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Tipps & Urteile

GEMA muss Internetanbieter Urheberrechtsverletzungen melden
(DAV). Urheberrechtsverstöße im Internet können private User, etwa beim Filesharing, ebenso betreffen wie Unternehmen. Wer haftet zum Beispiel, wenn User bei …
Beseitigung von Unfallschäden der Straße – Personalkosten
(DAV). Vielen Menschen ist nicht klar, was bei einem Verkehrsunfall alles zu dem Schaden gehört. So muss der Verursacher nicht nur die Schäden an einem anderen …
Neckerei: Sprung aus Fenster nicht gesetzlich unfallversichert
(red/dpa). Ob ein Arbeitsunfall vorliegt oder nicht, hat für den Betroffenen erhebliche Konsequenzen. Bei einem Arbeitsunfall erhält er den Schutz der …
Parke, schau wo
(DAV). Es passiert leicht: Man sieht auf den ersten Blick kein Verbotsschild, parkt eilig ein – und kassiert ein Knöllchen. Die schlechte Sichtbarkeit eines …
Gemalt reicht nicht: Verkehrszeichen sind nicht immer gültig
(dpa). Auf dem Straßenbelag aufgemalte Verkehrszeichen reichen nicht immer aus, um auch wirksam zu sein. Oftmals braucht es zusätzlich ein aufgestelltes Schild.
Schadensersatz bei Verletzung einer Einstellungszusage?
(red/dpa). Wer eine feste Zusage für eine Arbeitsstelle hat, darf sich darauf verlassen. Er kann den alten Arbeitsvertrag kündigen. Bei Verletzung der …
Rezeptsammelstelle ist nicht Versandhandel
(DAV). Seitdem der Online-Handel auch die Apotheken erreicht hat, ist in diesem Markt viel in Bewegung geraten. Eine Rezeptsammelstelle allerdings hat mit dem …
Keine eigenmächtige Reparatur durchführen lassen!
(DAV). Wer eine Vollkaskoversicherung hat, kann die Schäden an seinem Fahrzeug reparieren lassen und erhält die Kosten – nach Abzug einer …
Bei denkmalgeschützten Altbauten detailliert Bestand erkunden
(DAV). Bauen und Denkmalschutz - diese Kombination stellt Planer vor besondere Herausforderungen. Neben der notwendigen Baugenehmigung müssen sie auch eine …
Kleinreparaturklausel darf nicht zu weit gefasst sein
(dpa/tmn). Für kleinere Reparaturen müssen Mieter schon mal selbst Hand anlegen. Das kann der Vermieter in einem Mietvertrag durchaus von ihnen verlangen. …
Telefonieren im Autofahren nur bei ausgeschaltetem Motor
(DAV). Es ist eine never ending Story, die immer wieder einmal auch vor Gericht verhandelt wird: Telefonieren beim Autofahren. Wer während der Fahrt im Auto …
Kosten für Kinderbetreuung immer überweisen
(dpa/tmn). Eltern können Kosten für die Betreuung ihrer Kinder von der Steuer absetzen. Aber nur, wenn die Zahlungen über ein Konto geflossen sind. Das gilt …

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