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Angestellt
Kündigungs­schutzklage
Kündigungs­schutzklage: Ihre Rechte bei Kündigung

Den Job zu verlieren, ist zunächst ein Schritt ins Ungewisse. Die Gründe für eine Kündigung durch den Arbeitgeber können vielfältig sein, nicht immer ist der ungewollte Verlust der Arbeit rechtens – Eine Kündigungs­schutzklage kann dann ein geeignetes Mittel sein. Anwalt­auskunft.de informiert, wie Arbeit­nehmer sich gegen die Kündigung wehren können.

Ziviler Ungehorsam
Klima Kleber: Rechte und Grenzen zivilen Ungehorsams

Das Thema spaltet – blockierte Straßen im Berufs­verkehr, besetzt durch Sitz- und Klebeblo­ckaden. Aktivis­tinnen und Aktivisten der „Letzten Generation“ nennen ihren Protest notwendig, um ihren Forderungen für Klimaschutz Gehör zu verleihen. Kontra­pro­duktiv und kriminell empfinden das Andere, und schreiten oft wütend ein um die Sitzenden von vielbe­fahrenen Verkehrs­straßen zu zerren. Anwalt­auskunft.de und der Ausschuss Strafrecht im Deutschen Anwalt­verein beantworten Fragen zur Strafbarkeit zivilen Ungehorsams sowie der Forderung nach schärferen Gesetzen, um zukünftige Aktionen zu verfolgen.

Fahrgast­rechte für Zugreisende
Bahnverkehr 2023: Neue Fahrgast­rechte

Der Schienen­verkehr hat Großes vor – um Zugrei­senden eine klimafreundliche Alternative zum Auto zu bieten, muss die Bahn nicht nur pünktlicher, sondern insgesamt verlässlich werden. Verspä­tungen und andere Pannen sind regelmäßig Anlass für Fahrgäste, ihre Rechte geltend zu machen. Durch eine Verordnung der Europäischen Union ändern sich die Fahrgast­rechte ab dem 07. Juni 2023. Die EU-Reform soll Reisenden weitere Vorteile bringen. Großer Nachteil ist, dass bei außerge­wöhn­lichen Umständen keine Entschä­di­gungen durch die Bahn mehr zu leisten sind. Der Artikel gibt einen Überblick über die bestehenden sowie die neuen Regeln für Bahnreisende.

Verkehrs­si­cherheit
TÜV abgelaufen: hoffen, dass nichts passiert?

Der Sommer kommt, die Urlaubs­planung nimmt Gestalt an: nur die Motivation für den nächsten TÜV-Termin lässt noch auf sich warten. Schlimms­tenfalls trägt die Hauptun­ter­suchung Mängel am Kraftfahrzeug zu Tage, deren Reparatur ein ordent­liches Loch in die Urlaubskasse fressen. Dabei ist der TÜV eine notwendige Kontroll-Routine, um die Verkehrs­si­cherheit und Umwelt­taug­lichkeit zu prüfen. Antworten auf die wichtigsten Fragen und was beim Fahren ohne TÜV droht.

Alter und Strafe
Strafmün­digkeit: Kinder vor dem Gesetz

2022 stieg die Anzahl an Straftaten durch Kinder um 35% im Vergleich zum Vorjahr. Die Dunkel­ziffer ist unbekannt, die Debatte um Strafmün­digkeit bei Kindern neu entflammt. Stimmen fordern eine Absenkung des Alters und reagieren damit auf jüngst bekannt­ge­wordene Gräueltaten unter Minder­jährigen. Im Folgenden wird der aktuelle Rechtsstand zur Strafmün­digkeit in Deutschland erläutert – inklusive Stellungnahme vom Ausschuss Strafrecht des Deutschen Anwalt­vereins (DAV).

GmbH oder GbR?
Firmen­gründung: Welche Rechtsform passt zu meinem Unternehmen?

Die Existenz­gründung ist ein großer Schritt in berufliche Unabhän­gigkeit. Damit dem Unterneh­mertum angemessen begegnet werden kann, sind Entschei­dungen über das „wie“ von grundle­gender Bedeutung. Darunter stellen sich neben der angestrebten Zielgruppe für Produkte oder Dienst­leis­tungen insbesondere formale Fragen zur Haftung, Steuern oder beteiligten Gesell­schaftern. Je nach Ausrichtung des Unternehmens sind dafür unterschiedliche Rechts­formen möglich, die im Folgenden übersichtlich erklärt werden.

Unterneh­mens­gründung
Gewerbe anmelden: Alles Wichtige zum Gewerbe­schein

In Deutschland gilt Gewerbe­freiheit – wer sich Selbst­ständig machen will, benötigt dafür in der Regel einen Gewerbe­schein. Der Artikel gibt Auskunft zu rechtlichen Fragen sowie eine Übersicht, wo man das Dokument beantragt und welche Vorteile es bringt.

Angestellt oder Selbst­ständig?
Schein­selbst­stän­digkeit vermeiden

Wer selbst­ständig arbeitet, unterliegt anderen steuer­lichen Pflichten als abhängig Beschäftigte. Wenn Arbeitgeber versuchen, mittels schein­selbst­ständig-Angestellten Sozial­ver­si­che­rungs­beiträge zu sparen oder Mindestlohn- und Arbeits­schutz zu umgehen, kann dies zu gravie­renden Strafen führen. Unser Artikel klärt die wichtigsten Begriffe und informiert, wie Sie Schein­selbst­stän­digkeit erkennen und vermeiden.

Privat­in­solvenz
Schufa und Datenschutz: Neue Löschfristen für Einträge aus Privat­in­solvenz

Schulden sind ein leidiges Thema für Viele, unabhängig von den Gründen der finanziellen Schieflage. Nicht gezahlte Schulden werden in der Schufa vermerkt. Bei Privat­in­solvenz hatte diese bis vor Kurzem eine Löschfrist von drei Jahren vorgesehen – nach Ablauf des Verfahrens. Im Zuge laufender Datenschutz-Verfahren vor dem Bundes- und Europäischen Gerichtshofs wurde diese Frist nun erheblich verkürzt. Alle Infos lest Ihr im Artikel.

Digita­li­sierung
Elektro­nische Arbeits­un­fä­hig­keits­be­schei­nigung: Neuerung für Arbeitgeber und Arbeit­nehmer

Kleine Schritte auf dem Weg zur Digita­li­sierung – Seit Anfang des Jahres ersetzt die elektro­nische Arbeits­un­fä­hig­keits­be­schei­nigung (eAU) die bisherige Praxis von Arbeit­neh­me­rinnen und Arbeit­nehmern: Sie müssen die AU nichtmehr an die gesetzliche Krankenkasse und Vorgesetzten weiter­leiten. Welche Neuerungen das für Arbeitgeber bedeutet, wird im Folgenden erläutert.

Persön­lich­keitsrecht
Beleidigung im Internet: Twitter muss löschen, was unwahr ist

Im Internet wird nicht immer freundlich miteinander umgegangen. Wer soziale Medien nutzt, ist von der Meinungs­freiheit geschützt und kann sagen, was dem Kopf entspringt. Grenzen gibt es dort, wo das Persön­lich­keitsrecht Dritter verletzt wird. Der Artikel erklärt die Rechtslage zum Thema „Beleidigung“ und erörtert, wann Betroffene bei X (vormals Twitter) das Recht haben, falsche Behaup­tungen entfernen zu lassen.

 

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