Anwältin/Anwalt finden!

Merkzettel

Es befinden sich noch keine Anwälte in Ihrer Merkliste.

Arbeitsleben
Gehalts­ver­handlung: Das sollten Arbeit­nehmer wissen

Von mehr Geld träumen viele Arbeitnehmer, doch „automatisch“ kommt die Gehaltserhöhung meist nicht. Arbeitnehmer müssen mit ihrem Arbeitgeber über höheres Gehalt verhandeln. Anwaltauskunft.de erklärt, welche rechtlichen Regeln bei Gehaltsverhandlungen wichtig sind.

Seite 2 von 7

Arbeitsrecht
Entgelt­fort­zahlung: Recht auf Sonntags­zuschläge bei Krankheit?

Jeder Arbeit­nehmer, der krank wird, erhält von seinem Arbeit­geber bis zu sechs Wochen weiter seinen Lohn. Und zwar das Gehalt, das dem Arbeit­nehmer norma­ler­weise zusteht. Das ist die sogenannte Entgelt­fort­zahlung. Muss der Arbeit­geber dem Arbeit­nehmer in der Entgelt­fort­zahlung auch Zuschläge weiter­zahlen?

Feste im Betrieb
Weihnachts­feiern: Tipps für Arbeit­geber und Arbeit­nehmer

Weihnachts­feiern sehen viele als nettes Mitein­ander an. Doch auch bei solchen harmlosen Veran­stal­tungen können sich recht­liche Fragen stellen. Zum Beispiel: Wer haftet, wenn sich ein Arbeit­nehmer auf der Weihnachts­feier verletzt? Können Abmah­nungen oder Kündigungen drohen, wenn man sich auf der Weihnachts­feier daneben benimmt? Und: Müssen Arbeit­nehmer überhaupt an einer betrieb­lichen Weihnachts­feier teilnehmen? Wir beant­worten die wichtigsten Fragen rund um das Thema Weihnachts­feier.

Unternehmenswettbewerb
Unzulässige Telefon­werbung: BKK muss Vertrags­strafe an AOK zahlen

Wer kennt das nicht: Werbe­anrufe, ohne dass man diesen zugestimmt hat. Eigentlich ist solche Telefon­werbung unzulässig und kann untersagt werden. Bei einem Verstoß muss das anrufende Unter­nehmen Strafe zahlen. Das gilt auch für Mitglieder werbende gesetz­liche Kranken­kassen.

Kaiser´s Tengelmann
Betriebsübergang: Pflichten der Arbeit­geber, Rechte der Arbeit­nehmer

Kaiser´s Tengelmann, Edeka, Rewe und das Bundes­kar­tellamt haben sich nach monate­langen Verhand­lungen geeinigt: Edeka und Rewe übernehmen die Kaiser´s-Filialen. Das bedeutet: In den Kaiser´s Tengelmann Supermärkten werden Inhaber­wechsel statt­finden, auch Betriebsübergang genannt. Die Anwaltaus­kunft erklärt, was es damit auf sich hat, und welche Rechte und Pflichten sich daraus für Arbeit­geber und Arbeit­nehmer ergeben.

Vertragskündigung
Gesetzesänderung: Online-Verträge dürfen online gekündigt werden

Ob Fitness­studio, Streaming-Dienst oder Versi­cherung – immer mehr Menschen schließen Verträge online. Wer solch einen Vertrag wieder kündigen wollte, musste dem Vertrags­partner dazu aller­dings meist einen Brief schreiben. Ab dem 1. Oktober gehört das der Vergan­genheit an: Neuen gesetz­lichen Regelungen zufolge können Verbraucher dann online abgeschlossene Verträge auch online kündigen.

Europäische Union
EuGH bestätigt Verbot: Keine Tierver­suche für die Kosmetik

Biokos­metika werden in Deutschland immer beliebter. Der Kosme­tik­markt von Biokos­metika, die ohne Tierver­suche entwi­ckelt und herge­stellt wurden, boomt seit Jahren - und das nicht ohne Grund. Die Europäische Union verbietet nämlich Kosmetika, die an Tieren getestet wurde. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat dieses Verbot nun bestätigt.

Internet
Domains kaufen: Welche Web-Adressen darf ich mir sichern?

Bis vor kurzem bestand eine Adresse nur aus Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Gemeinde. Heute kommt meist eine Inter­net­adresse dazu, immer öfter auch bei Privat­per­sonen. Das kann eine Domain mit dem eigenen Namen, aber auch eine komplett andere sein. Aber welche Domains darf man sich überhaupt sichern? Und wann verstößt man gegen das Marken­recht?

Markenrecht
Wörter und Namen als Marke schützen lassen: Wie geht das?

Coca Cola, Tempo, Mercedes: Namen für Produkte oder Unter­nehmen sind marken­rechtlich geschützt. Aber auch Begriffe wie Fön, Gutmensch oder Millennium 2000 sind einge­tragene Marken. Wer sie nutzt, muss dem Recht­e­in­haber Geld zahlen. Da wäre es doch einfach, sich ein gebräuchliches Wort marken­rechtlich schützen zu lassen und damit Geld zu verdienen – oder? Ganz so leicht ist das aber nicht.

Werbeblocker
Sind Ad Blocker erlaubt?

Werbung im Internet kann sehr störend sein - sie zu blocken, ist inzwi­schen ein Geschäftsmodell. Doch die Werbung bringt Anbietern, zum Beispiel von Online-Nachrichten, wichtigen Einnahmen. Der Axel Springer Verlag ist gegen Werbe­blocker vor Gericht gezogen - und hat vor dem Oberlan­des­ge­richt Köln einen Teilerfolg erzielt.

Seite 2 von 7