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Verzicht auf Fahrverbot nach verkehrs­psy­cho­lo­gischer Schulung möglich
(dpa). Von einem eigentlich drohenden Fahrverbot kann unter bestimmten Umständen abgesehen werden. Das gilt nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Mannheim …
Parkverbot an Elektro­la­de­sta­tionen gilt
(DAV). Man stelle sich vor, jeder könnte die Wirksamkeit von Verkehrsschildern hinterfragen und sich dann einfach nicht daran halten. Was für die einen die …
0,6 Promille am Steuer: Lkw-Fahrer verliert Job
(red/dpa). Was für private Autofahrer gilt, gilt erst recht für Berufskraftfahrer: Alkohol am Steuer ist tabu. So muss ein Lkw-Fahrer, der mit Alkohol im Blut …
Überholen auf dem Seiten­streifen beim Urlaubsstau kann teuer werden
(dpa/tmn). Stau, Hitze, quengelnde Kinder - ausgerechnet ein Stau kurz vorm Urlaubsziel. Die Ausfahrt ist nur noch wenige Kilometer entfernt und der …
Stuhldrang rechtfertigt keine Geschwin­dig­keits­über­schreitung
(DAV). Jeder kann das nachvollziehen: Man sitzt im Auto und plötzlich verspürt man ein dringendes Bedürfnis. Jetzt heißt es, schnell eine Gelegenheit finden, um …
Besonders schwer­wiegende Unfall­flucht bei Personen­schaden
(red/dpa). Bei Unfallflucht droht dem Flüchtigen einiges, handelt es sich doch um eine Straftat! Voraussetzung für den Tatbestand Unfallflucht ist, dass der …
„Falsches“ Auslegen des Behinder­ten­aus­weises keine Straftat
(DAV). Behinderten Menschen wird das Parken erleichtert. Wer einen Behindertenausweis hat, darf auf Behindertenparkplätzen parken. Was passiert aber, wenn man …
Halter haftet für Parkverstoß nur bei vorheriger Anhörung
(red/dpa). Das Knöllchen klemmt am Scheibenwischer und man zahlt. Die Behörde wird ja schon nichts falsch gemacht haben. So oder ähnlich handelt wohl die …
Höchst­ge­schwin­digkeit „Mo-Fr“ gilt auch an Feiertagen
(DAV). „Der Straßenverkehr erfordert einfache und klare Regeln“, stellte das Oberlandesgericht Brandenburg fest. Deshalb soll es bei Verkehrsschildern auch …
Ältere Wohnmobile müssen alle zwölf Monate zum TÜV
(DAV). Mit Frühjahrsbeginn ist es wieder so weit: Besitzer von Wohnmobilen starten in die Unabhängigkeit. Verreisen ist für sie ohne Hotels möglich. Natürlich …
Vorsicht beim Öffnen der Fahrzeugtür
(DAV). Erscheint eine Sache aufgrund von Erfahrung und Wahrscheinlichkeit eindeutig, so sprechen Juristen auch vom Anscheinsbeweis. Zum Beispiel: Wer auf ein …
Handy am Steuer – typische Handbe­wegung kein Beweis
(dpa/red). Die Straßenverkehrsordnung ist eindeutig: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon …