Soziales

Weihnachtsfest

Weihnachten: Geschenkeumtausch, nadelnde Tannenbäume und andere Rechtsfragen

So schön wiederkehrende Traditionen und Vorfreude sind, so ermüdend sind ihre Begleiterscheinungen: Der Umtausch von unliebsamen Weihnachtsgeschenken, der Weihnachtsbaum-Fehlkauf oder verbrannte Gaumen beim Weihnachtsessen. Anwaltauskunft.de wünscht viel Besinnlichkeit und ordnet das Fest der Liebe rechtlich ein.

Erkältet ins neue Jahr Krank über Weihnachten: Gibt es den Urlaub zurück?

Rechtsfragen zu Weihnachten Urlaub, Weihnachtsgeld, Geschenke: Arbeitnehmerrechte zu Weihnachten

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Staatliche Leistungen

Heizkostenrückzahlung ohne Auswirkungen auf Hartz IV

Wer Hartz IV bezieht, erhält in der Regel auch Zuschüsse für Heizung und Warmwasser. Fallen Guthaben an, sollen diese laut Gesetz auf spätere Zahlungen angerechnet werden. Was ist aber, wenn der Leistungsträger nicht die vollen Heizkostenvorauszahlungen übernommen hatte?

Staatliche Leistungen Hartz 4 und Miete: Was Empfänger wissen sollten

Tipps&Urteile Hartz IV: Auch Alleinstehende haben Anspruch auf Waschmaschine

Soziale Leistungen Hartz-4-Vermögen: Wie viel darf man haben?

Krankheiten

Bei Schwankschwindel Behindertenausweis „G“ berechtigt

Wer krank oder behindert ist, braucht häufig Unterstützung. Wie diese ausfällt, hängt vom Grad der Beeinträchtigung ab. Wichtig für Menschen mit Behinderung ist dabei, dass ihnen das Merkzeichen „G“ zuerkannt wird. Denn dann können sie bestimmte Leistungen beanspruchen. Doch wann erhält man dieses Merkzeichen?

Kinder und Gesundheit Persönliche Assistenz für Kindergartenkind mit Erdnussallergie

Tipps&Urteile Krankenkasse muss Krankenhausaufenthalt bei Radiojodtherapie bezahlen

Krankenversicherung Unbefristete Krankschreibung - Kasse muss zahlen

Sozialleistungen

Hartz IV für Zuwanderer - Bundessozialgericht präzisiert Regeln

Das Bundessozialgericht hat die Rechtsprechung zu Sozialleistungen für jobsuchende Zuwanderer aus anderen EU-Staaten konkretisiert. Demnach dürfen auch arbeitssuchende Unionsbürger von Hartz-IV-Leistungen ausgeschlossen werden, wenn sie kein Aufenthaltsrecht nach dem Freizügigkeitsgesetz oder dem Aufenthaltsgesetz besitzen.

Europarecht EuGH: Keine Sozialleistungen für arbeitssuchende EU-Bürger

Soziale Leistungen Hartz 4: Wer hat Anspruch?

Mehrbedarf

Höhere Hartz IV-Leistungen bei Untergewicht

Wer „Hartz IV“ bezieht, erhält nicht immer nur den Regelsatz. Denn er kann auch einen so genannten Mehrbedarf haben und daher zusätzliche Hilfen verlangen. Dies gilt etwa bei einer Krankheit und deren Folgen.

Tipps&Urteile Hartz IV: Auch Alleinstehende haben Anspruch auf Waschmaschine

Pflichtverstöße Wann müssen Hartz-IV-Empfänger mit Sanktionen rechnen?

Erbe und Sozialleistung Trotz Hartz 4: Erbe mit Bedürftigentestament möglich

Arbeiten

Paketfahrer nicht Sub-Sub-Unternehmer sondern abhängig Beschäftigter

Die Frage, ob jemand selbstständig oder abhängig beschäftigt ist, wird immer wieder einmal vor Gericht verhandelt. Die Frage ist bedeutsam, denn für abhängig Beschäftigte müssen Arbeitgeber Sozialversicherungsbeiträge zahlen.

Sozialversicherung Selbständiger OP-Pfleger ist Angestellter

Tipps&Urteile Selbstständige nicht sozialversicherungspflichtig

Kleingedrucktes Putzhilfe über Online-Anbieter: Eine saubere Sache?

Künstler

Freischaffende Opernsänger und Schauspieler versicherungspflichtig

Manche Opersänger und Schauspieler eilen von Engagement zu Engagement. Sie fühlen sich als freischaffende Künstler. Doch nicht jeder, der meint, selbstständig zu sein, ist dies auch. Es kann eine Sozialversicherungspflicht bestehen.

Tipps&Urteile Selbstständige nicht sozialversicherungspflichtig

Sozialversicherung Selbständiger OP-Pfleger ist Angestellter

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Informationspflicht

Krankenkasse muss über Beitragszahlung des Arbeitgebers informieren

Die Sozialversicherungsbeiträge führt der Arbeitgeber ab. Auch den Teil, den der Arbeitnehmer tragen muss. Eigentlich besteht kein Anlass zu prüfen, ob der Arbeitgeber seiner Sozialversicherungspflicht nachkommt. Was aber, wenn Zweifel bestehen?

Tipps&Urteile Selbstständige nicht sozialversicherungspflichtig

Sozialversicherung Selbständiger OP-Pfleger ist Angestellter

Tipps&Urteile Gesellschafter-Geschäftsführer sozialversicherungspflichtig

Familien

Kindergeld: Ab 2016 Steuer-Identifikationsnummer notwendig

Wer Kindergeld beantragt oder schon bezieht, muss der Familienkasse ab dem kommenden Jahr eine weitere Information mitteilen: Es geht um Steuer-Identifikationsnummern – und zwar die des Kindergeld-Berechtigten und der Kinder, unabhängig vom Geburtsdatum. Das ist künftig die Voraussetzung dafür, Kindergeld beziehen zu können. Das gibt die Bundesagentur für Arbeit in einer Pressemitteilung bekannt.

Familien Die 10 wichtigsten Fragen zum Kindergeld

Staatliche Leistungen Kindergeld auch für verheiratete Kinder

Betrieb

Auch eine einseitige Kniegelenksarthrose kann Berufskrankheit sein

Wer aufgrund seiner Arbeit chronisch erkrankt, kann wegen der Berufskrankheit eine Verletztenrente erhalten. Der Anspruch besteht gegenüber der Berufsgenossenschaft. Der Nachweis ist nicht immer einfach, aber möglich. Selbst eine einseitige Arthrose muss anerkannt werden.

TV-Beiträge Berufskrankheiten - Wer hat Anspruch auf Leistungen der Berufsgenossenschaften?

Strafstoss Berufskrankheit Meniskusschaden

Versicherung Berufsunfähig: Der zuletzt ausgeübte Beruf zählt

Recht oder falsch!?

Sind ehrenamtliche Helfer über den Verein versichert?

Menschen, die sich ehrenamtlich, also unentgeltlich engagieren, leisten der Gesellschaft einen wichtigen Dienst. Das wird dieser Tage besonders deutlich: In manchen Erstaufnahmestellen für Flüchtlinge sind fast ausschließlich freiwillige Helfer aktiv. Die Not der Hilfsbedürftigen lässt womöglich so manchen Helfer seine eigene Sicherheit vergessen. Das Problem dabei: Ehrenamtlich Tätige sind nicht immer über die Organisation versichert, für die sie tätig sind.

Schadensregulierung Die Versicherung zahlt nicht: Was tun?

Verkehrsunfälle Autofahrt aus Gefälligkeit: Wer haftet bei Unfall?

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