Soziales

Weihnachtsfest

Weihnachten: Geschenkeumtausch, nadelnde Tannenbäume und andere Rechtsfragen

So schön wiederkehrende Traditionen und Vorfreude sind, so ermüdend sind ihre Begleiterscheinungen: Der Umtausch von unliebsamen Weihnachtsgeschenken, der Weihnachtsbaum-Fehlkauf oder verbrannte Gaumen beim Weihnachtsessen. Anwaltauskunft.de wünscht viel Besinnlichkeit und ordnet das Fest der Liebe rechtlich ein.

Erkältet ins neue Jahr Krank über Weihnachten: Gibt es den Urlaub zurück?

Rechtsfragen zu Weihnachten Urlaub, Weihnachtsgeld, Geschenke: Arbeitnehmerrechte zu Weihnachten

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Bundesagentur

Sperre beim Arbeitslosengeld nach befristeter Beschäftigung?

Wird man arbeitslos, macht es einen Unterschied, ob der Mitarbeiter selbst gekündigt hat oder ihm gekündigt wurde. Im ersten Fall gibt es eine Sperrzeit, in der die Bundesagentur für Arbeit kein Arbeitslosengeld zahlen muss. Was ist aber, wenn man von einer unbefristeten auf eine befristete Stelle gewechselt ist?

Tipps&Urteile Keine Sperrzeit trotz Aufhebungsvertrag und Abfindung

Erste Schritte Das ist nach einer Kündigung zu tun

Arbeiten Arbeitgeber zahlt Lohn nicht: Was kann man tun?

Arbeitnehmer

Sturz nachts im Hotelzimmer auf Dienstreise – kein Arbeitsunfall

Wer für seinen Arbeitgeber auf Dienstreise ist, ist gesetzlich unfallversichert. Erleidet er einen Unfall, liegt ein Arbeitsunfall vor. In diesem Fall muss die Berufsgenossenschaft zahlen. Voraussetzung ist, dass sich der Unfall in Zusammenhang mit der Tätigkeit für den Betrieb ereignet. Nächtliche Toilettengänge im Hotelzimmer gehören nicht dazu - Unfälle auf der Toilette tagsüber womöglich schon.

Sozialrecht Wegeunfall & Arbeitsunfall: Was ist und gilt wann?

Tipps&Urteile Arbeitsunfall: Arbeitgeber haftet nur bei Vorsatz

Tipps&Urteile Wegeunfall auch bei Fahrt zu einer Dienstversammlung

Kunst und Abgaben

Wann muss ein Laienchor Sozialabgaben zahlen?

Viele kulturell tätige Vereine wissen nicht, dass sie Künstlersozialabgaben zahlen müssen, wenn sie mehr als dreimal im Jahr kommerziell auftreten. Allerdings fällt darunter nicht jeder Auftritt, bei dem Eintritt verlangt wird.

Künstler Freischaffende Opernsänger und Schauspieler versicherungspflichtig

Politik Musik im Wahlkampf: Erlaubnis des Künstlers notwendig?

Tipps&Urteile Kunst ist Geschmacksache

Rentenversicherung

Leistungen zur Teilhabe: Rollstuhlfahrer muss Aufzug selbst zahlen

Menschen mit Behinderung können bei der Rentenversicherung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben beantragen. Doch die Versicherung bewilligt solche Anträge nicht immer. So hat etwa ein Rollstuhlfahrer, der sein Arbeitszimmer im ersten Stock seines selbst geplanten Neubaus einrichtet, keinen Anspruch auf Einbau eines Fahrstuhls auf Kosten der Rentenversicherung. Es liegt kein Fall der Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben vor, wenn er bereits bei der Planung des Neubaus Rollstuhlfahrer war. Das hat das Hessische Landessozialgericht entschieden, wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt.

Wohnen Barrierefreiheit beim Bau konkret vereinbaren

Tipps&Urteile Auch behinderter Lehrer kann Beamter werden

Tipps&Urteile Krankenversicherung muss einen Rollstuhl nach Maß bezahlen, wenn er medizinisch notwendig ist

Teilhabe

Hartz IV & Bildungspaket: Wann hat ein Schüler Anspruch auf Nachhilfe?

Kinder, deren Eltern zum Beispiel Hartz IV beziehen, haben Anspruch auf Nachhilfe. Das sieht das Bildungs- und Teilhabepaket vor, auch Bildungspaket genannt. Allerdings gibt es Ausnahmen, Jobcenter müssen Schülern nicht immer eine Nachhilfe bezahlen, wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt.

Staatliche Hilfen Wann erhalten Familien einen Kinderzuschlag?

Soziale Leistungen Hartz 4: Wer hat Anspruch?

Tipps&Urteile Jobcenter muss Prüfung an Privatschule nicht zahlen

Pflegefragen

Unverheiratet in Patchwork-Familie: Höherer Elternunterhalt rechtens?

Kinder müssen für pflegebedürftige Eltern unter Umständen finanziell aufkommen. Verheiratete müssen allerdings einen geringeren Satz für die Pflege zahlen als jene Menschen ohne Traustein. Dagegen hat nun ein Familienvater geklagt – mit Erfolg, zumindest ein wenig.

Neues BGH-Urteil Elternunterhalt: Zahlpflicht trotz Kontaktabbruch

Familienrecht Antworten zum Elternunterhalt

TV-Beiträge Elternunterhalt - Was Sie juristisch beachten müssen

Existenzminimum

Hartz IV: Wie stark darf ein Jobcenter den Regelsatz kürzen?

Die Millionen Hartz-IV-Empfänger im Land dürfte das heutige Urteil des Bundessozialgerichts interessieren. Denn die Richter haben entschieden, wie stark und über welchen Zeitraum Jobcenter den Regelsatz von Hartz-IV-Beziehern kürzen dürfen. Zugleich haben sie darüber geurteilt, ob solche Kürzungen mit dem verfassungsrechtlich garantierten Existenzminimum vereinbar sind.

Arbeitslosengeld II Rückwirkend Erwerbsminderungsrente - Hartz IV zurückzahlen?

Arbeitsgelegenheiten Hartz IV-Empfänger müssen nicht jede Arbeit ausüben

Pflichtverstöße Wann müssen Hartz-IV-Empfänger mit Sanktionen rechnen?

Kassenleistungen

Wie schnell müssen Krankenkassen Anträge der Versicherten bearbeiten?

Gesetzliche Krankenkassen müssen Anträge auf Gesundheitsleistungen innerhalb einer gewissen Frist bearbeiten. Doch was geschieht, wenn die Krankenversicherung diese Frist verstreichen lässt? Darf man als Versicherter die Leistung dann „auf eigene Faust“ in Anspruch nehmen und sich die Kosten von der Kasse erstatten lassen? Das Rechtsportal anwaltauskunft.de erklärt, welche Rechte Versicherte genießen.

Tipps&Urteile Krankenkasse entscheidet zu langsam: Behandlung gilt als genehmigt

Krankenversicherungen Krankenkasse lehnt Leistung ab: Wie sollte man vorgehen?

Gesetzlich Versicherte Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung: Was zahlt die Kasse?

Digitaler Nachlass

Wer erbt mein Facebook-Konto?

Den Nachlass eines Verstorbenen zu regeln ist oft keine einfache Angelegenheit und geht mittlerweile über das materielle Erbe hinaus. Wie steht es um das digitale Erbe eines Verstorbenen? Was geschieht mit einem Facebook-Konto oder Inhalten in anderen sozialen Netzwerken und auf Web-Plattformen?

Nach dem Tod Digitales Erbe: Was passiert mit Facebook-Profilen oder E-Mail-Konten?

Der Fall Gurlitt Erben: Gelten Verträge über den Tod hinaus?

Tipps&Urteile Erbfolge durch ein Testament ändern: Muss erkennbar sein

Wer war der Fahrer?

Fahrtenbuchauflage für gesamten Fuhrpark eines Handwerksbetriebes?

Kann nach einem Verkehrsverstoß der Fahrer nicht ermittelt werden, kommt oft eine Fahrtenbuchauflage in Betracht. Vor allem dann, wenn der Halter bei der Ermittlung des Fahrers nicht mitwirkt. Wie ist es aber, wenn ein Handwerksbetrieb mit mehreren Fahrzeugen nicht bei der Ermittlung des Fahrers eines der Fahrzeuge behilflich ist?

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