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Soziales

Schule
Klassenfahrten: Was rechtlich erlaubt ist – und was nicht

Ob Paris, Prag oder Potsdam: Klassenfahrten sind ein wichtiger Bestandteil der Schulzeit und für viele Schüler ein Highlight. Dennoch kommt es rund um die Bildungsreisen immer wieder zu rechtlichen Problemen. anwaltauskunft.de beantwortet die häufigsten Fragen zur Klassenfahrt.

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Sozialrecht
Abschaltung von DVB-T: Trägt das Sozialamt die Kosten für Umstellung?

In der Nacht vom 28. zum 29. März 2017 ist das digitale Antennenfernsehen DVB-T abgeschaltet worden. Ist das Sozialamt verpflichtet, die Kosten für die Anschaffung eines Receivers zum Empfang des neu eingeführten digitalen Antennenfernsehens DVB-T2 HD zu übernehmen? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Sozialgericht Berlin

Familienrecht
Kindesunterhalt: So kommen Eltern zu ihrem Recht

Besonders Alleinerziehende haben in Deutschland Schwierigkeiten, ihre Unterhaltsansprüche durchzusetzen. Damit das Wohl der Kinder gewahrt bleibt, müssen Eltern aktiv sein, Druck machen und auf ihr Recht bestehen. Wir zeigen ihnen, welche Schritte unternommen werden sollten. Und wie der Anwalt dabei wertvolle Hilfe leistet.

Sozialversicherung
Selbstständige: Wie hoch ist Krankenkassenbeitrag bei Betriebsaufgabe?

Wie der Krankenkassenbeitrag zu bemessen ist, spielt für Selbstständige eine wichtige Rolle. Etwa für Handwerker, Gaststättenbetreiber und andere. Sind diese freiwillig in einer gesetzlichen Krankenversicherung versichert, wird zunächst das Einkommen für die Festsetzung des Krankenversicherungsbeitrages herangezogen. Was ist aber bei einer Betriebsaufgabe und dem Verkauf des Betriebs?

Kassenleistungen
Krankenkasse muss jährlich Echthaarperücke zahlen

Welche Leistungen zahlt die Krankenkassen? Das kann zwischen Krankenkasse und Versichertem umstritten sein. Gerade bei außergewöhnlichen Leistungen kann es sich daher für den Versicherungsnehmer auszahlen, hartnäckig zu sein. Wer etwa unter totalem Haarausfall leidet, hat Anspruch auf eine Perücke aus Echthaar. Aber wie oft?

Haftung von Ärzten
Behandlungsfehler: Augenarzt muss Blindengeld nicht zurückzahlen

Ein Arzt, dem ein Behandlungsfehler unterlaufen ist, muss dem Patienten unter Umständen Schadensersatz zahlen. Wie verhält es sich jedoch mit dem Blindengeld, auf das ein Patient wegen eines Behandlungsfehlers seines Augenarztes Anspruch hat? Muss die Versicherung des Augenarztes zahlen und das Blindengeld für den Patienten erstatten?

Arbeitsrecht
Haben Schwerbehinderte einen Anspruch auf ungekürzte Betriebsrente?

Schwerbehinderte Menschen können bereits mit 60 Jahren in Rente zu gehen. Die gesetzliche Altersrente erhalten sie ungekürzt. Muss dies auch für Betriebsrenten gelten, wenn in der Betriebsvereinbarung etwas anderes geregelt ist?

Sport und Versicherung
Greift für Handballtrainer die Sozialversicherungspflicht?

Für Festangestellte muss der Arbeitgeber Sozialversicherungsbeiträge bezahlen. Nur wenn jemand selbstständig tätig ist muss er dies nicht, denn dann besteht keine Sozialversicherungspflicht. Oft zahlen Arbeitgeber aber unberechtigt keine Sozialversicherungsbeiträge. Wie sieht die Rechtslage aus?

Geringverdiener
Hartz IV: Wo liegt die Freigrenze für eine Unterhaltspfändung?

Wer Kindern Unterhalt zahlen muss, hat dieser Pflicht auch nachzukommen. Wer nicht zahlt, muss mit einer Pfändung von Teilen seines Einkommens rechnen. Doch darf auch Hartz IV gepfändet werden, um dem Unterhaltsanspruch eines Kindes nachzukommen? Was gilt, wenn der Unterhaltspflichtige sich zu seiner Hartz-IV-Leistung etwas hinzuverdient?

Geld und Vermögen
Berliner Testament: Hartz-IV-Empfänger muss Pflichtteil geltend machen

Wer Hartz IV erhält, muss auch sein Erbe verwerten. Manchmal muss ein Hartz-IV-Empfänger auch seinen Pflichtteil einfordern. Liegt der Pflichtteil über den Freibeträgen, wird er berücksichtigt. Wie sieht aber die Rechtslage bei einem Berliner Testament aus?

Gewalt gegen Frauen
Muss Herkunftskommune Kosten für Unterbringung im Frauenhaus zahlen?

Opfer häuslicher Gewalt können Schutz in einem Frauenhaus suchen. Ist das Opfer finanziell bedürftig, übernimmt die Kommune die Kosten für die Unterbringung. Doch wer zahlt, wenn das Opfer Schutz in einem Frauenhaus findet, das nicht im Herkunftsort liegt?

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