Anwältin/Anwalt finden!

Merkzettel

Es befinden sich noch keine Anwälte in Ihrer Merkliste.

Schule
Klassen­fahrten: Was rechtlich erlaubt ist – und was nicht

Ob Paris, Prag oder Potsdam: Klassen­fahrten sind ein wichtiger Bestandteil der Schulzeit und für viele Schüler ein Highlight. Dennoch kommt es rund um die Bildungs­reisen immer wieder zu recht­lichen Problemen. anwaltaus­kunft.de beant­wortet die häufigsten Fragen zur Klassen­fahrt.

Seite 6 von 17

Hartz IV und Elterngeld
BSG: Für Hartz-IV-Empfänger gilt Elterngeld als Einkommen

Kinder kosten viel Geld – das kann besonders für Menschen schwierig werden, die selbst schon sehr wenig zum Leben haben. Gering­ver­diener können deswegen einen Kinder­zu­schlag beantragen. Doch welche Rolle spielt das Elterngeld dabei? Und wie sieht es bei Hartz-IV-Empfängern aus? Ob das Elterngeld in diesen Fällen als Einkommen angerechnet wird, entschied das Bundes­so­zi­al­ge­richt (BSG).

Sozialversicherung
Weniger Lohn, dafür Sachleis­tungen: Folgen einer Lohnum­wandlung

Das Angebot der Arbeit­gebers hört sich verlo­ckend an: weniger Lohn, aber dafür Tankgut­scheine, Restau­rant­schecks und Erholungs­bei­hilfen. Klingt erstmal nicht nach Verlust. Aber meist hat dies negative Folgen auf Rente und Arbeits­lo­sengeld.

Grad der Behin­derung
Merkzeichen „G“ auch bei Behin­derung und extremer Fettlei­bigkeit

Bei einer Behin­derung entscheidet der Grad der Behin­derung, ob jemand Ausgleichs­ansprüche hat. Wichtig ist dabei, das Merkzeichen „G“ zu erhalten, denn dann kann der Betroffene entweder die öffent­lichen Verkehrs­mittel kostenfrei nutzen oder die Kfz-Steuer nur zur Hälfte zahlen. Auch wer extrem fettleibig ist, kann unter Umständen das Merkzeichen „G“ bekommen.

Status von Mitar­beitern
Sozialpädagogin in Frühförderstelle sozial­ver­si­che­rungs­pflichtig

Das Sozial­ver­si­che­rungs­recht ist dazu da, die Mitar­beiter zu schützen. Arbeit­geber versuchen manchmal, die damit verbunden Kosten zu umgehen und stellen „freie Mitar­beiter“ ein. Um festzu­stellen, wer freier Mitar­beiter ist, kommt es nicht auf den Vertrag an, sondern auf die Umstände der eigent­lichen Tätigkeit.

Ausbildung
Berufs­aus­bil­dungs­bei­hilfe bei dualem Studium möglich

Im Rahmen der Ausbildung kann man verschiedene Formen der Förderung erhalten. Teilweise schließen sich diese – etwa Berufs­aus­bil­dungs­bei­hilfe und BAföG – gegen­seitig aus. Es muss genau geprüft werden, welchen Anspruch man hat. Und man sollte nicht jede behördliche Entscheidung akzep­tieren.

Hilfen für Behin­derte
Auf Blindengeld keine Abgaben an die gesetz­liche Kranken­kasse zahlen

Behin­derte Menschen haben Anspruch auf Unterstützung, um am Leben teilhaben zu können. Auch sollen behin­de­rungs­be­dingte Nachteile ausge­glichen werden. Die Frage ist, ob solche Zahlungen zu den allge­meinen Einkünften gehören. Dürfen Kranken­kassen und Pflege­ver­si­cherung aufgrund solcher Zahlungen Beiträge erhöhen?

Kosten für Wohnung
Hartz IV und Miete: Kein Zuschlag für Umgang mit Kind von Ex-Partner

Das Jobcenter ist nicht verpflichtet, einem Leistungsempfänger die Kosten für eine größere Wohnung zu bezahlen, nur weil sich dort regelmäßig das Kind der Ex-Partnerin aufhält. Das gilt, sofern diese nur die „soziale Mutter" des Kindes ist.

Gesundheit und Arbeit
Wann gilt Schwerhörigkeit als Berufs­krankheit?

Wer dauerhaft starkem Lärm ausge­setzt ist, kann an einer Lärmschwerhörigkeit erkranken. Ob die Berufs­ge­nos­sen­schaft diese als Berufs­krankheit anerkennt, hängt aber davon ab, ob starker Lärm am Arbeits­platz diese verur­sacht hat. Eine gewöhnliche Lärmbelastung am Arbeits­platz, auch in einem Großraumbüro, führt nicht zur Einstufung einer Schwerhörigkeit als Berufs­krankheit. Das hat das Landes­so­zi­al­ge­richt Baden-Württemberg entschieden.

Seite 6 von 17