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Tipps & Urteile

Bei einem Unfall fehlen oft Bremsspuren
(DAV). Früher konnten bei der Rekonstruktion eines Unfalls oft Bremsspuren wichtige Hinweise geben. Sie erlaubten Rückschlüsse auf die Geschwindigkeit oder eine …
Wer ist Erbe, wenn im Testament einzelne Gegenstände vermacht werden?
(dpa/red). Weist der Erblasser jemandem in seinem Testament einzelne Gegenstände zu, handelt es sich zumeist um ein Vermächtnis. Der Bedachte wird dann nicht …
Pflegeeltern erhalten Pflegegelder steuerfrei
(red/dpa). Pflegeeltern erhalten für die Aufnahme von Pflegekindern Pflegegelder. Diese werden aus öffentlichen Mitteln finanziert. Auch wenn die Pflegemutter …
Eltern haften für ihre Kinder – auch im Straßenverkehr
(DAV). Allgemein gilt, dass Kinder im Straßenverkehr nicht haften müssen. Etwas anders kann allerdings gelten, wenn sie beispielsweise geparkte Autos …
Schadensersatz nach Steinschlag
(DAV). Will ein Kläger vor Gericht einen Schadensersatzanspruch geltend machen, muss er diesen Anspruch auch beweisen können. Bleiben Zweifel, gehen diese zu …
Falschparken kann Kündigung des Mietvertrages rechtfertigen
(dpa/tmn). Falschparken kann nicht nur teuer sein. Nutzen Mieter trotz anderslautender Vereinbarung eine Einfahrt als Abstellplatz, kann das unter Umständen …
Internet: Werbeblocker erlaubt
(DAV). Oft nervt sie den Nutzer – Internetwerbung, präsent auf den meisten Websites. Für viele Unternehmen ist sie aber der Weg, um ihre Websites zu …
Aufgabe des Home-Office auf Wunsch des Arbeitgebers?
(red/dpa). Immer mehr Menschen arbeiten von zu Hause aus. Die damit verbundene Flexibilität und Zeitersparnis empfinden viele als Gewinn von Lebensqualität. Was …
Kein Anspruch auf formelle Rücknahme einer falschen Abmahnung
(red/dpa). Abmahnungen in der Personalakte sind ärgerlich. Sie können sogar zu personellen Konsequenzen führen, bis hin zum Jobverlust. Daher kann es wichtig …
Feststellung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei Geldbußen
(red/dpa). Wer zu schnell fährt oder einen anderen Verkehrsverstoß begeht, muss mit Konsequenzen rechnen. Diese reichen von Geldbußen und Fahrverboten bis zum …
Kein Zwang zu politisch korrektem Grabstein
(DAV). Zu Lebzeiten versuchen immer mehr Menschen, auch durch bewusstes Einkaufen Gutes zu tun: fair gehandelte Lebensmittel, Kleidungsstücke aus Biobaumwolle …
Schmerzensgeld bei Anwendung einer Therapie zweiter Wahl
(DAV). Ein Patient hat bei einem Behandlungsfehler Anspruch auf Schmerzensgeld. Der Fehler muss aber nachgewiesen werden. Liegt er vor, ist bei der Bemessung …

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