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Kapital & Steuern
Negativ­zinsen: Dürfen Banken Strafzinsen erheben?

Geld zu haben ist derzeit ein teurer Spaß. Manche Banken fordern von Sparern mittlerweile Negativ­zinsen auf das Fest- oder Tagesgeld. Die Kunden müssen dafür zahlen, dass sie ihr Geld bei der Bank anlegen. Diese Praxis hat das Landgericht (LG) Tübingen nun in einem Fall gekippt. Das Rechtsportal Anwalt­auskunft erklärt, worum es dabei ging und was Sparer gegen Strafzinsen tun können.

Straßen- und Wegerecht
Schnee­räumpflicht - So ist der Winter­dienst geregelt

Draußen ist Winter, Räumfahrzeuge befreien die Straßen von Schnee und Eis, doch der Gehweg vor dem Haus ist langsam nicht mehr zu erkennen - nicht immer ist dies in Deutschland der Fall, aber wenn doch? Höchste Zeit, Schippe und Streu in die Hand zu nehmen. Aber wie ist der Winter­dienst überhaupt geregelt? Wer ist in der Streupflicht? Welche Regelungen gelten für Vermieter, Mieter oder Eigentümer eines Grundstücks? Das Rechtsportal anwalt­auskunft.de klärt auf, wie der Winter­dienst in Deutschland geregelt ist, damit Sie nicht auf Glatteis geraten.

Schwer­be­hin­der­ten­ausweis
Vorteile durch Schwer­be­hin­der­ten­ausweis

Menschen können durch unterschiedliche Beeinträch­ti­gungen im Alltag benach­teiligt sein. Um Leistungen zum Nachteils­aus­gleich in Anspruch nehmen zu können, muss die Behinderung amtlich vermerkt sein. Wann aber besteht das Recht auf einen Schwer­be­hin­der­ten­ausweis? Welche Voraus­set­zungen müssen vorliegen und welche Vorteile bringt er? Dies wird im Folgenden erklärt.

Sportrecht
Verbot für One-Love - Vielfalt, FIFA und der DFB

Wenn jede Presse gute Presse ist, hat die FIFA in Katar bisher alles richtig gemacht. Deutschland und weitere europäische Fußball­verbände wollten mit der „One-Love“– Armbinde bei der Fußball­welt­meis­ter­schaft ein Zeichen setzen. Die FIFA untersagte jedoch kurzfristig die Nutzung und droht mit sportlichen Sanktionen. Empörung und Kritik, wo Werte-Grundsätze und DFB-Reaktionen Doppelpass spielen. Dabei geht es nicht so sehr um Fußball – welche Befugnisse die FIFA hat und ob sich der Deutsche Fußballbund gegen ein Verbot der One-Love Binde rechtlich wehren kann, erklärt anwalt­auskunft.de.

Pfändung
Checkliste Pfändung

Prüfen Sie anhand unserer Checkliste, ob die Voraus­set­zungen erfüllt sind, nachdem Ihr Gehalt, Eigentum oder Konto durch den Gläubiger gepfändet werden kann.

Ehefähig­keits­zeugnis
Mit Ehefähig­keits­zeugnis im Ausland heiraten

Wer im Ausland heiraten möchte, muss nachweisen, dass im Heimatland keine rechtlichen Einwände gegen die zukünftige Ehe bestehen. Verlobte benötigen dazu ein Ehefähig­keits­zeugnis – Wir erklären im Artikel, was es mit diesem sperrigen Begriff auf sich hat und wo man es beantragt.

Infekti­ons­schutz­gesetz
Brauche ich ein Gesund­heits­zeugnis?

Ob Eisdiele, schickes Restaurant oder Großküche – die Lebens­mit­tel­in­dustrie hat viele Beschäftigte. Damit die verzehrten Produkte nicht krank machen, ist rechtlich festge­schrieben, welche Vorkeh­rungen im Umgang mit ihnen getroffen werden müssen. Anwalt­auskunft.de informiert über die Belehrung nach dem Infekti­ons­schutz­gesetz, die Voraus­setzung für den Umgang mit bestimmten Lebens­mitteln ist.

Mietrecht
Energie­knappheit - So heizen Sie richtig!

Steigende Inflation und Energie­preise bereiten derzeit vielen Menschen Kopfzer­brechen. Gerade vor diesem Hintergrund bedeutet Heizkosten zu sparen, auch bares Geld zu sparen. Wo aber liegen die Pflichten des Vermieters, wenn es um das Thema Heizen geht? Welche Wohnungs­tem­peratur muss er garantieren und was sieht der Gesetzgeber vor? anwalt­auskunft.de verrät Ihnen, was es zu wissen gibt.

Mietmängel
Mietvertrag ohne Wohnungs­be­sich­tigung: Mietmin­derung bei Mietmängeln?

Wer einen Mietvertrag unterschreibt, freut sich auf die neue Wohnung oder WG. Dann die Überra­schung - der Zustand ist schlechter als erwartet. Besteht ein Recht auf Mietmin­derung, wenn die Wohnung vor dem Einzug nicht besichtigt wurde? Anwalt­auskunft.de klärt die Rechte der Mieter.

Kündigungs­schutzklage
Kündigungs­schutzklage: Ihre Rechte bei Kündigung

Den Job zu verlieren, ist zunächst ein Schritt ins Ungewisse. Die Gründe für eine Kündigung durch den Arbeitgeber können vielfältig sein, nicht immer ist der ungewollte Verlust der Arbeit rechtens – Eine Kündigungs­schutzklage kann dann ein geeignetes Mittel sein. Anwalt­auskunft.de informiert, wie Arbeit­nehmer sich gegen die Kündigung wehren können.

Baukin­dergeld Wohngeld
Baukin­dergeld beeinflusst Höhe des Wohngeldes

Wer Baukin­dergeld beantragen will, sollte sich beeilen - laut der Förderbank KfW ist die Nachfrage hoch, sodass die Förder­mittel vor Jahresende verbraucht sein könnten. Erhält man Wohngeld, wird die Zahlung von Baukin­dergeld belastungs­mindernd berück­sichtigt. Wir informieren über die Rechtslage.

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Teure Energie - Zähler manipulieren?
Leben
Weihnachten: Geschenkeumtausch, nadelnde Tannenbäume und andere Rechtsfragen
Mobilität
Nach Verkehrsunfall: Haustier vernachlässigt - ein Haushaltsführungsschaden?
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Home-Office: Rechtliches und Neuerungen ab 2023
Leben
Schneeräumpflicht - So ist der Winterdienst geregelt
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