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Auf der Autobahn

Stauende: Wer Warnblinker missachtet, riskiert Geldbuße

Stau auf der Autobahn © Quelle: Westend61/gettyimages.de

Jeder, der schon auf einer Autobahn gefahren ist, kennt die Situation: Kommt es zu einem Stau, schalten die hinteren Fahrzeuge den Warnblinker ein. Die anderen Fahrzeuge müssen darauf reagieren. Ansonsten gilt das als fahrlässigen Verkehrs­verstoß. Es droht dann ein Bußgeld.

Wer die Warnblinker von Autos missachtet, ungebremst weiterfährt und dadurch einen Auffahrunfall verursacht, muss mit einer Geldbuße von 100 Euro rechnen, erläutert die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Es handelt sich bei einem solchen Auffahrunfall nicht nur um einen Verstoß gegen die allgemeine Sorgfaltspflicht, so das Oberlandesgericht Celle am 21. September 2015 (AZ: 2 Ss (OWi) 263/15).

Auffahr­unfall trotz Warnblinkers wegen Stau auf der Autobahn

Der Lkw-Fahrer fuhr mit seinem Sattelschlepper auf der rechten Spur einer Autobahn. Die Verkehrslage war insgesamt unklar. Als sich ein Stau andeutete, bremsten die vor ihm fahrenden Fahrzeuge ab und verringerten ihre Geschwindigkeit auf 40 km/h. Der Lastwagen, der vor besagtem Lkw-Fahrer fuhr, schaltete sogar seinen Warnblinker ein. Aus Unachtsamkeit übersah der Lkw-Fahrer dies aber und fuhr weiter mit 80 km/h. Er fuhr auf den vor ihm fahrenden Lastwagen auf. Allein an diesem Fahrzeug entstand ein Sachschaden von 20.000 Euro.

Der Fahrer, der den Unfall verursacht hatte, war bereits mehrfach im Straßenverkehr wegen Unterschreitens des Mindestabstandes auffällig geworden. Das Amtsgericht verurteilte ihn wegen eines fahrlässigen Verkehrsverstoßes. Die Geldbuße von 100 Euro erhöhte es wegen der früheren Delikte und des erheblichen Sachschadens auf 165 Euro.

Dagegen wandte sich der Betroffene. Für eine Verur­teilung wegen eines fahrlässigen Verkehrs­verstoßes hätte eine „angekündigte Gefah­renstelle“ vorliegen müssen. Es habe aber nur ein Stauende gegeben, das nicht „angekündigt“ war. Ihm könne wegen seiner Unacht­samkeit lediglich ein fahrlässiger Verstoß gegen die allge­meine Sorgfalts­pflicht vorge­worfen werden. Die Regel­geldbuße hierfür liege bei 35 Euro.

Autounfall: Stauende ist Gefah­renstelle – Geldbuße gerecht­fertigt

Das Oberlan­des­ge­richt bestätigte die Entscheidung des Amtsge­richts. Auch bei einem durch einen Warnblinker angezeigten Stauende handele es sich im Sinne des Gesetzes um eine „angekündigte Gefah­ren­quelle“. Daher seien die Regel­geldbuße und die Verur­teilung nicht zu beanstanden. Auch die Erhöhung der Geldbuße sei angesichts des Sachschadens und des verkehrs­wi­drigen Vorlebens des Betrof­fenen gerecht­fertigt.

Der Lastwa­gen­fahrer hätte sich sofort nach dem Abbremsen der Fahrzeuge vor ihm und dem Einschalten des Warnblinkers auf die Verkehrslage einstellen müssen. Die DAV-Verkehrs­rechtsanwälte raten dringend dazu, das eigene Fahrver­halten immer der aktuellen Verkehrslage anzupassen. Die Warnblinker der Fahrzeuge vor einem selbst sind dringend ernst zu nehmen. Andern­falls kann es zu einem Unfall kommen und es droht ein höheres Bußgeld – im besten Fall. 

Quelle: www.verkehrsrecht.de

Themen
Auto Autounfall Bußgeld Straßenverkehr

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