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Soziales

Schule
Klassenfahrten: Was rechtlich erlaubt ist – und was nicht

Ob Paris, Prag oder Potsdam: Klassenfahrten sind ein wichtiger Bestandteil der Schulzeit und für viele Schüler ein Highlight. Dennoch kommt es rund um die Bildungsreisen immer wieder zu rechtlichen Problemen. anwaltauskunft.de beantwortet die häufigsten Fragen zur Klassenfahrt.

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Betreuung
Neues Gesetz: Psychisch kranke Menschen sollen besser versorgt werden

Die Versorgung und Betreuung psychisch kranker Menschen sollen verbessert werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) verabschiedete das Kabinett am Mittwoch in Berlin.

Hartz IV und Elterngeld
BSG: Für Hartz-IV-Empfänger gilt Elterngeld als Einkommen

Kinder kosten viel Geld – das kann besonders für Menschen schwierig werden, die selbst schon sehr wenig zum Leben haben. Geringverdiener können deswegen einen Kinderzuschlag beantragen. Doch welche Rolle spielt das Elterngeld dabei? Und wie sieht es bei Hartz-IV-Empfängern aus? Ob das Elterngeld in diesen Fällen als Einkommen angerechnet wird, entschied das Bundessozialgericht (BSG).

Sozialversicherung
Weniger Lohn, dafür Sachleistungen: Folgen einer Lohnumwandlung

Das Angebot der Arbeitgebers hört sich verlockend an: weniger Lohn, aber dafür Tankgutscheine, Restaurantschecks und Erholungsbeihilfen. Klingt erstmal nicht nach Verlust. Aber meist hat dies negative Folgen auf Rente und Arbeitslosengeld.

Grad der Behinderung
Merkzeichen „G“ auch bei Behinderung und extremer Fettleibigkeit

Bei einer Behinderung entscheidet der Grad der Behinderung, ob jemand Ausgleichsansprüche hat. Wichtig ist dabei, das Merkzeichen „G“ zu erhalten, denn dann kann der Betroffene entweder die öffentlichen Verkehrsmittel kostenfrei nutzen oder die Kfz-Steuer nur zur Hälfte zahlen. Auch wer extrem fettleibig ist, kann unter Umständen das Merkzeichen „G“ bekommen.

Arbeitslosigkeit
Antrag auf Gründungszuschuss: Amt darf nur formale Kriterien prüfen

Arbeitslosen soll der Weg in die Selbständigkeit erleichtert werden. Deshalb können sie einen Gründungszuschuss beantragen. Formale Voraussetzung ist etwa, dass noch mindestens 150 Tage Anspruch auf Arbeitslosengeld I besteht. Doch hat auch jemand Anspruch auf einen Gründungszuschuss, wenn er Geld in der Hinterhand hat?

Status von Mitarbeitern
Sozialpädagogin in Frühförderstelle sozialversicherungspflichtig

Das Sozialversicherungsrecht ist dazu da, die Mitarbeiter zu schützen. Arbeitgeber versuchen manchmal, die damit verbunden Kosten zu umgehen und stellen „freie Mitarbeiter“ ein. Um festzustellen, wer freier Mitarbeiter ist, kommt es nicht auf den Vertrag an, sondern auf die Umstände der eigentlichen Tätigkeit.

Ausbildung
Berufsausbildungsbeihilfe bei dualem Studium möglich

Im Rahmen der Ausbildung kann man verschiedene Formen der Förderung erhalten. Teilweise schließen sich diese – etwa Berufsausbildungsbeihilfe und BAföG – gegenseitig aus. Es muss genau geprüft werden, welchen Anspruch man hat. Und man sollte nicht jede behördliche Entscheidung akzeptieren.

Hilfen für Behinderte
Auf Blindengeld keine Abgaben an die gesetzliche Krankenkasse zahlen

Behinderte Menschen haben Anspruch auf Unterstützung, um am Leben teilhaben zu können. Auch sollen behinderungsbedingte Nachteile ausgeglichen werden. Die Frage ist, ob solche Zahlungen zu den allgemeinen Einkünften gehören. Dürfen Krankenkassen und Pflegeversicherung aufgrund solcher Zahlungen Beiträge erhöhen?

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