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Soziales

Schule
Klassenfahrten: Was rechtlich erlaubt ist – und was nicht

Ob Paris, Prag oder Potsdam: Klassenfahrten sind ein wichtiger Bestandteil der Schulzeit und für viele Schüler ein Highlight. Dennoch kommt es rund um die Bildungsreisen immer wieder zu rechtlichen Problemen. anwaltauskunft.de beantwortet die häufigsten Fragen zur Klassenfahrt.

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Erwerbsunfähigkeit
Vorläufige Leistungen des Jobcenters oder Sozialhilfe?

Wer arbeitslos ist, hat mitunter einen Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, sogenanntes Hartz IV. Wer dagegen erwerbsunfähig ist, hat einen Anspruch gegenüber dem Sozialhilfeträger. Ist die Erwerbsunfähigkeit unsicher, darf der Betroffene nicht leer ausgehen. Welche Behörde aber zahlt die Leistungen?

Hilfen vom Staat
Aufstockende Leistungen: Muss man Sterbegeldversicherung auflösen?

Armut im Alter ist ein großes Risiko. Wer eine geringe Rente hat, hat Anspruch auf aufstockende staatliche Leistungen. Bevor man diese erhält, prüfen die Behörden aber, ob die Betroffenen über eigenes Vermögen verfügen. Denn dieses muss man zunächst einsetzen, um den eigenen Lebensunterhalt zu finanzieren. Aber gilt dies für jede Art von Vermögen, zum Bespiel für Versicherungen, die jemand abgeschlossen hat?

Sozialversicherung
Anspruch auf Arbeitslosengeld auch bei Aufspaltung der Tätigkeit

Das Aufteilen einer bestehenden Tätigkeit in mehrere „Nebentätigkeiten“ ist unwirksam. Der Arbeitgeber muss trotzdem Sozialversicherungsbeiträge zahlen, der Arbeitnehmer hat Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Ruhestand
Rente mit 63: Wie werden Zeiten der Arbeitslosigkeit gewertet?

Seit dieser Legislaturperiode kann man mit 63 Jahren in Rente gehen, wenn man dann 45 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hat. Dabei handelt es sich um sogenannte Versicherungszeiten. Wie werden aber Zeiten gewertet, in denen jemand in den letzten Jahren vor der Rente arbeitslos war?

Ruhestand
Rente mit 63: Welche Voraussetzungen müssen vorliegen?

Seit 2014 können Arbeitnehmer mit 63 Jahren in den Ruhestand gehen, ohne Abschläge bei ihrer Rente befürchten zu müssen. Allerdings ist diese „Rente mit 63“ nur möglich, wenn man sehr lange gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt hat. Welche Bedingungen müssen Arbeitnehmer für die „Rente mit 63“ erfüllen? Ein Überblick.

Berufsgenossenschaft
Amateurfußballer mit Vertrag: Unfallversicherungsschutz bei Verletzung

Ob ein Arbeitsunfall vorliegt oder nicht, hat für die Betroffenen entscheidende Konsequenzen. Der Schutz der Unfallversicherung ist weitreichend. Gilt dies aber auch bei sehr geringen Einkommen, beispielsweise bei Amateurfußballern der unteren Ligen, die sich bei einem Spiel verletzen?

Rentenversicherung
Musikschullehrer versicherungspflichtig beschäftigt

Auf vielen Ebenen wird – zum Nachteil der Betroffenen – versucht, Kosten zu drücken und eine Sozialversicherungspflicht zu umgehen. Dabei dient diese dem Schutz des Betroffenen. Dies passiert auch Musiklehrern an städtischen Musikschulen.

Soziales
Jobcenter muss Hartz IV-Empfänger Heizkosten nachzahlen

Ob die Heizkosten eines Hartz IV-Berechtigten angemessen sind und das Jobcenter auch Nachzahlungen zu übernehmen hat, wird anhand eines einheitlichen Heizspiegels berechnet. Ein erhöhter Bedarf kann sich etwa wegen eines Kleinkinds ergeben. Auch muss das Jobcenter eine Kostensenkungsaufforderung erklären.

Sozialversicherung
Selbstständiger Makler kann rentenversicherungspflichtig sein

Die Pflicht, in die Rentenversicherung einzuzahlen, soll die Betroffenen vor Altersarmut beschützen. Gerade viele Selbstständige laufen Gefahr, im Alter nicht genug Geld zu haben. Die Pflicht, in die Rentenkasse einzuzahlen, kann auch Selbstständige treffen.

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