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Hier bloggen Anwältinnen und Anwälte aus verschiedenen Rechtsgebieten regelmäßig über Entscheidungen, Kontroversen und Skurilitäten ihres Fachbereichs. Mit persönlicher Note, individuellem Blick und großem Fachverstand.

Mieten

Manche Vermieter verlangen , dass Mieter abends die Hauseingangstür abschließen. Anwaltauskunft.de erklärt, ob das erlaubt ist.

Mietrecht-Blog

Hausordnung: Haustür muss nachts abgeschlossen sein

Manche Vermieter verlangen von ihren Mietern, dass diese abends die Hauseingangstür abschließen. Das kann zwar durchaus sinnvoll sein, wenn man verhindern möchte, dass sich unbefugte Personen Zugang zum Hausflur verschaffen, kann sich aber als problematisch erweisen, wenn es im Haus einmal brennen sollte und dann der rettende Ausgang durch eine abgeschlossene Tür versperrt ist.

Mietrecht-Blog Vermieter dürfen nicht ohne Zustimmung in Wohnung

Tipps&Urteile Mietminderung bei Schimmel: Schrank darf an Außenwand stehen

Tipps&Urteile Mieter müssen Handwerkertermine zu üblichen Arbeitszeiten dulden

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Tiere

Hundebissattacke: Schmerzensgeld bei Tod eines Hundes?

Oft nehmen Hunde einen großen Stellenwert in der Familie ein, sie sind wie Familienmitglieder. Wenn nun der geliebte Hund durch den Biss eines anderen Hundes verletzt oder sogar getötet wird, belastet dies Hundehalter häufig schwer. Eindeutig ist in der Rechtsprechung geregelt, dass Hinterbliebenen beim Verlust eines nahen Angehörigen ein Schmerzensgeldanspruch zusteht. Gilt dies auch beim Tod eines Hundes?

Haftung Hund durch Hund verletzt: Wer zahlt homöopathische Heilbehandlung?

Biss-Attacken Wenn ein Hund beißt: Tierhalterhaftung und ihre rechtlichen Folgen

Tierrecht-Blog Achtung: Welpenmafia!

Haftung

Hund durch Hund verletzt: Wer zahlt homöopathische Heilbehandlung?

Die Rechtsprechung erkannte bislang nur Heilbehandlungskosten nach Hundebissen der sogenannten Schulmedizin an. Wollte der betroffene Tierhalter auf alternative Behandlungsmethoden ausweichen, wurde ihm ein Erstattungsanspruch seitens der Gerichte versagt. Einen anderen Weg beschritt jedoch das Amtsgericht Frankfurt Höchst.

Tierrecht-Blog Hundebiss: Achtung vor fremden Hunden!

Hundepension Herrchen muss für untergebrachten Hund haften

Tipps&Urteile Herrchen darf Hündin während der Arbeit nicht in Autobox lassen

Biss-Attacken

Wenn ein Hund beißt: Tierhalterhaftung und ihre rechtlichen Folgen

Es kommt immer wieder vor: Man geht mit seinem Hund spazieren, ein fremder Hund nähert sich und beißt ihn. In solchen Fällen stellt sich die Frage nach der Haftung. Wer muss für die Folgen eines Hundebisses aufkommen? Haftet der gegnerische Hundehalter komplett für die Tierarztkosten oder gibt es einen eigenen Mitverschuldensanteil? Spielt die Größe der Hunde eine Rolle oder die Tatsache, dass der gegnerische Hund bereits in der Vergangenheit aggressiv auffällig war?

Tierrecht-Blog Hundebiss: Achtung vor fremden Hunden!

Tierrecht-Blog Hund vs. Postbote

Tierrecht-Blog Hundehalterhaftung: Hund an der Schleppleine

Familienrecht-Blog

Elternunterhalt: Berücksichtigung von Betreuungsunterhalt

Der BGH hat in seiner aktuellen Grundsatzentscheidung vom 09.03.2016 (Aktenzeichen: XII ZB 693/14) entschieden, dass eine Verpflichtung zur Zahlung von Betreuungsunterhalt nach § 1615 l BGB bei der Bemessung der Leistungsfähigkeit nach § 1603 I BGB zur Zahlung von Elternunterhalt zu berücksichtigen ist.

Geld vom Staat Flexibler, komplizierter - Das ElterngeldPlus kommt

Bundessozialgericht Elterngeld: Provisionen müssen berücksichtigt werden

Mietrecht-Blog

BGH: Zu den formellen Anforderungen an eine Betriebskostenabrechnung

Mieter und Vermieter streiten regelmäßig über die Berechtigung von Forderungen aus Nebenkostenabrechnungen. Das Fehlerpotential solcher Abrechungen ist bekanntlich recht hoch. Eine Abrechnung muss nämlich, damit sie einen wirksamen Nachzahlungsanspruch gegen den Mieter begründen kann, formell und materiell fehlerfrei sein. Welche Anforderungen dabei bereits formell an eine ordnungsgemäße Abrechnung zu stellen sind, ist in Rechtsprechung und mietrechtlicher Literatur ein gern diskutierter Streitpunkt.

Hohe Nachzahlung Betriebskostenabrechnung: Wie Sie sich wehren können

Tipps&Urteile Auch ohne Umschreibung des Grundbuchs kann Erwerber Miete erhöhen

Tipps&Urteile Dienstwagen für Freiberufler muss angemessen sein

Mietrecht-Blog

Abweichende Wohnfläche: Telefonische Maklerauskunft nicht ausreichend

Eine interessante Entscheidung verkündete vor wenigen Wochen das Landgericht München I, zuständig für Berufungssachen aus Stadt und Landkreis München. Streitig war die Frage, ob die mietvertraglich vereinbarte Wohnfläche um mehr als 10 % von der tatsächlich vorhandenen Wohnfläche abwich. Denn dann liegt nach Auffassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung ein Mangel der Mietsache vor, nachdem die Miete gem. § 536 BGB gemindert ist. Zudem kommt bei arglistiger Täuschung des Mieters über die Wohnfläche auch eine Anfechtung des Mietvertrages in Betracht.

Zum BGH-Urteil Falsche Wohnungsgröße im Mietvertrag: Nachmessen kann sich lohnen

Tipps&Urteile Wohnwerterhöhende Merkmale dürfen Abnutzungserscheinungen haben

Tipps&Urteile Makler muss wegen verschwiegener Information Provision zurückzahlen

Tierrecht-Blog

Hund vs. Postbote

Wenn ein Postbote ein Grundstück betritt, um die Post zuzustellen, läuft er immer wieder Gefahr, von Hunden gebissen zu werden. Der Postbote muss dabei in der Regel die Warnschilder „Hier wache ich“ oder „Warnung vor dem Hunde“ ignorieren, oder es gibt keine Post für den Adressaten.

Tierrecht-Blog Hundebiss: Achtung vor fremden Hunden!

Tierrecht-Blog Staatliche Entschädigung nach Hundebiss?

Tierrecht-Blog „Warnung vor dem Hund“ – Tatort Gartenzaun

Mietrecht-Blog

Grundstückserwerb durch Wohnungseigentümergemeinschaft

Der Erwerb eines Grundstücks durch eine Wohnungseigentümergemeinschaft ist grundsätzlich möglich. Das entschied nun der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in einer am 18.03.2016 verkündeten Entscheidung (Az. V ZR 75/15).

Eigentumswohnung Wohnungseigentümer-Versammlung: Rechte und Pflichten von Eigentümern

Mieter Kein Recht auf Mieterhöhung durch Eigentümerwechsel

Familienrecht-Blog

Scheidung: Ausschluss des Versorgungsausgleichs nur selten möglich

Auch bei grober Verletzung von Pflichten, die aus der ehelichen Gemeinschaft resultieren, ist ein Ausschluss des Versorgungsausgleichs nur in Extremfällen möglich.

Familienrecht-Blog Mütterrente: Auswirkung auf Versorgungsausgleich?

Beziehungen Wie läuft eine Scheidung ab?

Tierrecht-Blog

Hundehalterhaftung: Hund an der Schleppleine

Beim Spaziergang mit dem Hund in der freien Natur nutzen viele Hundehalter eine extra lange Leine, eine sogenannte Schleppleine, um ihren Hund den nötigen Freiraum zu lassen und ihn dennoch kontrollieren zu können. Aber hat man seinen Hund an der Schleppleine wirklich unter Kontrolle? Wie sieht es mit der Haftung z.B. bei Zusammenstößen mit Radfahrern aus?

Tierrecht-Blog Hundehaltung in Mietwohnung – Nur ein Hund erlaubt?

Tierrecht-Blog Haftung bei Lackschäden durch Hundepfoten

Hundepension Herrchen muss für untergebrachten Hund haften

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