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Weihnachtsfest
Weihnachten: Geschen­keum­tausch, nadelnde Tannenbäume und andere Rechts­fragen

So schön wieder­kehrende Traditionen und Vorfreude sind, so ermüdend sind ihre Begleit­erschei­nungen: Der Umtausch von unliebsamen Weihnachts­ge­schenken, der Weihnachtsbaum-Fehlkauf oder verbrannte Gaumen beim Weihnachtsessen. Anwalt­auskunft.de wünscht viel Besinn­lichkeit und ordnet das Fest der Liebe rechtlich ein.

Versicherung
Sozial­beiträge für Amateur­fuß­baller?

Nicht nur die Profis in den Bundes­li­ga­vereinen erhalten Geld fürs Tore schießen oder verhindern. Deshalb müssen Fußball­vereine auch in den unteren Ligen aufpassen: Ab gewissen Sätzen und bestimmten Verpflich­tungen der Spieler müssen auch Sozial­abgaben gezahlt werden. Dabei kommt es auf die Höhe der Vergütung an und auf die Pflichten aus dem jeweiligen Spieler­vertrag.

Unterhalt
Tochter mit Kleinkind bekommt Unterhalt von Eltern

Wenn Teenager Kinder bekommen, sind viele Fragen zu klären. Zum Beispiel, wer Unterhalt zahlt und in welcher Höhe. Wenn etwa der Vater des Kindes selbst keinen Unterhalt zahlen kann, können die Eltern der Mutter verpflichtet werden.

Entschuldung
Reform der Privat­in­solvenz: Gut ist, was alt ist

Bislang galt für Private: Wer sich entschulden will, muss sechs Jahre darben. Mit der Reform der Verbrau­cher­insolvenz soll sich das ändern. Der Gesetzgeber will es Schuldnern leichter machen: Sie sollen die Zeit des Verzichts kürzen dürfen. Die daran gesteckten Bedingungen entpuppen sich aber als hohe Hürden.

Tierrecht-Blog
„Warnung vor dem Hund“ – Tatort Gartenzaun

„Hier wache ich“ oder ähnliches liest man häufig als eine Art Willkom­mens­schild an Gartentoren und Hofein­fahrten. Beachtet werden die Schilder jedoch häufig nicht. Zu Recht?

Tierrecht-Blog
Streitthema: Muss Hundekot entfernt werden?

Welpen bekommen es schon früh beigebracht, das „Geschäft“ draußen zu verrichten. Den Hundehalter freut dies, die Passanten jedoch sind verärgert, wenn der Hundekot nicht entfernt wird. Muss der Hundehalter den Hundekot auf der Straße entfernen?

Staatliche Leistungen
Kindergeld auch für verhei­ratete Kinder

Trotz Eheschließung bleiben sie die Kinder ihrer Eltern. Das sieht auch der Bundes­fi­nanzhof so, die Eltern der Brautleute können weiterhin Kindergeld bekommen.

Soziale Gerechtigkeit
Kasse zahlt nicht: Keine Intensiv­pflege für Lucy?

Trotz gut gefüllter Kassen weigern sich Kranken­ver­si­che­rungen immer öfter, Leistungen für Versicherte zu zahlen. Das jedenfalls meinen Experten. Sie kritisieren, dass Kranken­kassen oft nur nach Aktenlage oder gar willkürlich entscheiden. Am Welttag der sozialen Gerech­tigkeit hat die Deutsche Anwalt­auskunft einen Fall gezeigt, bei dem eine Krankenkasse einer Schwer­be­hin­derten die nötige Versorgung verweigern wollte - und ein harter Kampf begann.

Neues BGH-Urteil
Eltern­un­terhalt: Zahlpflicht trotz Kontakt­abbruch

Wenn das eigene Geld nicht ausreicht, zahlen immer häufiger Kinder für ihre pflege­be­dürftigen Eltern Unterhalt. Nun hat der Bundes­ge­richtshof entschieden, dass Kinder auch dann zahlen müssen, wenn über Jahre kein Kontakt zum pflege­be­dürftigen Elternteil bestand. Wie das Urteil zu bewerten ist und alles wichtige zum Eltern­un­terhalt.

Sozialversicherung
Selbständiger OP-Pfleger ist Angestellter

Es hat Vorteile, freibe­ruflich zu arbeiten. Das gilt aber nicht, wenn es sich um eine „pro forma“-Selbstän­digkeit handelt. In dem Fall ist der Status als Angestellter günstiger, weil der Arbeitgeber die Sozial­ver­si­che­rungs­beiträge zahlen muss. Aber der Selbständige kann seinen Status ändern - unabhängig davon, was im Arbeits­vertrag steht.