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Soziales

Schule
Klassenfahrten: Was rechtlich erlaubt ist – und was nicht

Ob Paris, Prag oder Potsdam: Klassenfahrten sind ein wichtiger Bestandteil der Schulzeit und für viele Schüler ein Highlight. Dennoch kommt es rund um die Bildungsreisen immer wieder zu rechtlichen Problemen. anwaltauskunft.de beantwortet die häufigsten Fragen zur Klassenfahrt.

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Bundesagentur
Sperre beim Arbeitslosengeld nach befristeter Beschäftigung?

Wird man arbeitslos, macht es einen Unterschied, ob der Mitarbeiter selbst gekündigt hat oder ihm gekündigt wurde. Im ersten Fall gibt es eine Sperrzeit, in der die Bundesagentur für Arbeit kein Arbeitslosengeld zahlen muss. Was ist aber, wenn man von einer unbefristeten auf eine befristete Stelle gewechselt ist?

Arbeitnehmer
Sturz nachts im Hotelzimmer auf Dienstreise – kein Arbeitsunfall

Wer für seinen Arbeitgeber auf Dienstreise ist, ist gesetzlich unfallversichert. Erleidet er einen Unfall, liegt ein Arbeitsunfall vor. In diesem Fall muss die Berufsgenossenschaft zahlen. Voraussetzung ist, dass sich der Unfall in Zusammenhang mit der Tätigkeit für den Betrieb ereignet. Nächtliche Toilettengänge im Hotelzimmer gehören nicht dazu - Unfälle auf der Toilette tagsüber womöglich schon.

Kunst und Abgaben
Wann muss ein Laienchor Sozialabgaben zahlen?

Viele kulturell tätige Vereine wissen nicht, dass sie Künstlersozialabgaben zahlen müssen, wenn sie mehr als dreimal im Jahr kommerziell auftreten. Allerdings fällt darunter nicht jeder Auftritt, bei dem Eintritt verlangt wird.

Rentenversicherung
Leistungen zur Teilhabe: Rollstuhlfahrer muss Aufzug selbst zahlen

Menschen mit Behinderung können bei der Rentenversicherung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben beantragen. Doch die Versicherung bewilligt solche Anträge nicht immer. So hat etwa ein Rollstuhlfahrer, der sein Arbeitszimmer im ersten Stock seines selbst geplanten Neubaus einrichtet, keinen Anspruch auf Einbau eines Fahrstuhls auf Kosten der Rentenversicherung. Es liegt kein Fall der Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben vor, wenn er bereits bei der Planung des Neubaus Rollstuhlfahrer war. Das hat das Hessische Landessozialgericht entschieden, wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt.

Teilhabe
Hartz IV & Bildungspaket: Wann hat ein Schüler Anspruch auf Nachhilfe?

Kinder, deren Eltern zum Beispiel Hartz IV beziehen, haben Anspruch auf Nachhilfe. Das sieht das Bildungs- und Teilhabepaket vor, auch Bildungspaket genannt. Allerdings gibt es Ausnahmen, Jobcenter müssen Schülern nicht immer eine Nachhilfe bezahlen, wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt.

Pflegefragen
Unverheiratet in Patchwork-Familie: Höherer Elternunterhalt rechtens?

Kinder müssen für pflegebedürftige Eltern unter Umständen finanziell aufkommen. Verheiratete müssen allerdings einen geringeren Satz für die Pflege zahlen als jene Menschen ohne Traustein. Dagegen hat nun ein Familienvater geklagt – mit Erfolg, zumindest ein wenig.

Existenzminimum
Hartz IV: Wie stark darf ein Jobcenter den Regelsatz kürzen?

Die Millionen Hartz-IV-Empfänger im Land dürfte das heutige Urteil des Bundessozialgerichts interessieren. Denn die Richter haben entschieden, wie stark und über welchen Zeitraum Jobcenter den Regelsatz von Hartz-IV-Beziehern kürzen dürfen. Zugleich haben sie darüber geurteilt, ob solche Kürzungen mit dem verfassungsrechtlich garantierten Existenzminimum vereinbar sind.

Kassenleistungen
Wie schnell müssen Krankenkassen Anträge der Versicherten bearbeiten?

Gesetzliche Krankenkassen müssen Anträge auf Gesundheitsleistungen innerhalb einer gewissen Frist bearbeiten. Doch was geschieht, wenn die Krankenversicherung diese Frist verstreichen lässt? Darf man als Versicherter die Leistung dann „auf eigene Faust“ in Anspruch nehmen und sich die Kosten von der Kasse erstatten lassen? Das Rechtsportal anwaltauskunft.de erklärt, welche Rechte Versicherte genießen.

Digitaler Nachlass
Wer erbt mein Facebook-Konto?

Den Nachlass eines Verstorbenen zu regeln ist oft keine einfache Angelegenheit und geht mittlerweile über das materielle Erbe hinaus. Wie steht es um das digitale Erbe eines Verstorbenen? Was geschieht mit einem Facebook-Konto oder Inhalten in anderen sozialen Netzwerken und auf Web-Plattformen?

Wer war der Fahrer?
Fahrtenbuchauflage für gesamten Fuhrpark eines Handwerksbetriebes?

Kann nach einem Verkehrsverstoß der Fahrer nicht ermittelt werden, kommt oft eine Fahrtenbuchauflage in Betracht. Vor allem dann, wenn der Halter bei der Ermittlung des Fahrers nicht mitwirkt. Wie ist es aber, wenn ein Handwerksbetrieb mit mehreren Fahrzeugen nicht bei der Ermittlung des Fahrers eines der Fahrzeuge behilflich ist?

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