Soziales

Weihnachtsfest

Weihnachten: Geschenkeumtausch, nadelnde Tannenbäume und andere Rechtsfragen

So schön wiederkehrende Traditionen und Vorfreude sind, so ermüdend sind ihre Begleiterscheinungen: Der Umtausch von unliebsamen Weihnachtsgeschenken, der Weihnachtsbaum-Fehlkauf oder verbrannte Gaumen beim Weihnachtsessen. Anwaltauskunft.de wünscht viel Besinnlichkeit und ordnet das Fest der Liebe rechtlich ein.

Erkältet ins neue Jahr Krank über Weihnachten: Gibt es den Urlaub zurück?

Rechtsfragen zu Weihnachten Urlaub, Weihnachtsgeld, Geschenke: Arbeitnehmerrechte zu Weihnachten

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Aufstocker

Keine Hartz IV-Kürzung für Wurstverkäuferin auf Diät

Wer als sogenannter Aufstocker Hartz IV bezieht, dem wird sein Einkommen angerechnet. In manchen Betrieben wird auch eine Betriebsverpflegung angeboten. Die Jobcenter rechnen auch dies als Einkommen an. Was ist aber, wenn man die Betriebsverpflegung nicht in Anspruch nimmt?

Soziale Leistungen Hartz 4: Wer hat Anspruch?

Bedürftige Hartz-4-Zuverdienst: Wie hoch darf er sein?

Soziale Leistungen Hartz-4-Vermögen: Wie viel darf man haben?

Betrieb und Gesundheit

Impfschaden als Arbeitsunfall?

Gesundheitsfürsorge ist wichtig. Das haben auch viele Betriebe erkannt. Teilweise bieten auch Betriebsärzte Grippeschutzimpfungen an. Sinnvoll ist dies unter Umständen bei Tätigkeiten mit Publikumsverkehr. Ist dann ein Impfschaden ein Arbeitsunfall?

Sozialrecht Wegeunfall & Arbeitsunfall: Was ist und gilt wann?

Tipps&Urteile Wegeunfall auch bei Fahrt zu einer Dienstversammlung

Tipps&Urteile Arbeitsunfall: Arbeitgeber haftet nur bei Vorsatz

Asylsuchende

Kann meine Wohnung zugunsten von Flüchtlingen beschlagnahmt werden?

Auf der Suche nach Schutz vor Krieg und Gewalt kommen derzeit viele Menschen nach Deutschland. Wenn sie hier ankommen, brauchen sie Verpflegung, Nahrung – und eine Wohnung. Eine Unterkunft für die vielen Menschen zu finden bringt manche Städte und Gemeinden an die Grenzen ihrer Aufnahmefähigkeit. Immer öfter ist nun zu hören, dass Immobilien beschlagnahmt werden sollen, um Schutzsuchende dort unterzubringen. Manche Menschen fürchten nun, dass sie aus ihrer Mietwohnung gedrängt werden.

Flüchtlinge aufnehmen - was ist zu beachten?

Staatliche Leistungen Hartz 4 und Miete: Was Empfänger wissen sollten

Für Asylsuchende Wie läuft ein Asylverfahren ab?

Urteil

Ehepaar darf zu viel gezahlte Hartz-IV-Bezüge behalten

Wer Hartz IV erhält, ist meist knapp bei Kasse. Wenn die Behörde zu viel auszahlt, muss man dies dennoch grundsätzlich zurückzahlen. Allerdings nicht immer: Lässt sich das Jobcenter trotz Kenntnis der Überzahlung zu viel Zeit oder kann der Empfänger sich darauf verlassen, dass die Zahlung in Ordnung ist, dürfen die Betroffenen das Geld behalten.

Staatliche Hilfen Hartz IV: Was kann man gegen falsche Bescheide tun?

Bedürftige Hartz-4-Zuverdienst: Wie hoch darf er sein?

Soziale Leistungen Hartz-4-Vermögen: Wie viel darf man haben?

Versicherte

Krankenkasse muss Arzneimittel zur Raucherentwöhnung nicht bezahlen

Ein löblicher Vorsatz, mit dem Rauchen aufzuhören. Der entwöhnungswillige Raucher kann auch Arzneimittel einnehmen, die das unterstützen. Die Krankenkassen müssen dafür allerdings nicht aufkommen. Selbst wenn es den Willen der Zuständigen dafür gibt, kann das Gesundheitsministerium dies untersagen.

Krankenversicherungen Krankenkasse lehnt Leistung ab: Wie sollte man vorgehen?

Sozialversicherung Kasse muss Kosten für höherwertiges Hörgerät zahlen

Tipps&Urteile Trifft Krankenkasse keine Entscheidung, muss sie zahlen

Europarecht

EuGH: Keine Sozialleistungen für arbeitssuchende EU-Bürger

Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden, dass die Bundesrepublik arbeitssuchende EU-Bürger von Sozialleistungen ausschließen darf. Das deutsche Bundessozialgericht hatte den EuGH um Auslegung von europäischem Recht gebeten.

Sozialleistungen Hartz IV für Zuwanderer - Bundessozialgericht präzisiert Regeln

Soziale Leistungen Hartz 4: Wer hat Anspruch?

Arbeitslos

Hartz-IV-Empfänger: Anwalt finden immer schwieriger?

Es versteht sich von selbst: Wer vor Gericht zieht, braucht einen guten, motivierten Anwalt, und dieser hat Anspruch auf ein Honorar. Anwälte, die Empfänger von Hartz IV vor Gericht vertreten, müssen jedoch immer häufiger auf ihres verzichten. Der Grund: Gewinnt der Arbeitslose den Prozess gegen das Jobcenter, muss dieses ihm zwar die Kosten erstatten. Hat der Arbeitslose jedoch Schulden beim Jobcenter, verrechnen die Jobcenter häufig die beiden Summen. Der Anwalt geht dann leer aus. Das ist nicht nur unrechtmäßig – es kann für Arbeitslose langfristig verheerende Folgen haben.

Staatliche Hilfen Hartz IV: Was kann man gegen falsche Bescheide tun?

Bedürftige Hartz-4-Zuverdienst: Wie hoch darf er sein?

Diskussion Verdienen ‚Hartz IV Anwälte' zu viel Geld?

Pflichtverstöße

Wann müssen Hartz-IV-Empfänger mit Sanktionen rechnen?

Wer staatliche Leistungen wie die Grundsicherung für Arbeitsuchende bezieht, auch Hartz IV genannt, hat viele Pflichten. Verstößt man dagegen, können Jobcenter Sanktionen verhängen und dabei die Leistungen kürzen oder sogar komplett streichen. Die Deutsche Anwaltauskunft zeigt die rechtlichen Regeln und wie sich von Sanktionen Betroffene wehren können.

Soziale Leistungen Hartz 4: Wer hat Anspruch?

Arbeitsgelegenheiten Hartz IV-Empfänger müssen nicht jede Arbeit ausüben

Existenzminimum Hartz IV: Wie stark darf ein Jobcenter den Regelsatz kürzen?

Aktuelle Diskussion

Flüchtlinge aufnehmen: Was ist zu beachten?

Bilder von überfüllten Flüchtlingsunterkünften, schockierende Augenzeugenberichte und Diskussionen um die Frage, welches Bundesland wie viele Asylsuchende aufnehmen soll, prägen derzeit die Berichterstattung in den Medien. Gleichzeitig haben viele Menschen zwischen Kiel und Passau ein Zimmer oder sogar eine ganze Wohnung frei. Was läge da näher, als einem Asylsuchenden oder Flüchtling den freien Wohnraum anzubieten? Wir erklären Ihnen, was Sie beachten müssen, wenn Sie Asylsuchende oder anerkannte Flüchtlinge privat aufnehmen möchten.

Aktuelle Debatte Asylrecht: Welche Regeln gelten für Flüchtlinge?

Für Asylsuchende Wie läuft ein Asylverfahren ab?

Krankenversicherung

Unbefristete Krankschreibung - Kasse muss zahlen

Wer krankgeschrieben ist, erhält nach sechs Wochen Krankheit Krankengeld von der Krankenversicherung. Auch wer arbeitslos ist, hat darauf Anspruch. Die Krankenversicherung muss das Krankengeld für die gesamte Dauer der Arbeitsunfähigkeit zahlen. Was aber, wenn kein „Endzeitpunkt“ genannt wird?

Tipps&Urteile Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nur sechs Wochen?

Tipps&Urteile Entgeltfortzahlungsanspruch für Kur bei medizinischer Notwendigkeit

Arbeitnehmer Krankschreibung: Was ist erlaubt?

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