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Rechtslexikon

Opportunitätsprinzip

strafprozessuale Maxime, die die Erhebung einer Anklage in das Ermessen der Anklagebehörde stellt (meist im Zusammenwirken mit dem Gericht)

Das O. durchbricht das den Strafprozess beherrschende Legalitätsprinzip. Es ist ein notwendiges Korrektiv des Anklagezwanges, v. a. bei Bagatellsachen, einfacheren Staatsschutzdelikten u. a. (Einstellung).

Quelle: Duden Recht A – Z © 2011 Bibliografisches Institut GmbH Berlin