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Schule
Klassen­fahrten: Was rechtlich erlaubt ist – und was nicht

Ob Paris, Prag oder Potsdam: Klassen­fahrten sind ein wichtiger Bestandteil der Schulzeit und für viele Schüler ein Highlight. Dennoch kommt es rund um die Bildungs­reisen immer wieder zu recht­lichen Problemen. anwaltaus­kunft.de beant­wortet die häufigsten Fragen zur Klassen­fahrt.

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Im Krankenhaus
Krankenhaus: Wer trägt die Kosten für einen Gebärdensprach­dol­met­scher?

Gehörlose Patienten sind bei der Kommu­ni­kation mit Ärzten oft auf Gebärdensprache angewiesen. Oftmals ist beim Austausch zwischen Arzt und Patient ein Gebärdensprach­dol­met­scher notwendig. Wer trägt die Kosten für den Einsatz von solchen Dolmet­schern?

Leistungen für Eltern
Keine Kürzung des Eltern­gelds wegen voran­ge­gan­gener Fehlgeburt

Das Elterngeld bemisst sich grundsätzlich nach dem Einkommen der letzten zwölf Monate vor der Geburt. Proble­ma­tisch kann es sein, wenn man vorher länger krank war und man deshalb weniger verdient hat. Zumindest für die Folgen einer voran­ge­gan­genen Fehlgeburt gibt es jetzt Klarheit.

Vorsorge im Alter
Bekommt man Rente, wenn man unter fremder Identität arbeitet?

Um eine Regel­al­ters­rente zu erhalten, müssen einige Bedin­gungen erfüllt sein. Diese knüpfen vorwiegend an das Alter und die Beitrags­zeiten an. Was ist aber mit Zeiten, in denen man unter anderem Namen und fremder Identität gearbeitet hat?

Altersvorsorge
Wer muss die Zahlung von Renten­beiträgen in der Ausbildung beweisen?

Ausbil­dungs­zeiten werden auf die Rente angerechnet. Üblicher­weise werden die Zahlungen direkt an die Renten­ver­si­cherung geleistet. Was ist aber, wenn weder bei der Kranken­kasse noch der Renten­ver­si­cherung ein Nachweis über die Zahlungen zu finden sind? Wer muss dies beweisen?

Inklusion
Behin­dertes Kind: Wer trägt die Kosten für den Schul­be­gleiter?

Inklusion ist eine Heraus­for­derung für die Gesell­schaft. Behin­derte Menschen sollen so lange wie möglich am üblichen Leben teilhaben können. Dies gilt auch für Kinder mit Behin­de­rungen in der Schule. Die Verant­wortung für die Kosten einer notwen­digen Schul­be­gleitung wird aber oft hin und her geschoben.

Rentenversicherung
Rente auf falsches Konto überwiesen: Rentner hat Anspruch auf Zahlung

Wer Rente bezieht, kann sich einen Ausfall meist nicht leisten. Was passiert, wenn man der Renten­ver­si­cherung aus Versehen eine falsche Bankver­bindung angegeben hat und die Renten­zahlung dann auf ein falsches Konto überwiesen wird? Kann man seine Rente trotzdem verlangen?

Daseinsvorsorge
Jedermann-Konto: Welche Vorgaben gelten beim Girokonto für alle?

Banken dürfen seit 2016 niemanden mehr abweisen, der ein einfaches Girokonto bei ihnen eröffnen will. Dieses Jedermann-Konto ist aber überteuert, finden zumindest Verbrau­cherschützer. Sie haben im März drei Banken wegen hoher Gebühren für die Jedermann-Konten verklagt.

Hilfen vom Staat
Darf angespartes Blindengeld bei Heimun­ter­bringung angerechnet werden?

Bei einer Heimun­ter­bringung wird das angesparte Vermögen in der Regel berücksichtigt. Auf dieser Grundlage werden die Unter­brin­gungs­kosten ermittelt, die als Sozial­hilfe gezahlt werden. Aller­dings muss ein Freibetrag verbleiben. Auch ist fraglich, ob andere Leistungen, wie etwa angespartes Blindengeld, heran­ge­zogen werden dürfen.

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