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Weihnachtsfest
Weihnachten: Geschen­keum­tausch, nadelnde Tannenbäume und andere Rechts­fragen

So schön wieder­kehrende Traditionen und Vorfreude sind, so ermüdend sind ihre Begleit­erschei­nungen: Der Umtausch von unliebsamen Weihnachts­ge­schenken, der Weihnachtsbaum-Fehlkauf oder verbrannte Gaumen beim Weihnachtsessen. Anwalt­auskunft.de wünscht viel Besinn­lichkeit und ordnet das Fest der Liebe rechtlich ein.

Mietrecht-Blog
Sozialamt versäumt Mietzahlung: fristlose Kündigung

Kommt ein Mieter mit der Zahlung der Miete in Verzug, droht ihm bei ausrei­chender Höhe der Mietschuld gem. § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB die fristlose Kündigung des Mietver­hält­nisses.

Familie
Unterhaltstitel erlischt bei Heirat

Um der Unterhalts­pflicht gegenüber seinen Kindern nachzu­kommen, ist es üblich, sich gegenüber dem Jugendamt zu verpflichten, Unterhalt zu zahlen. Aus dieser Jugend­amts­urkunde entsteht ein sogenannter Unterhaltstitel. Daraus kann unmittelbar vollstreckt werden. Dieser Titel erlischt mit der Heirat der Eltern.

Zum Dschun­gelcamp
Urlaub beantragen: Wann Arbeitslose reisen dürfen

Elf mehr oder weniger Prominente urlauben derzeit im austra­lischen Dschun­gelcamp. Elf C-, D- und E-Promis, die mehr oder weniger viel in Deutschland zu tun haben. Nun hat Kandidat Walter Freiwald erzählt, dass er arbeitslos ist. Und so srängt sich die Frage auf: Dürfen Arbeitslose in den Urlaub fliegen?

Krankenhaus
Freie Pfleger manchmal sozial­ver­si­che­rungs­pflichtig

Immer häufiger werden in deutschen Kranken­häusern Belastungs­spitzen im Pflege­bereich durch den Einsatz freier, vermeintlich auf selbst­ständiger Basis arbeitender Pflege­kräfte aufgefangen. Dabei ist oft fraglich, ob diese Pflege­kräfte Arbeit­nehmer und somit sozial­ver­si­che­rungs­pflichtig sind. Dies betrifft eine Vielzahl von Fällen.

Versicherung
Berufs­unfähig: Der zuletzt ausgeübte Beruf zählt

Bei Leistungen aus Berufs­un­fä­hig­keits­ver­si­che­rungen gibt es regelmäßig Streit vor den Gerichten. Dies hängt mit den hohen Zahlungen zusammen, die damit verbunden sind. Dabei stellt sich auch häufig die Frage, wann eine Berufs­un­fä­higkeit vorliegt und welcher Beruf maßgeblich ist: der Ausbil­dungsberuf oder der zuletzt ausgeübten Beruf?

Beziehungen
Wie läuft eine Scheidung ab?

Die romantische Liebe, Eheglück für immer – wer wünscht sich das nicht? Fakt ist aber, dass heutzutage nicht mehr nur der Tod Ehen scheidet, sondern sehr häufig das Famili­en­gericht. Die Deutsche Anwalt­auskunft erklärt, wie der Ablauf einer Scheidung aussieht.

Finanzielle Hilfen
Wohngeld: Unterhalts­leis­tungen werden berück­sichtigt

Wer zu geringe Einkünfte hat oder auf Sozial­leis­tungen angewiesen ist, kann einen Antrag auf Wohngeld stellen. Bei der Berechnung für den Wohngeld­be­scheid müssen alle Einkünfte angegeben werden – auch Unterhalts­zah­lungen.

Familie
Scheidung auch bei Demenz möglich

Einer Scheidung müssen die Ehegatten entweder zustimmen oder das Gericht stellt die Zerrüttung fest. Insbesondere muss derjenige, der den Scheidungs­antrag stellt, seinen Willen zur Scheidung vor Gericht äußern. Was aber, wenn dies wegen einer zwischen­zeit­lichen Erkrankung nicht mehr möglich ist?

Soziales
Wegeunfall – Berufs­ge­nos­sen­schaft muss zahlen

Wer auf dem Weg zur Arbeit ist, ist gesetzlich unfall­ver­sichert. Die Berufs­ge­nos­sen­schaft muss bei einem Wegeunfall zahlen. Es kommt jedoch immer wieder zu Streitig­keiten vor Gericht, wann ein Arbeits­unfall auf dem Weg vorliegt. Dann hat man Anspruch auf umfang­reiche Leistungen.

Familien
Kindes­un­terhalt: Fragen und Tipps für getrennte und geschiedene Eltern

Wenn sich Eltern trennen oder scheiden lassen, steht den Kindern Unterhalt in einer bestimmten Höhe zu. Den Anspruch auf Unterhalt hat ein Kind auch dann, wenn die Eltern nicht miteinander verheiratet waren. In diesem Überblick zeigen wir die wichtigsten rechtlichen Regeln beim Kindes­un­terhalt.