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Allein­lebende Minder­jährige: Unterhalt wie Student
(DAV). Kinder haben gegenüber ihren Eltern einen Unterhaltsanspruch. Dies gilt für Minderjährige genauso wie für volljährige Kinder, die sich noch in der …
Die uneinige Erbenge­mein­schaft
(DAV). In einer Erbengemeinschaft kann man nicht tun, was man will. Die Erben müssen sich über ihr Gemeinschaftserbe verständigen und einig sein. Dies betrifft …
Arbeits­zeugnis: „Stets zur Zufrie­denheit“ kann zu wenig sein
(DAV). Das Arbeitszeugnis ist toll. Es weist den Mitarbeiter als gewandten Gesprächspartner aus, als jemand, der sehr gut mit Geschäftspartnern umgehen konnte …
Das Testament aus der Vergan­genheit
(DAV). Häufig setzen sich Ehegatten in einem gemeinsamen Testament gegenseitig als Erben ein. Nach einer Trennung wird dies meist aufgehoben, so dass die …
Unfall: Anwalts­kosten des Opfers werden ersetzt
(DAV). Bei einem Unfall hat das Opfer umfangreichen Anspruch auf Schadensersatz. Dazu gehören auch die sogenannten Rechtsverfolgungskosten, also die Kosten, die …
Bissattacke beim Spaziergang mit Nachbars Hund – gesetzliche …
Stuttgart/Berlin (DAV). Wer sich im Rahmen von Nachbarschaftshilfe um den Hund des erkrankten Nachbarn kümmert, hat bei einer Bissverletzung keinen Anspruch auf …
Saunaunfall mit Todesfolge – Betreiber haftet nicht
Hamm/Berlin (DAV). In der kalten Jahreszeit ist es in der Sauna immer warm. Wer haftet aber, wenn der Besucher die Sauna nicht verträgt? Das Oberlandesgericht …
Aufklä­rungs­pflicht des Mieters über den Verkauf von „Thor …
Dresden/Berlin (DAV). Wer ein Ladenlokal mieten und dort ausschließlich Kleidung der Marke „Thor Steinar“ verkaufen möchte, muss den Vermieter darauf hinweisen. …
Opferrente ist unpfändbar – keine Heranziehung für Haftkosten
(DAV). Strafgefangene beziehen Kost und Logis auf Staatskosten. Daher müssen sie sich, sofern sie es können, an den Kosten der Haft beteiligen. Eine Rente, die …
Kein Einspruch gegen Bußgeld­be­scheid per E-Mail
(DAV). Auch wenn im Bußgeldbescheid die E-Mailadresse der Behörde angegeben ist, kann kein Einspruch per E-Mail erhoben werden. Dies ergibt sich aus einer …
Wenn der Schatz einen Eigentümer hat
Düsseldorf/Berlin (DAV). Ein Schatz ist nur dann ein Schatz, wenn sich der ursprüngliche Eigentümer nicht mehr feststellen lässt. Gelingt das jedoch und hat …
Überstunden müssen bewiesen werden
(DAV). Wer über die normale Arbeitszeit hinaus arbeitet, möchte hierfür auch einen Ausgleich erhalten – entweder in Form von Geld oder von Freizeit. Schwierig …