Soziales

Weihnachtsfest

Weihnachten: Geschenkeumtausch, nadelnde Tannenbäume und andere Rechtsfragen

So schön wiederkehrende Traditionen und Vorfreude sind, so ermüdend sind ihre Begleiterscheinungen: Der Umtausch von unliebsamen Weihnachtsgeschenken, der Weihnachtsbaum-Fehlkauf oder verbrannte Gaumen beim Weihnachtsessen. Anwaltauskunft.de wünscht viel Besinnlichkeit und ordnet das Fest der Liebe rechtlich ein.

Erkältet ins neue Jahr Krank über Weihnachten: Gibt es den Urlaub zurück?

Rechtsfragen zu Weihnachten Urlaub, Weihnachtsgeld, Geschenke: Arbeitnehmerrechte zu Weihnachten

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Staatliche Hilfen

Hartz IV: Was kann man gegen falsche Bescheide tun?

Anfang 2015 wurde die Grundsicherung für Arbeitsuchende, umgangssprachlich auch Hartz IV genannt, zehn Jahre alt. Doch das Gesetzeswerk beschäftigt die Menschen und vor allem die Sozialgerichte im Land noch immer. Denn viele Bescheide von Hartz IV-Empfängern sind fehlerhaft, Klagen dagegen oft erfolgreich. Wir zeigen im zweiten Teil unserer Serie, wie Betroffene gegen falsche Bescheide vorgehen können.

Soziale Leistungen Hartz-4-Vermögen: Wie viel darf man haben?

Bedürftige Hartz-4-Zuverdienst: Wie hoch darf er sein?

Staatliche Leistungen Hartz 4 und Miete: Was Empfänger wissen sollten

Soziale Hilfen

Hartz IV: Im Zweifel muss man Hausbesuch dulden

Empfänger von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II, „Hartz-IV“) können auch einen Anspruch auf Zahlung von Miete und Nebenkosten haben. Voraussetzung ist, dass die Wohnung auch tatsächlich genutzt wird. Was aber, wenn Zweifel daran bestehen – müssen Betroffene einen Hausbesuch dulden?

Soziale Leistungen Hartz 4: Wer hat Anspruch?

Tipps&Urteile Hartz IV: Elterngeld wird als Einkommen angerechnet

Tipps&Urteile Hartz IV: Leibrentenzahlung als Kosten der Unterkunft

Bundessozialgericht

Unverheiratete: Kein Geld für künstliche Befruchtung

Wenn es mit dem Wunschkind nicht klappt, setzen viele Eltern auf die Medizin und lassen eine künstliche Befruchtung durchführen. Dieses Verfahren zahlen die Gesetzlichen Krankenkassen anteilig - aber nur verheirateten Paaren. Das wird nach einem Urteil des Bundessozialgerichts auch so bleiben.

Urteil PID: Müssen Krankenkassen die Kosten übernehmen?

Krankenversicherungen Krankenkasse lehnt Leistung ab: Wie sollte man vorgehen?

Sozialversicherung Kasse muss Kosten für höherwertiges Hörgerät zahlen

Tierrecht-Blog

Achtung: Welpenmafia!

Gerade vor Feiertagen wie Weihnachten werden vermehrt Hundewelpen verschenkt. Doch nicht alle Händler sind seriös. Wer einen Hund kaufen und verschenken möchte, sollte einiges beachten.

Lebewesen Tierschutz und Tierrechte: Welche Rechte haben Tiere?

Tierschutz Die Kastration von Haustieren: Was ist rechtens?

Tierrecht-Blog Der Hundeführerschein - ein Überblick

Familien

Sorgerecht zurück übertragen - Einspruch vom Vater?

Es gibt Fälle, in denen beiden Elternteilen das Sorgerecht für ihr Kind entzogen wird. Unter Umständen kann dieses Sorgerecht aber auch wieder zurück übertragen werden. Entscheidet das Gericht, dass ein Elternteil das Sorgerecht wieder erhält, ist der andere Elternteil nicht befugt, dagegen Beschwerde einzulegen.

Trennung und Geld Unterhalt nach Scheidung: Was gilt rechtlich?

Scheidung Kindeswohl durch Befragung des Kindes feststellbar

Trennung und Scheidung Umgangsregelung durch das Gericht muss konkret sein

Sozialversicherung

Kasse muss Kosten für höherwertiges Hörgerät zahlen

Und täglich grüßt das Murmeltier. Das könnte man denken, sieht man, wie oft Gerichte Krankenkassen dazu verurteilen, höhere Kosten für Hörgeräte zu übernehmen. Und trotzdem weigern Kassen sich immer wieder. Betroffene sollten also nicht klein beigeben.

Tipps&Urteile Krankenkasse muss nicht Kosten für Sportverein übernehmen

Tipps&Urteile Krankenkasse: Privatversicherter muss Rechnung prüfen

Arbeitnehmer Krankschreibung: Was ist erlaubt?

Kranke Arbeitnehmer

Kein Krankentagegeld während der Wiedereingliederung

Kranke Arbeitnehmer sind geschützt: Nach der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall gibt es das Krankentagegeld, wenn die Krankheit länger als sechs Wochen dauert, der Patient privat krankenversichert ist und eine Krankentagegeldversicherung abgeschlossen hat. Was erhält man aber, wenn man nach längerer Krankheit wieder eingegliedert wird?

Tipps&Urteile Arbeitnehmer können Einblick in ihre Personalakte verlangen

Versicherung Sozialbeiträge für Amateurfußballer?

Arbeitnehmer Krank im Urlaub: Urlaubstage gibt es zurück

Schadensersatz

Wann gibt es Schmerzensgeld?

Autounfall, Hundebiss oder Körperverletzung - in vielen Situationen fragen sich Betroffene: Habe ich ein Recht auf Schmerzensgeld? In Deutschland soll Schmerzensgeld Opfern immaterielle Schäden ausgleichen. Wonach richtet es sich und wie wird es berechnet?

Schule Schmerzensgeld bei Prügelei unter Schülern

Sozialrecht Opferentschädigung: Hilfe vom Staat nach der Gewalttat

Betreuung

Kinder bei Tagesmutter gesetzlich unfallversichert

Kinder, die Kitas und Kindergärten besuchen, sind über die gesetzliche Unfallversicherung versichert. Das gilt auch für Kinder, die von einer Tagesmutter betreut werden. Dieser müssen die Behörden allerdings die Erlaubnis erteilt haben, Kinder zu betreuen. Das hat das Sozialgericht Düsseldorf entschieden.

Familien Kinder im Familienbetrieb: Was gilt rechtlich?

Tipps&Urteile Eltern müssen für Kitaplatz nicht alles in Kauf nehmen

Arbeitnehmer Elternzeit schriftlich beantragen

Verfahrenskostenhilfe

Mindestangaben im Scheidungsantrag

Auch wer nicht viel Geld hat, kann sich scheiden lassen. Für das Scheidungsverfahren kann es finanzielle Unterstützung geben. Das ist die sogenannte Verfahrenskostenhilfe. Allerdings muss der Scheidungswillige hierzu einige Angaben machen, etwa über die wirtschaftlichen Verhältnisse. Auch muss der Scheidungsantrag zulässig sein.

Kleiner Prellbock Scheidung: Trennungsschmerz versus Kindeswohl

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