Soziales

Weihnachtsfest

Weihnachten: Geschenkeumtausch, nadelnde Tannenbäume und andere Rechtsfragen

So schön wiederkehrende Traditionen und Vorfreude sind, so ermüdend sind ihre Begleiterscheinungen: Der Umtausch von unliebsamen Weihnachtsgeschenken, der Weihnachtsbaum-Fehlkauf oder verbrannte Gaumen beim Weihnachtsessen. Anwaltauskunft.de wünscht viel Besinnlichkeit und ordnet das Fest der Liebe rechtlich ein.

Erkältet ins neue Jahr Krank über Weihnachten: Gibt es den Urlaub zurück?

Rechtsfragen zu Weihnachten Urlaub, Weihnachtsgeld, Geschenke: Arbeitnehmerrechte zu Weihnachten

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Hartz IV-Empfänger

Jobcenter muss im Einzelfall Darlehen für Pkw geben

Auch wer arbeitet, kann trotzdem auf Hartz-IV angewiesen sein. Wer für seinen Job ein Auto braucht, benötigt dann häufig Unterstützung, wenn der Wagen kaputt ist. Die Vorfinanzierung der Reparatur oder der Kauf eines Wagens kann oft nicht allein gestemmt werden. Hier muss das Jobcenter helfen.

Staatliche Hilfen Hartz IV: Was kann man gegen falsche Bescheide tun?

Arbeitsgelegenheiten Hartz IV-Empfänger müssen nicht jede Arbeit ausüben

Staatliche Leistungen Hartz 4 und Miete: Was Empfänger wissen sollten

Arbeitsgelegenheiten

Hartz IV-Empfänger müssen nicht jede Arbeit ausüben

Hartz-IV-Empfänger können mit dem Jobcenter eine Eingliederungsvereinbarung abschließen oder zu sogenannten Arbeitsgelegenheiten verpflichtet werden. Sie dürfen allerdings nicht zu allen Tätigkeiten verpflichtet werden.

Tipps&Urteile Hartz-IV-Empfänger muss sich vom Jobcenter nicht alles gefallen lassen

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Tipps&Urteile Hartz IV: Auch Alleinstehende haben Anspruch auf Waschmaschine

Geld vom Staat

Flexibler, komplizierter - Das ElterngeldPlus kommt

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie soll mit dem neuen ElterngeldPlus verbessert werden. Junge Väter und Mütter können nun doppelt so lang Unterstützung bekommen, wenn ihr Kind ab dem 1. Juli zur Welt kommt. Für Arbeitgeber wird das zu einer Herausforderung.

Tipps&Urteile Hartz IV: Elterngeld wird als Einkommen angerechnet

Tipps&Urteile Elterngeld rechtfertigt kein alleiniges Aufenthaltsbestimmungsrecht

Bundessozialgericht Elterngeld: Provisionen müssen berücksichtigt werden

Arbeitnehmer

Mittagspause: Nur Weg zum Essen unfallversichert

Wer sich auf dem Weg zur oder von der Arbeit befindet, genießt den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies betrifft auch den Gang zum Mittagessen. Auch wenn man dieses außerhalb einnimmt. Doch Vorsicht: Nicht vom Weg abkommen!

Sozialrecht Wegeunfall & Arbeitsunfall: Was ist und gilt wann?

Soziales Wegeunfall – Berufsgenossenschaft muss zahlen

Tipps&Urteile Treppensturz nach Kantinenessen kein Arbeitsunfall

Erwerbsminderung

Unfallfahrt ohne Fahrerlaubnis: Rente kann entfallen

Wer sich selbst schädigt und dadurch erwerbsgemindert ist, kann keine Erwerbsminderungsrente verlangen. Vielen Verkehrsteilnehmern sind die sozialversicherungsrechtlichen Folgen eines Verkehrsunfalls, bei dem man strafbar gehandelt hat, nicht bekannt. So kann der Rentenanspruch eines Versicherten wegfallen, wird er strafrechtlich verurteilt, weil er zur Zeit des Unfalls ohne Fahrerlaubnis gefahren ist.

Verurteilung Fall Reus: Was droht beim Fahren ohne Fahrerlaubnis?

Wichtige Tipps Berufsunfähigkeitsversicherung: Das rät der Anwalt

Tipps&Urteile Wer kontrolliert die Entscheidung der Berufsgenossenschaft auf Rente?

Staatliche Hilfen

Rentnerin muss sparsam mit Vermögen haushalten

Mit dem Ersparten muss man im Alter haushalten. Wer zu schnell sein Vermögen verbraucht, kann keine Grundsicherung vom Sozialamt verlangen. So erging es einer Rentnerin, die durch zu schnellen Verbrauch ihres Vermögens ihre Sozialhilfebedürftigkeit sehenden Auges herbeigeführt hatte.

Soziale Leistungen Hartz-4-Vermögen: Wie viel darf man haben?

Geld Mehr Sozialhilfe für Behinderte, die zu Hause leben

Tipps&Urteile Pkw aus Leistungen der Sozialhilfe?

Jobcenter

Hartz IV: Verstößt Datenabgleich gegen Grundrechte?

Auf der Suche nach „Sozialbetrügern“ gleichen Jobcenter die Daten von Hartz IV-Empfängern regelmäßig mit denen anderer Behörden ab. Doch ist diese Praxis mit den Grundrechten und dem Datenschutz vereinbar? Mit dieser Frage hat sich heute das Bundessozialgericht befasst.

Tipps&Urteile Voller Hartz IV-Satz auch nach Aufnahme eines ausländischen Touristen

Soziale Leistungen Hartz-4-Vermögen: Wie viel darf man haben?

Bedürftige Hartz-4-Zuverdienst: Wie hoch darf er sein?

Sozialhilfe

Mietspiegel ungenau: höherer Mietzuschuss möglich

Ein Dauerbrenner im Rahmen von Hartz IV oder Sozialhilfe sind die Mietkosten. Die Gemeinden zahlen Bedürftigen die Miete oder einen Zuschuss. Dabei begrenzen die Gemeinden den Zuschuss auf die vor Ort angemessene Miete. Hier kommt der örtliche Mietspiegel ins Spiel.

Staatliche Leistungen Hartz 4 und Miete: Was Empfänger wissen sollten

Mietrecht-Blog Sozialamt versäumt Mietzahlung: fristlose Kündigung

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Billigsilikon

BGH setzt Verfahren um Brustimplantate aus

Billiges Industriesilikon steht am Anfang des Skandals um den französischen Brustimplantate-Hersteller Poly Implant Prothèse. 5.000 Frauen sollen allein in Deutschland betroffen sein. Mit ihren Klagen scheiterten sie bislang vor den hiesigen Gerichten, immer wieder gegen die Prüfstelle TÜV Rheinland. Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren heute vorerst ausgesetzt.

Patientenrechte Schweigepflicht: Wann Ärzte davon entbunden sind

Wenn der Arzt haftet Behandlungsfehler: Wie Sie als Patient vorgehen

Billige Brustimplantate Wer kommt für die betroffenen Frauen auf?

Arbeitnehmer

Geld auch für kurz vor Insolvenz Eingestellte

Ist ein Arbeitgeber insolvent, sollen seine Arbeitnehmer im Insolvenzverfahren geschützt werden. Sie erhalten Insolvenzgeld für offene Lohnforderungen der letzten drei Monate vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Zahlen muss das die Bundesagentur für Arbeit. Was ist aber mit Mitarbeitern, die während der vorläufigen Insolvenzverwaltung eingestellt wurden?

Tipps&Urteile Lohnrückforderung bei Insolvenz zulässig

Tipps&Urteile Bei der Bauvergabe sollte auch auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Bieters geachtet werden

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