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Cannabis am Steuer

Kiffen und Autofahren: Führer­schein­entzug erlaubt?

Kiffen am Steuer ist nicht erlaubt. Ab welchem THC-Gehalt im Blut ist aber der Entzug der Fahrerlaubnis gerechtfertigt? Das musste nun ein Gericht entscheiden. © Quelle: janifest/fotolia.com

Gleiche Rechts­auf­fassung in neueren Entschei­dungen

Rechts­sprechung verändert sich hier und da im Laufe der Jahre, in dieser Frage aber nicht. Im Januar 2016 entschied das Verwal­tungs­gericht Gelsen­kirchen dann auch die Beibehaltung des in der Rechtsprechung entwickelten Grenzwertes (AZ: 9 K 1253/15).

Geklagt hatten fünf Drogen­kon­su­menten, bei denen der zulässige Grenzwert von einem Nanogramm THC pro Milliliter Blutserum festge­stellt wurde. Die Kläger hofften darauf, dass sich das Gericht an dem Ergebnis einer Experten­kom­mission orientiere. Diese emphiehl im September 2015 einen Grenzwert von drei Nanogramm.

Unterschiede zwischen Alkohol und Drogen am Steuer

Bei der Ahndung von Drogen­konsum im Straßen­verkehr wird unterschieden zwischen einmaligem, gelegent­lichem (ab dem zweiten Mal) und regelmäßigem Konsum. Allerdings unterscheiden sich auch die Folgen für Alkohol und Drogen am Steuer, wenn dadurch eine Ordnungs­wid­rigkeit begangen wird.

Alkohol

  • Einmalig: einmonatiges Fahrverbot, kein Entzug der Fahrerlaubnis oder MPU
  • wiederholt: Anordnung einer MPU erst bei Nichtbestehen Entzug der Fahrerlaubnis

Drogen

  • Einmalig: Anordnung einer MPU und bei Nichtbestehen Entzug der Fahrerlaubnis
  • Gelegentlich: Entzug der Fahrerlaubnis – wie in diesem Fall

„Bei weichen Drogen sind die Konsequenzen gleich viel weitrei­chender“, so Christian Janeczek.

Mischkonsum von Alkohol und Cannabis kann zum Fahrverbot führen

Vor einem knappen Jahr sorgte bereits eine andere Entscheidung dieses Gerichts für Aufsehen (Urteil vom 14. November 2013; Az.: 3 C 32.12). Damals entschieden die Leipziger Richter, dass der gelegentliche Konsum von Cannabis in Kombination mit Alkohol zum Führer­schein­entzug führen kann – und zwar auch dann, wenn der Konsument der Drogen nie berauscht hinterm Steuer gesessen hat.

Nach der Fahrerlaub­nis­ver­ordnung ist die Folge aus Mischkonsum der Führer­schein­entzug. Das Bewusstsein trübe sich derart ein, dass man die Selbst­kon­trolle verliere und es nur eine Frage der Zeit sei, bis man sich unter dem Einfluss jener Substanzen hinters Steuer setzen werde. Dieser Begründung der Führer­schein­behörde schloss sich das Bundes­ver­wal­tungs­gericht an. Verkehrs­rechts­experte Janeczek: „Diese Entscheidung aus dem letzten Jahr geht in eine vergleichbare Richtung, wie die nun getroffene.“

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Datum
Aktualisiert am
15.02.2018
Autor
ndm
Bewertungen
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Themen
Auto Cannabis Drogen­miss­brauch Führer­schein Gericht

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