Podcast: Schein­selbstständigkeit eines Kurier­fahrers

Es gibt immer mehr Kurier­dienste. Dabei stellt sich die Frage auf welcher sozial­ver­si­che­rungs­recht­lichen Grundlage die Fahrer beschäftigt sind. Sind sie selbstständig, weil sie etwa ihr eigenes Fahrzeug nutzen? Oder sind sie doch abhängig beschäftigt und damit sozial­ver­si­che­rungs­pflichtig. Das Recht schert sich schließlich nicht darum, was zwischen den Fahrer und dem Transport­un­ter­nehmen vereinbart wurde.

In einem Fall, den das Landes­so­zi­al­gericht Berlin-Brandenburg entschied, war ein Kurier­fahrer abhängig beschäftigt. Das Transport­un­ter­nehmen musste daher die Beiträge zur Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflege­ver­si­cherung nachzahlen.

Swen Walentowski vom Rechts­portal „anwalt­auskunft.de“ dazu im Podcast.