Befunderhebungsfehler
(DAV). Kommt ein Patient mit Beschwerden unbekannten Ursprungs zum Arzt, so muss dieser bei seiner Untersuchung mögliche Erkrankungen mit schwerwiegenden Folgen …
Unklare Gratifikationsregelung im Arbeitsvertrag
(dpa/red). Ein Klausel, die unklar formuliert ist, kann ungültig sein – unwirksam, wie der Jurist sagt. Doch wann ist das der Fall?
Rückwärts gerollt: Wer ist Schuld?
(red/dpa). Autofahrer kennen die Situation: Völlig unverhofft rollt das Fahrzeug des Vordermanns zurück. Meist bemerkt dieser das rechtzeitig, doch manchmal …
Weiter Weg zur Mülltonne rechtfertigt Mietminderung
(dpa). Eine Mülltonne muss für den Mieter leicht zu erreichen sein. Ein Gericht entschied, wie weit der Weg zur Tonne sein darf.
Zahlungspflicht für homöopathische Behandlung des Kindes
(red/dpa). Auch nach Trennung und Scheidung kann es sein, dass der Unterhaltspflichtige weitere Kosten übernehmen muss. Beispielsweise beim so genannten …
„Wollen Sie mich ficken?“ ist nicht automatisch eine …
(red). Die Beleidigung eines Polizisten kann schon mal richtig ins Geld gehen. Ein Gericht entschied aber, dass die Frage, ob der Beamte eine Person ficken …
Rocker dürfen manchmal Club-Zeichen tragen
(dpa). Rocker von Motorradclubs durfen ihre Zeichen tragen. Zumindest dann, wenn ihre Abteilung nicht verboten ist. Das entschied der Bundesgerichtshof.
Späße unter Erwachsenen nicht gesetzlich unfallversichert
(dpa). Verletzungen nach Neckereien unter Erwachsenen fallen laut einem Urteil des Hessischen Landessozialgerichts nicht unter die gesetzliche …
Fehlervermeidung geht vor verhaltensbedingter Kündigung
Arbeitgeber können Mitarbeiter entlassen, wenn sie gegen die Qualitätskriterien verstoßen und regelmäßig Fehler machen. Solche verhaltensbedingten Kündigungen …

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