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Taxifahrt

Belei­digung und Nötigung im Straßenverkehr

Kann Folgen haben: Der ausgestreckte Mittelfinger. © Quelle: nmann77/fotolia.com

Wer anderen den Mittel­finger zeigt, begeht eine Belei­digung und muss dafür gerade­stehen. Wer einen anderen auch noch dadurch belehren will, dass er ihn zur Vollbremsung zwingt, begeht zudem auch eine Nötigung. Und das kann teuer werden.

So hat das Amtsge­richt München am 25. Juni 2015 (AZ: 922 Cs 433 Js 114354/15) einen Taxifahrer wegen Belei­digung und Nötigung zu einer Geldstrafe von 1000 Euro und einem Monat Fahrverbot verur­teilt.

Taxifahrer zeigt ausgestreckten Mittelfinger

In dem von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitgeteilten Fall war der 56-jährige Taxifahrer mit seinem Taxi in München unterwegs. Er hatte keinen Fahrgast. Vor ihm fuhr ein 40-jähriger Münchner mit seinem VW Touran.

Nach der Beweis­auf­nahme stand fest, dass das Taxi plötzlich mit hoher Geschwin­digkeit auf der Gegen­fahrbahn überholt hatte. Beim Vorbei­fahren zeigte der Taxifahrer dem anderen Fahrer den ausge­streckten Mittel­finger. Unmit­telbar danach scherte das Taxi so knapp vor ihm ein, dass der Touran-Fahrer eine Vollbremsung einleiten musste und die Reifen quietschten. Nur dadurch konnte ein Auffahr­unfall verhindert werden.

Die Folge: Bußgeld und Fahrverbot

Das Amtsgericht München verurteilte den Taxifahrer zu 50 Tagessätzen zu je 20 Euro (1.000 Euro) und einem Monat Fahrverbot. Das Einscheren erfolgte nach Ansicht des Gerichts ausschließlich in der Absicht, den Fahrer zu der Vollbremsung zu zwingen. Ihm sollte sein – aus Sicht des Angeklagten – zu langsames Fahren vor Augen geführt werden.

Das Gericht glaubte dem Taxifahrer nicht, dass er auf der linken Spur zum Überholen angesetzt hatte, als das andere Fahrzeug vor ihm nach links ausge­schert sei. Der Taxifahrer hatte gemeint, er sei sehr erschrocken gewesen und habe reagiert, indem er noch weiter nach links ausge­schert sei und auf der Gegen­seite das Fahrzeug überholt habe. Dabei hätte er lediglich eine wegwer­fende Handbe­wegung gemacht, jedoch nicht den gestreckten Mittel­finger gezeigt. Das bewertete das Gericht als Vertei­di­gungs­haltung und glaubte dem Mann nicht.

Zugunsten des Taxifahrers konnte jedoch berücksichtigt werden, dass er bisher nicht vorbe­straft war. Dennoch blieb es dabei: „Das verkehrs­wi­drige Überholmanöver in Verbindung mit der völlig unange­brachten Nötigung stelle jedoch ein im Straßenverkehr nicht tolerablen Exzess dar, der die Sanktion eines zumindest einmo­na­tigen Fahrverbots nach sich ziehen müsse.“

Anwälte helfen auch im Verkehrsstrafsachen. Sie können insbesondere die Chancen eines Prozesses richtig ein- und abschätzen. Verkehrsrechtsanwälte in der Nähe findet Sie hier.

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Auto Straßenverkehr

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