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Schule

Bildung & Ausbildung
Schule
Klassenfahrten: Was rechtlich erlaubt ist – und was nicht

Ob Paris, Prag oder Potsdam: Klassenfahrten sind ein wichtiger Bestandteil der Schulzeit und für viele Schüler ein Highlight. Dennoch kommt es rund um die Bildungsreisen immer wieder zu rechtlichen Problemen. anwaltauskunft.de beantwortet die häufigsten Fragen zur Klassenfahrt.

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Feuerwerk im Stadion: Fans müssen Schadensersatz zahlen

Wer regelmäßig ins Fußballstadion geht, hat es sicher schon erlebt: Auf der Tribüne werden Feuerwerkskörper gezündet. Die sogenannten Bengalos sind verboten. Knallt es dennoch, müssen die Vereine mit Geldstrafen rechnen. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden hat, können sie diese anteilig auf die verantwortlichen Fans abwälzen.

Haftet der Supermarkt für auf Straße gerollte Einkaufswagen?

Wenn ein Einkaufswagen auf die Straße rollt und es dadurch zu einem Unfall kommt, ist fraglich, wer haftet. Hat ein Kunde bei der Benutzung nicht richtig aufgepasst, ist er in der Pflicht. Aber auch der Supermarktbetreiber kann haften.

Je größer der Druck, umso kleiner die Strafe?
Wegen Harndrang zu schnell: Schützt Blasenschwäche vor einem Fahrverbot?

Je heftiger die Blase drückt, umso weniger wird auf der Autobahn die Geschwindigkeitsbegrenzung beachtet. Ist ein schmerzend dringender Harndrang jemals eine gültige Rechtfertigung für zu schnelles Fahren? In dieser Frage hat das OLG Hamm eine Entscheidung gefällt, die Blasenschwächlingen unter bestimmten Vorraussetzungen helfen könnte. Die Anwaltauskunft berichtet über einen drängenden Fall.

Arbeitsrecht
Was darf ein Betriebsrat mitbestimmen?

Die Mitbestimmung der Betriebsräte bei Entscheidungen des Unternehmens gehört zum Wesenskern des Arbeitsrechts und der Rechte von Arbeitnehmern in Deutschland. Allerdings haben die Rechte zur Mitbestimmung, also die Mitwirkungs- und Informationsansprüche, Grenzen. Etwa wenn der Arbeitgeber eine Betriebsänderung durchführt und eine entsprechende Unterrichtung und Anhörung des Betriebsrats nicht stattfindet.

Unwetter
Nach Regen oder Sturm: Was tun bei Wasser im Keller?

Gefühlt brechen sie seit einigen Monaten häufiger über Deutschland herein: Stürme, starke Regenfälle und, als Folge davon, Hochwasser. Die Konsequenzen können viele Immobilieneigentümer am Untergeschoss ihres Hauses ablesen: Der Keller läuft voll Wasser. Was dann zu tun ist und wer für den Schaden aufkommt, erklärt die Anwaltauskunft.

Arbeitsrecht
Personalrat: Kein Hausverbot bei Verfahren zur fristlosen Kündigung

Läuft nach der fristlosen Kündigung eines Personalrats ein Verfahren auf Ersetzung der Zustimmung des Personalrats zur außerordentlichen Kündigung, kann der Betreffende in dieser Zeit weiterhin seine Tätigkeit als Personalrat ausüben. Dafür darf er seine Dienststelle betreten. Ein Hausverbot ist grundsätzlich unzulässig.

Arbeitsrecht
Kassiererin: Anspruch auf jeden zweiten Samstag frei?

Auf einen arbeitsfreien Samstag legen viele Arbeitnehmer großen Wert. Im Einzelhandel ist dies aber nur eingeschränkt möglich. Hat eine Kassiererin Anspruch auf einen arbeitsfreien Samstag alle zwei Wochen, wenn sie alleinerziehend ist und keine Kinderbetreuung hat?

Arbeitsrecht
Arbeitnehmer-Entsendegesetz: Aufzeichnungspflicht von Arbeitszeiten

Der Einsatz von Leiharbeitern oder Erntehelfern in Landwirtschaft und Gartenbau ist weit verbreitet. Auch für diese Gruppe kann ein Mindestlohn per Tarifvertrag vereinbart werden. Bei den Aufzeichnungspflichten der Arbeitszeit greift aber das Arbeitnehmerentsendegesetz.

Auf zwei Rädern
Fahrradfahrer: Rechte und Pflichten im Straßenverkehr

Es ist kostengünstig, macht fit und schont die Umwelt: Fahrrad fahren hat viele Vorteile. Wer durch die Stadt radelt, ist meist sogar schneller als mit dem Auto. Doch wie alle Verkehrsteilnehmer müssen auch Fahrradfahrer sich an Regeln halten. Die Anwaltauskunft gibt einen Überblick über die Rechtslage und erklärt die Rechte und Pflichten von Radfahrern im Straßenverkehr.

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