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Selbst­ständig
Angestellt oder Selbst­ständig?
Schein­selbst­stän­digkeit vermeiden

Wer selbst­ständig arbeitet, unterliegt anderen steuer­lichen Pflichten als abhängig Beschäftigte. Wenn Arbeitgeber versuchen, mittels schein­selbst­ständig-Angestellten Sozial­ver­si­che­rungs­beiträge zu sparen oder Mindestlohn- und Arbeits­schutz zu umgehen, kann dies zu gravie­renden Strafen führen. Unser Artikel klärt die wichtigsten Begriffe und informiert, wie Sie Schein­selbst­stän­digkeit erkennen und vermeiden.

Verkehrs­si­cherheit
Keine Helmpflicht auf dem Fahrrad: Unschuldige Radfahrer haften nicht bei Unfall

Fahrrad­fahrer müssen in Deutschland keinen Helm tragen. Werden sie unschuldig in einen Unfall verwickelt, müssen sie nicht mithaften, auch wenn sie sich am Kopf verletzten. Das hat der Bundes­ge­richtshof 2014 entschieden. Dass das auch heute noch gilt, hat das Oberlan­des­gericht (OLG) Nürnberg nun bestätigt. Das Rechts­portal anwalt­auskunft.de erklärt die Urteile und zeigt, was Radfahrer wissen müssen.  

Tierhaltung
Känguru: Haustier mit besonderen Rechten

Kängurus haben nicht erst seit den Känguru-Chroniken, den berühmten Büchern von Marc-Uwe Kling, zahlreiche Fans. Manche hätte am liebsten ihr eigenes hüpfendes Exemplar zu hause. Das ist tatsächlich erlaubt – unter bestimmten Voraus­set­zungen. Das Rechts­portal anwalt­auskunft.de erklärt die Rechtslage und ein wichtiges Gerichts­urteil.

Selbst­be­stimmung
Vorsor­ge­vollmacht: So sichern Sie sich für den Ernstfall ab

Alter, Krankheit, Unfall – es gibt viele Gründe, aus denen Menschen nicht mehr für sich selbst sorgen und entscheiden können. Für diese Fälle kann man vorsorgen, und zwar mit einer sogenannten Vorsor­ge­vollmacht. Damit sie ihren Zweck erfüllt, gilt es, einige Regeln zu beachten. Das Rechts­portal anwalt­auskunft.de erklärt, worauf Sie achten müssen.

Eigentums­wohnung: Lärm wegen Glascon­tainer ist kein Mangel

Wer eine Eigentums­wohnung kauft, möchte sie auch genießen, und das möglichst lange. Doch dann stellt man fest, dass direkt gegenüber Glas- und Altpapier­con­tainer aufgestellt werden. Davon war in den Prospekten des Bauträgers nichts zu lesen. Eine Wertmin­derung kann man in diesem Fall nicht geltend machen.

Schädlings­befall im Dachstuhl übersehen: Handwerker haftet

Bevor ein Dachstuhl saniert werden kann, gilt es zu prüfen, wie sein derzeitiger Zustand ist. Dann im Holz können sich Schädlinge angesiedelt haben, die die Substanz stark beschädigen. Werden die unerwünschten Untermieter erst nach Abschluss der Arbeiten entdeckt, ist das umso ärgerlicher.

Diesel­skandal: Autobe­sitzer haben Anspruch auf Nachfol­ge­modell

Der sogenannte Diesel-Skandal betrifft alleine in Deutschland Tausende Autofahrer. Viele sind vor Gericht gezogen, um mit einer sogenannten Leistungsklage zu ihrem Recht zu kommen. Der Bundes­ge­richtshof hat zum Beispiel entschieden, dass betroffenen Autokäufern eine Entschä­digung zusteht – abzüglich eines Entgelts für die Nutzungsdauer (Urteil vom 25. Mai 2020, AZ: VI ZR 252/19). Das Oberlan­des­gericht Köln hat in einem anderen Verfahren entschieden, ob Autofahrer als Ersatz auch den Nachfolger ihres Modells erhalten können.

Corona: Gewerbliche Beherbergung - Beschränkung auf 60 Prozent war rechtmäßig

Den Sommer an der Ostsee verbringen. Für viele eine echte Alternative zur Flugreise in den Sommer­ferien. Da dürften die Kapazitäten schnell an ihre Grenzen stoßen. Zumal etwa in Mecklenburg-Vorpommern gewerbliche Anbieter von Unterkünften ihre Betten nur zu 60 Prozent belegen dürfen. Ist dies überhaupt zulässig?

Corona: Ungleich­be­handlung von Restaurants und Kneipen gerecht­fertigt?

Angesichts der Fallzahlen der Corona-Pandemie gibt es zahlreiche Lockerungen, auch für die Gastronomie. Allerdings wird etwa zwischen Restaurants und Biergärten auf der einen Seite und Kneipen, Bars und Diskotheken auf der anderen unterschieden. Allerdings nicht immer zu Recht!

Straßen­verkehr
Fahrrad­fahrer überholen: Wie viel Abstand muss sein?

Das Konflikt­po­tential zwischen Radfahrern und Autofahrern ist hoch. Besonders viel Streit gibt es beim Thema Überholen. Wir verraten, was auf zwei und auf vier Rädern rechtlich zu beachten ist.

Vermögen vererben
Testa­ments­voll­strecker: Was Sie wissen müssen

Streit um ein Erbe kennen viele Familien. Doch solchen Zank können Erblasser verhindern, indem sie einen Testaments­voll­strecker in ihrem Testament bestimmen. Aber Testaments­voll­strecker helfen nicht nur gegen Erbstreit. Sie können darüber hinaus viele andere Aufgaben im Erbfall übernehmen.

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